Washington D.C.

US-Senat gegen Blockade einiger Waffenlieferungen an Israel

Senator Bernie Sanders scheiterte mit seinen Resolutionen. Foto: picture alliance / Sipa USA

Der US-Senat hat sich mit großer Mehrheit gegen eine Blockade von Lieferungen bestimmter Waffensysteme an Israel ausgesprochen. Dabei ging es konkret um einige Munition für Panzer-Geschütze und Granatwerfer sowie Lenk-Vorrichtungen für Bomben.

Die drei Resolutionen wurden von einer Gruppe von Demokraten und dem mit ihnen verbündeten unabhängigen Senator Bernie Sanders eingebracht, die mit der Position des ebenfalls demokratischen Präsidenten Joe Biden unzufrieden sind.

Lesen Sie auch

Den Vorschlägen wurden schon vor der Abstimmung keine Erfolgschancen eingeräumt. Selbst wenn sie den Senat passiert hätten, wäre eine Ablehnung im Repräsentantenhaus mit der republikanischen Mehrheit so gut wie sicher gewesen.

20 von 100 Abgeordnete dafür

Sanders hatte argumentiert, angesichts der Opfer in der Bevölkerung in Gaza verstießen die Lieferungen der Waffen an Israel gegen US-Recht. Im Senat mit insgesamt 100 Sitzen stimmten für die Resolutionen jeweils knapp 20 Abgeordnete der Demokraten.

In Gaza geht Israel gegen den palästinensischen Terror vor, nicht aber gegen Zivilisten. Ziel ist ein Schutz der israelischen Bevölkerung vor weiteren Massakern, die die Hamas bereits angekündigt hat, und eine Befreiung der 97 Geiseln, die sich weiterhin in der Gewalt der Terroristen befinden. dpa/ja

Deutschland

Rechtsextremismus beunruhigt Deutsche stärker als Zuwanderer

Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu, während die Angst vor Rechtsextremismus bei Deutschen ohne Migrationshintergrund besonders hoch ist. Was verrät die neue KAS-Studie noch?

 09.12.2025

Medien

Äußerst ungewöhnlicher Schritt: Irans Staatssender gesteht Fehler bei Kriegsberichterstattung ein

Nach dem Krieg gegen Israel gesteht der Präsident des iranischen Staatssenders eine Falschmeldung ein. Die Hintergründe

 09.12.2025

Umfrage

KAS-Studie: Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Studie zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft vorgelegt. Dabei wurden auch Einstellungen zu Juden abgefragt

 09.12.2025

Naher Osten

Bericht: Keine Rolle für Tony Blair bei Gaza-Friedensrat

Anstelle Blairs ist der bulgarische Diplomat und ehemalige Nahostgesandte Nickolay Mladenov im Gespräch, wie die »Financial Times« vermeldete

 09.12.2025

Frankfurt am Main

Lufthansa Cargo stoppt Militärtransporte nach Israel

Während die politischen Beziehungen zwischen Berlin und Jerusalem eine Annäherung erleben, ist dies im Luftfahrt-Bereich nicht der Fall. Warum?

 08.12.2025

Berlin

Presseschau zum Israel-Besuch von Kanzler Friedrich Merz

Wie bewerten deutsche Leit- und Regionalmedien Merz‘ Antrittsbesuch bei Ministerpräsident Benjamin Netanjahu?

 08.12.2025

Toronto

Miriam Mattova aus Uber geworfen, weil sie Jüdin ist

»Was passiert ist, ist nicht nur ein unangenehmer Moment. Es ist eine Erinnerung daran, warum es wichtig ist, sich zu äußern«, sagt das Model

 08.12.2025

Gaza

Wie die Hamas Hilfsorganisationen gefügig machte

Einer Auswertung von »NGO Monitor« zufolge konnten ausländische Organisationen in Gaza nur Hilsprojekte durchführen, wenn sie sich der Kontrolle durch die Hamas unterwarfen

von Michael Thaidigsmann  08.12.2025

Jerusalem

Ein neuer Sound?

Unterwegs mit Bundeskanzler Friedrich Merz bei seiner Antrittsreise in Israel

von Philipp Peyman Engel  07.12.2025