In den zwölf Berliner Bezirksämtern ist die Beschäftigung mit dem Thema Antisemitismus unterschiedlich organisiert. Einzig im Bezirk Lichtenberg gibt es einen Antisemitismusbeauftragten in Vollzeit, wie die zuständige Senatssozialverwaltung in einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus mitteilte.
Im Bezirk Treptow-Köpenick sei derzeit eine Vollzeitstelle »Beauftragte/r Antisemitismusprävention« ausgeschrieben. In anderen Bezirken hätten Mitarbeiter mit anderen Fachaufgaben die Themen Antisemitismus sowie Antisemitismusprävention mit übernommen, hieß es auf Grundlage von Rückmeldungen der angefragten Bezirksämter an die Senatsverwaltung.
Der Bezirk Pankow etwa hat eine Beauftragte gegen Antisemitismus, die zugleich Beauftragte für Antidiskriminierung ist und in Vollzeit arbeitet. Auch in Reinickendorf würden die Aufgaben mit Bezug zu Antisemitismus in Personalunion von der Antidiskriminierungsbeauftragten wahrgenommen.
Keine Angaben zu Charlottenburg-Wilmersdorf
Im Bezirk Mitte gebe es zwei Mitarbeiter, die »Teile des Themas ehrenamtlich zusätzlich zu ihrer eigentlichen Arbeit« bearbeiteten. Nur zum Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wurden gar keine Angaben gemacht.
Aus Sicht des Ansprechpartners des Landes Berlin zu Antisemitismus, Samuel Salzborn, werden Antisemitismusbeauftragte in allen Bezirken dringend gebraucht, auch »zur Entwicklung und Koordinierung bezirklicher Strategien gegen Antisemitismus und zur Stärkung jüdischen Lebens.«
Die Kollegen seien wichtige Ergänzungen zu seiner Arbeit im Land. Salzborn erklärte, die Zusammenarbeit mit den Kollegen sei bereits gut etabliert: »Man darf ja nicht vergessen: Die zwölf Berliner Bezirke haben jeweils für sich genommen Großstadtcharakter, mit jeweils spezifischen Herausforderungen der Antisemitismusbekämpfung. Das benötigt auch die lokale Kompetenz und Expertise in den Stadtteilen und Kiezen.«
Staatsanwaltschaft und Polizei
Zugleich verzahnten sich Landes- und Bezirksaktivitäten. Als Beispiel nannte Samuel Salzborn den Leitfaden zur Erfassung antisemitischer Straftaten, den Generalstaatsanwaltschaft und Polizei entwickelt hätten. »Dieser wird in einigen Bezirken für Präventionspartnerschaften aufgegriffen, um Kompetenzen in den jeweiligen Polizeiabschnitten in Zusammenarbeit mit dem vom Land geförderten Projekt ›Regishut – Sensibilisierung zu Antisemitismus in der Berliner Polizei‹ in der Breite zu erhöhen.«
Salzborn nannte ein weiteres Beispiel für seine Kooperation mit den Antisemitismusbeauftragten der Berliner Bezirke: »Der Impuls, der durch ein von mir beauftragtes Dossier zu antisemitischen Bezügen bei Berliner Straßennamen ausging, wird durch Diskussionsveranstaltungen und weitere Initiativen in den Bezirken aufgegriffen, da die Kompetenz, Straßen zu benennen und damit auch umzubenennen, nicht beim Land, sondern bei den Bezirken liegt.« epd/ja
