Berlin

Wahl ist gültig

Vort Ort im Wahllokal – andere Gemeindemitglieder stimmten per Brief ab. Foto: Mike Minehan

Die Wiederholungswahl vom 22. Januar zur Repräsententenversammlung (RV) der Jüdischen Gemeinde zu Berlin ist gültig. Das entschied der Schiedsausschuss am Dienstagabend in einer sechsstündigen Verhandlung. Damit ist der Weg frei, Gideon Joffe, Spitzenkandidat des Bündnisses »Koach!«, zum Gemeindevorsitzenden zu wählen.

»Wir sind fest davon überzeugt, es mit einem perfekt organisierten Botendienst zu tun zu haben«, sagte Schiedsausschuss-Mitglied Nathan Gelbart bei der Verhandlung im Gemeindehaus an der Fasanenstraße. Die Verdachtsmomente würden indes nicht für eine Wahlanfechtung ausreichen, da es keine »konkreten Anhaltspunkte« gebe.

Boten Einzelne – den Mitarbeitern des Wahlbüros unbekannte – Menschen hätten beispielsweise 77, 68 oder 43 Unterlagen in Einkaufstüten ins Wahlbüro an die Oranienburger Straße gebracht, um sie dort in die Briefwahlurne zu werfen. Insgesamt seien 365 von etwa 900 Wahlbriefen auf diesem Wege abgegeben worden.

Nach Auffassung des Schiedsausschusses verstoße das nicht gegen die Wahlordnung der Jüdischen Gemeinde, da in ihr festgehalten werde, dass die Unterlagen entweder an ein eigens eingerichtetes Postfach gesendet, oder aber persönlich oder über einen Boten im Wahlbüro eingereicht werden können.

Die Wahlordnung, die in einer Sitzung der Repräsentantenversammlung im Sommer überarbeitet worden war, lege nicht fest, wie viele Unterlagen von einer Person abgegeben werden dürfen, so die Meinung des Schiedsausschusses.

Mehr dazu in der am 9. Februar erscheinenden Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen

Engagement

Süße Toleranz

»move2respect« heißt ein neues Projekt, das jüdische und muslimische Jugendliche zusammenbringt. Eine erste Begegnung gab es beim Pralinenherstellen in Berlin

von Frank Toebs  06.02.2025

Gemeinden

Musik, Theater, Lesungen

Für jeden etwas dabei: Der Zentralrat der Juden stellt sein Kulturprogramm vor

von Christine Schmitt  06.02.2025

Kino

Unerträgliche Wahrheiten

Das Dokudrama »Die Ermittlung« über den ersten Auschwitz-Prozess wurde bei den Jüdischen Filmtagen gezeigt

von Nora Niemann  05.02.2025

Interview

»Wo immer wir gebraucht werden – wir sind da«

Rabbiner David Geballe über Seelsorge in der Bundeswehr und die Vermittlung von Wissen

von Helmut Kuhn  04.02.2025

Porträt der Woche

Frau der ersten Stunde

Avital Toren wurde vor 30 Jahren gebeten, die Gemeinde in Heilbronn aufzubauen

von Gerhard Haase-Hindenberg  02.02.2025

Hamburg

»Wir sind dran!«

Von Klimawandel bis jüdische Identität: Der Jugendkongress 2025 verspricht vier intensive Tage

von Florentine Lippmann  02.02.2025

Leer (Ostfriesland)

Schoa-Überlebender Weinberg will mit Steinmeier sprechen

Nach seiner Ankündigung, das Bundesverdienstkreuz abzugeben, hat der fast 100-jährige Zeitzeuge ein Gesprächsangebot des Bundespräsidenten angenommen

 31.01.2025

Berlin

Jüdische Stimmen zur Asyl-Abstimmung: Ein Überblick

Wie blicken Juden auf den Vorwurf, die CDU reiße die Brandmauer zur AfD ein? Wir haben uns umgehört

von Imanuel Marcus  30.01.2025

Bildung

Das beste Umfeld

Zwar beginnt das neue Schuljahr erst nach dem Sommer, doch schon jetzt fragen sich Eltern: Welche Schule ist die richtige? Gespräche mit Schulleitern über Wartelisten, Sprachniveau und Traditionen

von Christine Schmitt  30.01.2025