Berlin

Wahl ist gültig

Vort Ort im Wahllokal – andere Gemeindemitglieder stimmten per Brief ab. Foto: Mike Minehan

Die Wiederholungswahl vom 22. Januar zur Repräsententenversammlung (RV) der Jüdischen Gemeinde zu Berlin ist gültig. Das entschied der Schiedsausschuss am Dienstagabend in einer sechsstündigen Verhandlung. Damit ist der Weg frei, Gideon Joffe, Spitzenkandidat des Bündnisses »Koach!«, zum Gemeindevorsitzenden zu wählen.

»Wir sind fest davon überzeugt, es mit einem perfekt organisierten Botendienst zu tun zu haben«, sagte Schiedsausschuss-Mitglied Nathan Gelbart bei der Verhandlung im Gemeindehaus an der Fasanenstraße. Die Verdachtsmomente würden indes nicht für eine Wahlanfechtung ausreichen, da es keine »konkreten Anhaltspunkte« gebe.

Boten Einzelne – den Mitarbeitern des Wahlbüros unbekannte – Menschen hätten beispielsweise 77, 68 oder 43 Unterlagen in Einkaufstüten ins Wahlbüro an die Oranienburger Straße gebracht, um sie dort in die Briefwahlurne zu werfen. Insgesamt seien 365 von etwa 900 Wahlbriefen auf diesem Wege abgegeben worden.

Nach Auffassung des Schiedsausschusses verstoße das nicht gegen die Wahlordnung der Jüdischen Gemeinde, da in ihr festgehalten werde, dass die Unterlagen entweder an ein eigens eingerichtetes Postfach gesendet, oder aber persönlich oder über einen Boten im Wahlbüro eingereicht werden können.

Die Wahlordnung, die in einer Sitzung der Repräsentantenversammlung im Sommer überarbeitet worden war, lege nicht fest, wie viele Unterlagen von einer Person abgegeben werden dürfen, so die Meinung des Schiedsausschusses.

Mehr dazu in der am 9. Februar erscheinenden Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen

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