Washington D.C.

Zuckerberg: Regierung übte während Corona Druck auf Facebook aus

Der CEO von Facebook, Mark Zuckerberg, bei einem Hearing des amerikanischen Senats Foto: picture alliance / abaca

Meta-Chef Mark Zuckerberg wirft der US-Regierung von Präsident Joe Biden vor, sein Unternehmen während der Corona-Pandemie unter Druck gesetzt zu haben.

Im Jahr 2021 hätten hochrangige Beamte seine Teams über Monate immer wieder dazu gedrängt, »bestimmte Inhalte zur Pandemie, einschließlich Humor und Satire, zu zensieren«, heißt es in einem vom Justizausschuss des Repräsentantenhauses veröffentlichten Brief Zuckerbergs an das von Republikanern geführte Gremium.

Letztlich sei es Entscheidung des Unternehmens gewesen, Inhalte zu entfernen oder nicht, und man stehe zu diesen Entscheidungen. Der Druck der Regierung sei aber falsch gewesen und er bedauere, dass sich der Konzern nicht deutlicher dazu geäußert habe. Er glaube auch, dass Entscheidungen getroffen worden seien, die im Nachhinein so nicht mehr getroffen worden wären.

Inhaltliche Standards

»Ich bin der festen Überzeugung, dass wir unsere inhaltlichen Standards nicht aufgrund des Drucks einer Regierung in die eine oder andere Richtung aufgeben sollten - und wir sind bereit, uns zu wehren, wenn so etwas noch einmal passiert«, schrieb Zuckerberg weiter.

Das Weiße Haus teilte mit, die Regierung habe »angesichts einer tödlichen Pandemie verantwortungsbewusstes Handeln zum Schutz der öffentlichen Gesundheit gefördert«.

In der Stellungnahme heißt es weiter: »Unsere Position war klar und konsequent: Wir glauben, dass Tech-Unternehmen und andere private Akteure die Auswirkungen ihres Handelns auf das amerikanische Volk berücksichtigen sollten, während sie unabhängige Entscheidungen über die Informationen treffen, die sie präsentieren.« dpa

München

Charlotte Knobloch fordert Verbotsverfahren gegen die AfD

Judenhass von rechts und links - und aus dem muslimischen Milieu. Charlotte Knobloch kritisiert die Entwicklung scharf. Weshalb sie ein Verbot der AfD fordert

 20.09.2026

Sonntagstrend

Umfrage: AfD bleibt stärkste Kraft – Grüne und Linke legen zu

Die Grünen und Linken gewinnen bundesweit im Sonntagstrend etwas an Zustimmung, während die AfD ihre Spitzenposition hält

 20.09.2026

Niederlande

Polizei löst Demonstration von Rechtsextremisten in Den Haag auf

Hitlergrüße, Aufrufe zu Gewalt gegen Juden, Losungen gegen Migranten - und das alles unter dem Motto »Wir sind das Volk«. Als Polizisten dagegen vorgehen, werden sie angegriffen

 20.09.2026

Landtagswahlen

Wahllokale in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern geöffnet

Die Wähler in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern entscheiden heute darüber, wie die Politik in den kommenden fünf Jahren aussehen soll. Auch für die Bundesregierung könnten die Wahlen wegweisend sein

 20.09.2026

Es braucht eine Brandmauer gegen die Linkspartei

Wenn Rassismus von rechts für Regierungsverantwortung disqualifiziert – warum sollte Antisemitismus von links weniger schwer wiegen?

von Nelly Eliasberg  20.09.2026 Aktualisiert

Weimar

Gedenkstätte Buchenwald bittet um Spenden für Kyryl Romantschenko

Die Familie Romantschenko ist der Gedenkstätte Buchenwald seit Jahrzehnten eng verbunden. Nun benötigt der 18-jährige Kyryl Romantschenko Unterstützung

 19.09.2026

Nahost

Signal aus Teheran: Iran will zurück zu Rahmenabkommen

Der israelische Iran-Experte Danny Citrinowicz erklärt, der Iran habe kein Interesse an einem endlosen Krieg

 19.09.2026

Kommentar

Michael Lüders, Groß-Palästina und seine Vorliebe für Wassermelonen

Wie BSW-Spitzenkandidat Michael Lüders sich als verrückter Rand einer Wahldebatte präsentierte

von André Anchuelo  19.09.2026 Aktualisiert

Berlin

Berliner Linke nennen Hamas-Massaker »Widerstand«

In einer Sitzung wurde die Forderung nach einer »vollen politischen und materiellen Unterstützung des palästinensischen Widerstands in all seinen Formen« erhoben. Und dies ist nur die Spitze des Eisbergs

 19.09.2026 Aktualisiert