Mit Blick auf die nationalen Verteidigungsausgaben sieht Pentagon-Chef Pete Hegseth auch in Deutschland eine positive Entwicklung. Beim Reagan National Defense Forum im US-Bundesstaat Kalifornien lobte er die Nato-Vereinbarung zur massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben. »Vorbildliche Verbündete, die aufstocken, wie Israel, Südkorea, Polen, zunehmend Deutschland, die baltischen Staaten und andere werden unsere besondere Gunst erhalten«, betonte er. Er machte klar, dass die USA Ähnliches auch von anderen Verbündeten erwarteten.
Jene, die immer noch nicht ihren Teil zur kollektiven Verteidigung beitrügen, müssten mit Konsequenzen rechnen, sagte der US-Verteidigungsminister, der sich inzwischen Kriegsminister nennt. US-Präsident Donald Trump helfe gerne Ländern, die sich selbst helfen würden, sagte Hegseth in Simi Valley.
Israel ist ein enger Verbündeter der USA und stark auf amerikanische Waffentechnik angewiesen. Der Militäretat Israels belief sich 2024 auf über acht Prozent des Bruttoinlandsprodukts - mehr als bei jedem anderen demokratischen Staat. Der Grund für die hohen Ausgaben war der am 7. Oktober 2023 von der Terrororganisation Hamas begonnene Krieg in Nahost und die generelle dauerhafte Bedrohungssituation für den jüdischen Staat.
Transatlantische Beziehungen belastet
Unter dem Eindruck von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und auf Drängen Trumps hatte die Nato im Juni vereinbart, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des nationalen BIP in Verteidigung zu investieren. Hinzukommen sollen dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben, etwa Infrastruktur. Insgesamt sollen so spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit investiert werden - so viel wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. In Deutschland sollen die Verteidigungsausgaben bis 2029 auf 3,5 Prozent des BIP anwachsen.
Aktuell sorgt die neue Sicherheitsstrategie der USA mit ihrer scharfen Kritik an Europa für Spannungen in den transatlantischen Beziehungen. Die US-Regierung hatte darin ein düsteres Bild der Lage in Europa gezeichnet. So brandmarkt Trump darin etwa die aktuelle politische Landschaft in der EU als Bedrohung für amerikanische Interessen. Beklagt wird außerdem ein angeblicher Verlust der Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa. Eine Kurskorrektur sei notwendig, hieß es in dem Dokument. dpa/ja
