Mehr als 500 Unterzeichner, darunter Fachleute aus den Bereichen Völkermord, Völkerrecht, Holocaust und Antisemitismus haben die International Association of Genocide Scholars (IAGS) am Freitag aufgefordert, eine in der vergangenen Woche verabschiedete anti-israelische Resolution zurückzuziehen.
Am vergangenen Montag hatte die IAGS für große Medienaufmerksamkeit gesorgt, als sie in einer Resolution verkündete, dass Israel sich nach internationalem Recht des Völkermords in Gaza schuldig gemacht habe. Die Erklärung stellte die Gruppe als führende Autorität in der Völkermord-Forschung dar.
Kurz darauf kam die IAGS, bei der jeder Mitglied werden kann, der einen Beitrag zahlt, für die mangelnde Transparenz der Resolution und für deren fehlerhaften Inhalt in die Kritik.
Am Freitag veröffentlichten nun die »Scholars for Truth About Genocide« (Wissenschaftler für die Wahrheit über Völkermord) eine Erklärung, in der alle einzelnen Kritikpunkte angesprochen werden. Diese neue Erklärung wurde von Hunderten Personen und Institutionen unterzeichnet, darunter zahlreiche Professoren, ganze Fakultäten, Gedenkstätten und Museen.
Das schwerste Verbrechen
»Völkermord ist das schwerste Verbrechen, das die Menschheit kennt; seine rechtlichen Standards aus ideologischen Gründen zu verwässern, ist eine Form moralischer Gewalt. Es entehrt das Andenken an die Opfer der Vergangenheit, führt die Öffentlichkeit in Bezug auf gegenwärtige Gräueltaten in die Irre und behindert Bemühungen, zukünftige Gräueltaten zu verhindern«, heißt es in dem Text. Anders als die IAGS-Resolution, die weder die Namen ihrer Verfasser noch die ihrer Unterzeichner offenlegte, enthält diese alle Namen und Positionen der Unterzeichner.
Die IAGS hatte am Donnerstag bestätigt, dass sie Nicht-Experten aufnehme. In der Antwort der »Scholars for Truth About Genocide« wurde der IAGS auch »Unterdrückung abweichender Meinungen« vor der Abstimmung vorgeworfen. Laut einiger Mitglieder habe es vor der Abstimmung keine internen Diskussionen über die Resolution gegeben, so der Bericht.
»An einer solchen Verzerrung festzuhalten bedeutet, die elementarsten Standards des Rechts und der Wissenschaft aufzugeben.«
Scholars for Truth About Genocide
In der Antwort auf die IAGS-Resolution heißt es weiter, dass die Hamas die einzige Partei in diesem Konflikt sei, die aufgrund ihrer Invasion Israels im Oktober 2023 rechtlich gesehen die Definition von Völkermord erfülle, da der Angriff »die Absicht hatte, Juden und Israelis ganz oder teilweise zu vernichten«. Die IAGS wiederum habe Israel für alle Todesfälle in Gaza verantwortlich gemacht, obwohl die Hamas zivile Infrastruktur genutzt habe, und damit »die Hamas von der Verantwortung für ihre eigenen Handlungen entbunden« hätte, heißt es.
Die IAGS habe nirgendwo erwähnt, dass »dieser Krieg beendet werden könnte, wenn die Hamas alle Geiseln, die sie weiterhin illegal in Gaza festhält, freilassen und ihre Waffen niederlegen würde«. Die Erklärung beanstandete auch die von der IAGS angeführten Opferzahlen, die nicht zwischen Zivilisten und Kombattanten unterschieden. Zudem habe die IAGS eine Erklärung des Internationalen Gerichtshofs falsch dargestellt, wonach Israel Völkermord begangen habe. Der damalige Präsident des Gerichtshofs habe gesagt, dass eine solche Auslegung des Urteils des Gerichtshofs falsch sei und dass der Gerichtshof nicht gesagt habe, dass Israel Völkermord begehe, merkten die Kritiker an. Schließlich habe die IAGS die etablierte Rechtsprechung zum Völkermord ignoriert. Der Internationale Gerichtshof habe erklärt, dass, um sich des Völkermords schuldig zu machen, das Handlungsmuster eines Staates deutlich machen müsse, dass Völkermord die einzige Absicht war. Wenn ein Staat wie Israel in Selbstverteidigung handele, könne er deshalb nicht wegen Völkermords verurteilt werden.
Resolution unverzüglich zurückziehen
»Holocaust- und Völkermord-Forscher können berechtigte Bedenken hinsichtlich des Verhaltens Israels in Gaza haben, ohne dabei die rechtlichen Standards zu untergraben, die zum Schutz der Menschen vor solchen Verbrechen existieren«, so die »Scholars for Truth About Genocide« und forderten die IAGS auf, »ihre Resolution unverzüglich zurückzuziehen«.
»An einer solchen Verzerrung festzuhalten bedeutet, die elementarsten Standards des Rechts und der Wissenschaft aufzugeben. Es macht die Vereinigung zu einer Farce, untergräbt die Integrität der Völkermord-Forschung und unterminiert die Bedeutung des Verbrechens selbst«, heißt es in der Erklärung.
Zu den Unterzeichnern gehörten Eli Rosenbaum, ehemaliger Kriegsverbrechen-Ankläger im israelischen Justizministerium und ehemaliger Leiter der Sonderermittlungen, Jeffrey Mausner, ehemaliger Staatsanwalt für Nazi-Kriegsverbrechen beim israelischen Justizministerium, der renommierte israelische Historiker Benny Morris, Alvin H. Rosenfeld, Professor für Jüdische Studien, und der Antisemitismusforscher Günther Jikeli, beide von der Indiana University, sowie der Soziologe Steven Pinker von Harvard.
Nachdem die IAGS ihre Gaza-Resolution veröffentlicht hatte, kam heraus, dass jeder, der möchte, für 30 Dollar Mitglied der Vereinigung werden konnte. Es gab Scherzkonten unter den Namen von »Star Wars«-Charakteren und Haustieren. Jemand hatte sich sogar unter dem Namen »Adolf Hitler« angemeldet. Seitdem habe die Gruppe ihr öffentliches Mitgliederverzeichnis gesperrt, berichtet die »Times of Israel«. Zur Kritik an ihrer Resolution oder der mangelnden Transparenz hat sie sich bisher nicht geäußert. sal
