Washington D.C.

Zuckerberg: Regierung übte während Corona Druck auf Facebook aus

Der CEO von Facebook, Mark Zuckerberg, bei einem Hearing des amerikanischen Senats Foto: picture alliance / abaca

Meta-Chef Mark Zuckerberg wirft der US-Regierung von Präsident Joe Biden vor, sein Unternehmen während der Corona-Pandemie unter Druck gesetzt zu haben.

Im Jahr 2021 hätten hochrangige Beamte seine Teams über Monate immer wieder dazu gedrängt, »bestimmte Inhalte zur Pandemie, einschließlich Humor und Satire, zu zensieren«, heißt es in einem vom Justizausschuss des Repräsentantenhauses veröffentlichten Brief Zuckerbergs an das von Republikanern geführte Gremium.

Letztlich sei es Entscheidung des Unternehmens gewesen, Inhalte zu entfernen oder nicht, und man stehe zu diesen Entscheidungen. Der Druck der Regierung sei aber falsch gewesen und er bedauere, dass sich der Konzern nicht deutlicher dazu geäußert habe. Er glaube auch, dass Entscheidungen getroffen worden seien, die im Nachhinein so nicht mehr getroffen worden wären.

Inhaltliche Standards

»Ich bin der festen Überzeugung, dass wir unsere inhaltlichen Standards nicht aufgrund des Drucks einer Regierung in die eine oder andere Richtung aufgeben sollten - und wir sind bereit, uns zu wehren, wenn so etwas noch einmal passiert«, schrieb Zuckerberg weiter.

Das Weiße Haus teilte mit, die Regierung habe »angesichts einer tödlichen Pandemie verantwortungsbewusstes Handeln zum Schutz der öffentlichen Gesundheit gefördert«.

In der Stellungnahme heißt es weiter: »Unsere Position war klar und konsequent: Wir glauben, dass Tech-Unternehmen und andere private Akteure die Auswirkungen ihres Handelns auf das amerikanische Volk berücksichtigen sollten, während sie unabhängige Entscheidungen über die Informationen treffen, die sie präsentieren.« dpa

Würzburg

Schuster kommt zur Kundgebung gegen antisemitische Angriffe

Organisiert wird die Demonstration von der DIG Würzburg, dessen Mitglied das 65-jährige Opfer der jüngsten Attacke in Höchberg ist

 23.07.2026

Handelspolitik

Belgien und Niederlande verbieten Einfuhren aus Siedlungen

Die Regierungen in Brüssel und Den Haag haben ihre Ankündigung wahrgemacht, die Einfuhr von Waren aus den seit 1967 von Israel besetzen Gebieten zu untersagen, sofern sie von Israelis produziert werden

 23.07.2026

Genf/Berlin

Streit zwischen Rosa Luxemburg Stiftung und UN Watch

Die der Partei »Die Linke« nahestehende Stiftung wirft der Genfer NGO vor, in Berlin »die wildesten Verleumdungen gegen die UNRWA« verbreitet zu haben. UN Watch kontert mit Video-Beleg

von Imanuel Marcus  23.07.2026

Essay

Gedenken ohne Juden

Die Erinnerungskultur macht den Holocaust zunehmend zu einer allgemeinen Mahnung gegen Intoleranz und verliert dabei die jüdischen Opfer aus dem Blick

von Gunda Trepp  23.07.2026

Interview

»Es geht um das aktuelle jüdische Leben in unserem Land«

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) über ein neues Kompetenznetzwerk zu jüdischer Gegenwartsforschung, eine Förderrichtlinie und den Einsatz gegen Israel-Boykott

von Leon Stork, Ayala Goldmann  23.07.2026

Washington D.C./Riad

»Schreckliche Idee«: Kritik an US-Atomdeal mit Saudi-Arabien

Während des Iran-Kriegs, der sich auch um das iranische Atomprogramm dreht, verkünden die USA eine Einigung mit Saudi-Arabien. Experten fürchten ein atomares Wettrüsten in einer instabilen Region

von Johannes Sadek, Franziska Spiecker, Jörg Vogelsänger  23.07.2026

Nahost

USA setzen über Iran B-1-Bomber ein

Im Visier standen Einrichtungen der iranischen Marine, Lager für Raketen und Drohnen, Küstenüberwachungssysteme sowie Luftverteidigungsanlagen

 23.07.2026

San Francisco

Wie Sam Altmans KI ausbrach und eine Firma hackte

Ein außergewöhnlicher Vorfall bei einem Testlauf des ChatGPT-Entwicklers demonstriert drastisch das Risiko von KI-Cyberattacken. Dabei wollte die Software nur in einem Test schummeln

von Andrej Sokolow  23.07.2026

Grenoble

Nach antisemitischem Angriff: DJane Barbara Butch kündigt Rückkehr auf die Bühne an

Aktivisten beschimpften die Künstlerin, warfen Flaschen und andere Gegenstände auf die Bühne. Davon will sie sich nicht abschrecken lassen

 23.07.2026