Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) will mit zwei neuen Veröffentlichungen zu verschiedenen Formen von Antisemitismus aufklären. Außerdem soll über von der Behörde als extremistisch eingeschätzte Formen der »Palästina-Solidarität« informiert werden. 

Auf seiner Website widmet der Nachrichtendienst den nicht religiös geprägten propalästinensischen Gruppierungen jetzt ein neues Unterkapitel. Darin heißt es: »Insbesondere in Berlin hat sich ein harter Kern gebildet, der sich zu einem relevanten Teil aus extremistischen Personen und Gruppierungen zusammensetzt.« Auf Pro-Palästina-Veranstaltungen komme es regelmäßig zu »Äußerungen oder Darstellungen mit antiisraelischen, teils auch antisemitischen Inhalten«.

Charakteristisch für den säkularen propalästinensischen Extremismus sei, dass Israels Politik und das Handeln der israelischen Sicherheitskräfte gegenüber der palästinensischen Bevölkerung bei den teils persönlich oder familiär betroffenen Anhängern teils starke negative Emotionen gegenüber Israel auslösten. Diese Gefühle würden »aufgrund der jüdischen Prägung Israels wiederum auf Jüdinnen und Juden insgesamt projiziert«.

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»Jüdische Weltverschwörung«

Zu den Symbolen und Erkennungszeichen extremistischer Pro-Palästina-Aktivisten zählt der Verfassungsschutz unter die aufgeschnittene Wassermelone - wenn diese den Umriss des Staates Israel nachzeichnet. Auch die Parole »From the river to the sea, Palestine will be free« (gemeint ist vom Jordanfluss bis zum Mittelmeer) ist extremistisch, da sie eine Vernichtung Israels bedeutet.

Zu den Darstellungen und sprachlichen Bildern, die von Antisemiten unterschiedlicher Couleur verwendet werden, zählt das BfV in einer neuen 80-seitigen Broschüre etwa das Krake-Motiv. Das Tier stehe sinnbildlich für eine angebliche »jüdische Weltverschwörung«, heißt es in der Schrift, in der unter anderem rechte, linke und islamistische judenfeindliche Narrative analysiert werden. dpa/ja

Die BfV-Informationen zum säkularen propalästinensischem Terrorismus sind hier abrufbar.