Die Jüdische Gemeinde Frankfurt hat die verantwortlichen Behörden dazu aufgerufen, die für Samstag angekündigte »Nakba Demonstration« zu verbieten.

»Es ist unbegreiflich, dass eine derartige Demonstration, die bereits in ihrem Ankündigungstext zur Vernichtung des Staates Israels aufruft, in unserer Stadt erlaubt ist«, heißt es in einer Pressemitteilung des Gemeindevorstands.

HETZE »Welche Wirkung eine solche rhetorische Aufwiegelung hat, haben wir in Frankfurt leider bereits mehrfach erleben müssen«, betont der Vorstand. Israelbezogener Antisemitismus und Hetze dürften keinen Platz in Frankfurt haben.

In dem auf Facebook veröffentlichten Demonstrationsaufruf heißt es unter anderem: »Wir fordern ein freies Palästina vom Fluss bis zum Meer, wo es kein Apartheid, keine Kolonialisierung, keine Vertreibung, keine rassistische Diskriminierung und keinen Landraub mehr gibt!« 

Die Gemeinde macht darauf aufmerksam, dass »Samidoun« als Terrororganisation eingestuft wurde.

»Wir Palästinenser*innen werden zurückkehren und nach Hause kommen!«, ist dort außerdem zu lesen. Als Initiatoren werden auf Facebook »Free Palestine FFM«, »Samidoun Deutschland«, »Stop Child Detention« und »Palästina Spricht Palestine Speaks« benannt.

TERROR Die Jüdische Gemeinde Frankfurt macht darauf aufmerksam, dass die Organisation »Samidoun« vom Staat Israel im Februar 2021 als Terrororganisation eingestuft worden sei, da sie als Auslandsvertretung der Terrororganisation »Popular Front for the Liberation of Palestine« wirke.

»Dass diese Organisation mit einem derart hasserfüllten Demonstrationsaufruf in Frankfurt gewähren darf, ist nicht hinnehmbar, lässt er doch auf einen Demonstrationszug schließen, der gegen Frieden und Toleranz wirbt«, erklärt der Gemeindevorstand.

ZEICHEN »Gerade auch in diesen Tagen, in denen Israel und seine Zivilbevölkerung unter massiven Raketenbeschuss aus dem Gaza steht und Frankfurt solidarisch an seiner Seite stehen sollte, wäre dies ein fatales Zeichen«, heißt es weiter.

Doch offenbar steht eine »Nakba Kundgebung« nicht nur in Frankfurt bevor. Im Demonstrationsaufruf ist zu lesen: »Falls ihr also nicht in Frankfurt seid, keine Sorge, in Berlin, Freiburg, Hamburg, Stuttgart, Kassel und Köln könnt ihr auch ein Zeichen setzen!« ja