Rechtsextremismus

Verfassungsschützer: Neonazis ziehen nach Ostdeutschland

Kundgebung von Rechtsextremen in Berlin (Symbolfoto) Foto: dpa

Brandenburgs Verfassungsschutzbehörde hat vor einer Bewegung von Rechtsextremisten aus Westdeutschland in die ostdeutschen Bundesländer gewarnt. »Wir sehen eine Bewegung von Rechtsextremisten aus dem Westen nach Ostdeutschland«, sagte der brandenburgische Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Neonazis kauften im Osten des Landes günstig Immobilien, veranstalteten Konzerte oder gründeten neue Gruppierungen.

»Wir registrieren, dass führende Köpfe etwa der rechtsextremen Szene aus den alten Bundesländern, zum Beispiel aus Bayern und Dortmund, nach Brandenburg oder Sachsen gegangen sind. In der Szene sieht man den Osten teilweise als neues ‚Siedlungsgebiet‘«, sagte Müller. Das sei ein gefährlicher Trend, denn oftmals gebe es in den dünn besiedelten Gebieten keine starke Zivilgesellschaft, die sich den Rechtsextremen wirksam entgegenstellen könnte, sagte der Verfassungsschützer.

Zivilgesellschaftliche Initiativen beobachten diese Tendenz schon seit Längerem. So veröffentlichte die Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung bereits 2014 eine Broschüre über völkische Siedler »im ländlichen Raum« besonders Ostdeutschlands. Für viel Aufsehen sorgte auch der Umzug des Neonazi-Kaders Michael Brück von Dortmund nach Chemnitz im Jahr 2020. ja/epd

Debatte

Europäische Rabbiner für Social-Media-Verbot für Kinder

Parteien, Wissenschaftler und nun auch Rabbiner - die Unterstützung für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige wächst. Gleichzeitig mehren sich auch die mahnenden Stimmen, die betonen: Ein Verbot allein reicht nicht.

von Johannes Peter Senk  23.02.2026

Nahost

US-Botschaftspersonal soll Libanon verlassen

Das amerikanische Außenministerium hat alle Mitarbeiter, die »nicht für den Notfall« benötigt werden, nach Hause beordert

 23.02.2026

Wiesbaden/Mainz 

AfD-Familienbande zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen

Vorwürfe der Vetternwirtschaft: Auch zwischen den AfD-Landtagsfraktionen in Mainz und Wiesbaden gibt es familiäre Verbindungen. Nur wegen der Fachkompetenz, betont die Partei

 23.02.2026

Düsseldorf

Proteste gegen Höcke-Reden in NRW - Machtkampf in der AfD

Begleitet von Protesten reist AfD-Politiker Höcke durch NRW. Das stärkt den rechten Flügel der nordrhein-westfälischen AfD - und das kurz vor einem womöglich richtungsweisenden Landesparteitag

von Marc Herwig  23.02.2026

Göttingen

Ehrendoktortitel für Holocaust-Überlebenden Leon Weintraub

Auch Ehrung mit Friedenspreis geplant

 23.02.2026

Teheran

Proteste an iranischen Universitäten halten an

Anfang Januar wurden Massenproteste im Iran brutal niedergeschlagen. Entsprechend verzögerte sich der Beginn des neuen Semesters. Nun startet es mit neuen Demonstrationen

 23.02.2026

USA

Nach Epstein-Vorwürfen: Tucker Carlson entschuldigt sich bei Isaac Herzog

Der rechte Moderator: »Es gibt nichts Schlimmeres, als den Ruf eines unschuldigen Mannes zu beschädigen. Es tut mir leid, angedeutet zu haben, ich wüsste etwas, das ich nicht wusste.«

 23.02.2026

Schwedt

AfD-Lokalpolitikerin verteidigt »aus Versehen« Hitler

Peggy Lindemann teilte einen Beitrag, in dem Juden unterstellt wird, sie würden Kinderblut trinken

 23.02.2026

Berlin

Gedenken an Proteste von 1943 in der Rosenstraße

Der Protest von wahrscheinlich mehreren hundert Frauen in der Berliner Rosenstraße während der zwölfjährigen NS-Diktatur gilt als beispiellos. An den lange vergessenen Widerstand wird am Donnerstag erinnert

 23.02.2026