Judenhass in Berlin

»Gefahr antisemitischer Parolen«: Polizei verbietet weitere palästinensische Demonstration

Antisemitische und israelfeindliche Demonstration am 8. April in Berlin-Neukölln Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Die Berliner Polizei hat erneut eine pro-palästinensische Demonstration verboten. Das Verbot gelte für die Demonstration »Für eine neue Zukunft im Nahen Osten«, die am Samstagnachmittag stattfinden sollte, wie die Behörde am Freitag mitteilte.

Das Verbot gelte bis zum 1. Mai auch für mögliche Ersatzveranstaltungen. Als Begründung nannte die Polizei, es bestehe die »unmittelbare Gefahr«, dass es zu volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung komme. Vom Veranstalter seien bis zu 3000 Teilnehmer erwartet worden, sagte ein Polizeisprecher.

Die Kundgebung sollte am U-Bahnhof Bernauer Straße an der Ecke Brunnenstraße/Badstraße stattfinden. In unmittelbarer Nähe findet sich das Gemeindezentrum Lauder Yeshurun.

In den vergangenen Wochen hatte die Polizei mehrere Demonstrationen palästinensischer Gruppen gegen die Politik Israels verboten, weil sie antisemitische Parolen und Gewalttätigkeiten erwartete. Gerichte hatten das Vorgehen bestätigt.

Zuvor hatten unter anderem am Samstag des Osterwochenendes Teilnehmer einer Palästina-Demonstration massiv israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen. dpa/ja

Soziale Medien

Musk nach Millionenstrafe gegen X: EU abschaffen

Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission - und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Schoa-Gedenkstätte Yad Vashem und trifft Premierminister Benjamin Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert

Diplomatie

»Dem Terror der Hamas endgültig die Grundlage entziehen«

Es ist eine seiner bisher wichtigsten Auslandsreisen, aber auch eine der schwierigsten. Kanzler Merz ist für zwei Tage im Nahen Osten unterwegs

 06.12.2025

Jerusalem

Merz trifft Netanjahu und besucht Holocaust-Gedenkstätte

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche von Kanzler Merz - aber auch einer der schwierigsten. In den Beziehungen zu Israel gab es in den letzten Monaten einige Turbulenzen

von Michael Fischer  06.12.2025

Akaba/Jerusalem

Merz zu Nahost-Reise aufgebrochen: Antrittsbesuch in Israel 

Das Renten-Drama ist überstanden, jetzt geht es für den Kanzler erstmal ins Ausland. Heute und morgen steht ein besonderer Antrittsbesuch auf seinem Programm

 06.12.2025

Wien

EBU: Boykott hat keine Folgen für Finanzierung des ESC 2026

Der Gesangswettbewerb steht unter Druck. Die Boykott-Welle hat laut der Europäischen Rundfunkunion aber keine Auswirkungen auf dessen Finanzierung. Es werden aktuell rund 35 Staaten erwartet

 05.12.2025

Offenbach

Synagoge beschmiert, Kinder durch Graffiti eingeschüchtert

Rabbiner Mendel Gurewitz: »Ich war der Meinung, dass wir hier in Offenbach mehr Toleranz zwischen den unterschiedlichen Kulturen und Religionen haben als etwa in Frankfurt oder in anderen Städten.«

 05.12.2025

Gaza

Wie die Hamas Hilfsorganisationen gefügig machte

Einer Auswertung von »NGO Monitor« zufolge konnten ausländische Organisationen in Gaza nur Hilsprojekte durchführen, wenn sie sich der Kontrolle durch die Hamas unterwarfen

von Michael Thaidigsmann  05.12.2025

Washington D.C.

Trump plant Übergang in Phase II des Gaza-Abkommens

Der nächste große Schritt erfolgt dem Präsidenten zufolge schon bald. Ein »Friedensrat« soll noch vor Weihnachten präsentiert werden

 05.12.2025