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Außenminister Johann Wadephul ist am Dienstag zu politischen Gesprächen nach Israel aufgebrochen. Im Mittelpunkt seines Besuchs stünden die Sicherheitslage im Nahen Osten, die Entwicklung im Gazastreifen, die Beziehungen zwischen Israel und dem Libanon sowie die Verhandlungen mit dem Iran, hieß es in einer Erklärung des Auswärtigen Amtes. Zudem will der Minister die Zusammenarbeit Deutschlands mit der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem vertiefen.

Vor seiner Abreise bezeichnete Wadephul Israel als einen engen Freund und Partner Deutschlands. Angesichts wachsender Bedrohungen für den jüdischen Staat und eines weltweit zunehmenden Antisemitismus seien die Beziehungen zwischen beiden Ländern von besonderer Bedeutung. Gleichzeitig betonte er, dass dauerhafte Sicherheit in der Region nur durch gemeinsame Lösungen aller beteiligten Staaten erreicht werden könne.

»Ich reise zu einem engen Freund und Partner. Der Staat Israel ist von vielen Seiten bedroht, der weltweite Antisemitismus nimmt zu. Wir sind aber auch durch eine gegenseitige Sicherheitspartnerschaft verbunden«, erklärte Wadephul. Ziel seiner Reise sei es, vor dem NATO-Gipfel in Ankara mit seinem israelischen Amtskollegen über Möglichkeiten zu sprechen, die Verständigung und eine langfristige Stabilisierung der Region voranzubringen.

»Hoffnungsvolle Entwicklung«

Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche soll die jüngste Einigung zwischen Israel und dem Libanon sein. Wadephul sprach von einer hoffnungsvollen Entwicklung, die das Potenzial habe, einen jahrzehntelangen Konflikt zu beenden. Deutschland wolle beide Staaten auf diesem Weg unterstützen. Voraussetzung seien jedoch ein funktionierendes staatliches Gewaltmonopol im Libanon und verlässliche Sicherheitsgarantien für Israel.

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Auch die Gespräche zwischen den USA und dem Iran sollen auf der Agenda stehen. Nach Einschätzung des Außenministers ist der bestehende Waffenstillstand noch nicht dauerhaft gesichert. »Es ist an Iran, die Gelegenheit für konstruktive Verhandlungen zu nutzen«, sagte Wadephul.

Mit Blick auf den Gazastreifen warnte der Minister vor einer sich verschärfenden humanitären Lage. Insbesondere der Wassermangel nehme während der Sommermonate bedrohliche Ausmaße an. Er forderte deshalb einen uneingeschränkten Zugang für humanitäre Helfer und Hilfsgüter, um die Versorgung der Bevölkerung zu verbessern.

»Historische Verantwortung«

Während des Krieges gegen die Hamas hatte Israel für die Einfuhr von mehr als zwei Millionen Tonnen an Hilfsgütern gesorgt. Seit dem Ende der Kämpfe sind es laut der zuständigen Behörde COGAT bereits mehr als 1,6 Millionen Tonen.

Zum Abschluss verwies Wadephul auf die besondere historische Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels. Diese ergebe sich aus der Schoa und verpflichte Deutschland zugleich dazu, jeder Form von Geschichtsverfälschung oder Relativierung entschieden entgegenzutreten. Sein Besuch solle deshalb auch die Zusammenarbeit mit der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem stärken und weiter ausbauen. im