Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in New York mit der Leo-Baeck-Medaille geehrt worden. Das Leo-Baeck-Institut würdigte damit seine Verdienste um jüdisches Leben in Deutschland. Bei der Veranstaltung wurde Scholz mit langanhaltendem Applaus und stehenden Ovationen empfangen.
Das Institut mit Sitz in New York befasst sich mit Geschichte und Kultur des deutschsprachigen Judentums. Die Laudatio hielt der frühere US-Außenminister Antony Blinken.
Zu den Trägern der Leo-Baeck-Medaille gehören auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, seine Vorgänger Joachim Gauck und Richard von Weizsäcker sowie die Verleger Friede Springer, Axel Springer und Hubert Burda.
Im Anschluss an die Ehrung diskutierten Scholz und Blinken über die aktuelle Lage der Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten. Dabei ging es auch um Spannungen zwischen beiden Seiten und die Frage, ob das Bündnis belastbar bleibt. Der »Tagesspiegel« berichtete.
Transatlantische Kooperation
Scholz äußerte sich dem Bericht zufolge optimistisch. »Ich bin davon überzeugt, dass die transatlantische Zusammenarbeit es aushält, dass wir unterschiedliche Sichten haben«, sagte er.
Auch das Thema Sicherheitspolitik spielte eine zentrale Rolle. Blinken verwies darauf, dass Europa seine Verteidigungsanstrengungen deutlich verstärkt habe.
Beim ersten G7-Gipfel während der Amtszeit von Joe Biden hätten lediglich neun NATO-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben erreicht. Am Ende der Präsidentschaft seien es bereits 23 gewesen. Scholz und Blinken werteten diese Entwicklung als Zeichen gestärkter europäischer Verantwortung.
Ukraine und Iran
Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigte sich Scholz überzeugt, dass Moskau seine Ziele nicht erreichen werde. Dies sei vor allem der Unterstützung durch die westlichen Partner zu verdanken. Das gemeinsame Ziel mit Biden und Blinken sei stets gewesen: »Putin darf den Krieg nicht gewinnen.« Für diese Aussage erhielt der ehemalige Kanzler starken Beifall aus dem Publikum.
Ein weiterer Schwerpunkt war der Konflikt mit Iran. Blinken sagte, frühere US-Regierungen hätten militärische Optionen immer wieder geprüft, sich letztlich aber wegen der absehbaren Folgen dagegen entschieden. Man könne das iranische Regime scharf kritisieren und zugleich die Frage stellen, ob ein Krieg tatsächlich die richtige Antwort sei, erklärte der frühere Außenminister.
Scholz reagierte derweil gelassen auf den verbalen Angriff von US-Präsident Donald Trump gegen seinen Amtsnachfolger Friedrich Merz reagiert. »Ich bin davon überzeugt, dass die transatlantische Zusammenarbeit es aushält, dass wir unterschiedliche Sichten haben«, sagte der SPD-Politiker in New York. Differenzen müssten nicht dazu führen, dass man schlechter zusammenarbeite.
Trump hatte Merz angegriffen, nachdem der Bundeskanzler Kritik an der US-Offensive gegen den Iran geäußert hatte. »Er hat keine Ahnung, wovon er spricht!«, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Merz (CDU) hatte der US-Regierung etwa vorgeworfen, keine Exit-Strategie für den Iran-Krieg zu haben. im (mit dpa)
