Der Zentralrat der Juden in Deutschland warnt vor einer möglichen Eskalation bei für den 31. Oktober angekündigten Protesten. In einem Schreiben des Zentralrats wird für das Wochenende eine »erhöhte Gefährdungslage« beschrieben. Demnach gibt es Anhaltspunkte dafür, dass die geplanten Mobilisierungen in Gewalt umschlagen und sich diese auch gegen Juden richten könnte.
Als besonders bedenklich bewertet der Zentralrat die Sprache, mit der zu den Aktionen mobilisiert werde. In dem Papier ist von einer hochgradig gewaltbereiten Rhetorik die Rede. Als Beispiele werden Begriffe und Parolen wie »Purge«, »wie in Frankreich« und »No rules« genannt. Die geplanten Proteste seien ausdrücklich von gewöhnlichen, kommerziellen Halloween-Veranstaltungen zu unterscheiden.
Offenbar gibt es zudem Hinweise auf Verbindungen zwischen israelfeindlichen Akteuren in Deutschland und kriminellen Gruppierungen in Frankreich. Dort hatten gewaltsame Ausschreitungen die Sicherheitslage geprägt. Als Grundlage seiner Bewertung verweist der Zentralrat unter anderem auf Erkenntnisse des jüdischen Sicherheitsdienstes SPCJ in Frankreich.
Dieser habe zwar festgestellt, dass sich die Krawalle in Frankreich nicht in erster Linie gegen jüdische Einrichtungen gerichtet hätten. Eine Entwarnung hält der Zentralrat dennoch nicht für angebracht. Denn die Kombination aus allgemeiner Gewaltbereitschaft, möglichen Aktivitäten sogenannter »propalästinensischer« Extremisten und Verbindungen zu kriminellen Strukturen berge das Risiko, dass es zu antisemitischen Übergriffen komme. Auch deutsche Sicherheitsbehörden stuften die aktuelle Bedrohungslage dem Schreiben zufolge als »ernstzunehmend« ein.
Für jüdische Gemeinden und Einzelpersonen ist der Zeitpunkt der angekündigten Proteste von besonderer Bedeutung: Der 31. Oktober fällt in diesem Jahr auf einen Schabbat. Der Zentralrat sieht deshalb Anlass, die Sicherheitsvorkehrungen bei jüdischen Veranstaltungen besonders sorgfältig zu prüfen. Juden sollten sich demnach im öffentlichen Raum besonders aufmerksam verhalten und größere Menschenansammlungen nach Möglichkeit meiden. ja
