Laut US-Präsident Donald Trump ist eine ganze Marine-Armada in Richtung Iran unterwegs, um auf mögliche Eskalationen im Nahen Osten vorbereitet zu sein. Zugleich betonte er, er hoffe, dass ein militärischer Einsatz nicht nötig werde. Die Warnungen an Teheran wiederholte Trump im Anschluss an den Weltwirtschaftsgipfel in Davos, als er vor Journalisten an Bord der Air Force One sprach.
Trump erklärte: »Wir haben viele Schiffe, die in diese Richtung fahren, nur für den Fall«, sagte er. »Ich würde lieber nicht sehen, dass irgendetwas passiert, aber wir beobachten sie sehr genau.«
Amerikanische Regierungsvertreter, die anonym bleiben wollten, bestätigten, dass der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln sowie mehrere Zerstörer mit Lenkwaffen in den kommenden Tagen im Nahen Osten erwartet werden. Außerdem werde geprüft, ob zusätzliche Luftabwehrsysteme in der Region stationiert werden sollen – offenbar zum Schutz amerikanischer Stützpunkte gegen mögliche Angriffe aus dem Iran.
Anreicherung von 60 Prozent
Die Verlegungen sind Teil einer Verstärkung der US-Präsenz im Mittleren Osten, die bereits im vergangenen Jahr im Vorfeld geplanter Angriffe auf iranische Nuklearanlagen ausgeweitet worden war. Trump bekräftigte erneut, dass die USA reagieren würden, falls der Iran sein Atomprogramm wieder aufnehmen sollte. »Wenn sie versuchen, es erneut zu tun, müssen sie in ein anderes Gebiet gehen«, sagte er. »Wir werden sie auch dort treffen, genauso leicht.«
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verlangt vom Iran Berichte über den Zustand der im Juni von US-Streitkräften angegriffenen Nuklearanlagen und über den Verbleib des dort vermuteten Materials. Darunter befindet sich nach IAEA-Angaben eine Menge Uran mit einer Anreicherung von 60 Prozent, die theoretisch für rund zehn Atomwaffen reichen könnte. Die Behörde hat Irans Lagerbestand hochangereicherten Urans jedoch seit mindestens sieben Monaten nicht überprüft, obwohl monatliche Kontrollen empfohlen wurden.
Trump stellte zudem erneut die Wirkung seiner Drohungen in Frage: Er sagte, er habe den Iran vor Massenhinrichtungen gewarnt. »Ich habe gesagt: ›Wenn ihr diese Leute aufhängt, werdet ihr härter getroffen als je zuvor‹«, so Trump. Er behauptete, der Iran habe daraufhin fast 840 geplante Hinrichtungen gestoppt.
Im Iran hatten die Proteste Ende Dezember mit wirtschaftlichen Problemen begonnen und sich schnell landesweit ausgebreitet. Menschenrechtsorganisationen im Ausland sprechen von mehreren Tausend Toten, während iranische Stellen von über 5000 Todesopfern berichten, darunter auch Angehörige der Sicherheitskräfte. Auf Trumps Nachfrage, wie viele Demonstranten getötet worden seien, sagte er: »Niemand weiß es. Es sind viele.« im
