US-Präsident Donald Trump hat dem Iran in einem Interview mit CNBC erneut scharf gedroht und betont, Teheran dürfe unter keinen Umständen Atomwaffen entwickeln. Zugleich verwies Trump auf Israels Sicherheitslage und stellte klar, dass Washington bereit sei, militärisch zu reagieren, sollte sich die Lage im Nahen Osten weiter zuspitzen.
»Iran kann das Nukleare nicht machen«, sagte Trump am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. »Sie müssen mit dem Nuklearen aufhören.« Seine Regierung werde nun prüfen, wie weit Teheran bei seinem Atomprogramm tatsächlich sei. Sollte Iran seine Aktivitäten nicht einstellen, schloss Trump weiteres Vorgehen nicht aus.
Der Präsident behauptete zudem, seine jüngsten Drohungen hätten direkte Wirkung gezeigt. Das iranische Regime habe geplante Massenhinrichtungen nach landesweiten Protesten gestoppt, nachdem er vergangene Woche mit militärischen Konsequenzen gedroht habe. »Sie wollten am Donnerstag 837 Menschen aufhängen«, sagte Trump. »Ich habe ihnen gesagt: ›Das könnt ihr nicht tun.‹« Seither, so Trump, habe der Iran aufgehört, Demonstranten zu töten. »Sie haben Menschen wahllos auf den Straßen erschossen«, sagte er und fügte hinzu: »Wir hoffen, dass es keine weiteren Maßnahmen geben wird.«
Nervosität in der Region
Die Aussagen fallen in eine Phase hoher Nervosität in der Region. Israel bereitet sich nach Einschätzung seiner Militärführung auf mögliche Eskalationen an mehreren Fronten vor, während Teheran mehrfach angekündigt hat, im Falle eines US-Angriffs israelische Ziele ins Visier zu nehmen. Gaza bleibt dabei ein zusätzlicher Krisenherd: Trotz der Waffenruhe ist die Lage fragil, und ein regionaler Flächenbrand gilt weiterhin als möglich.
Trump machte in dem CNBC-Interview deutlich, dass die Sicherheit Israels für ihn ein zentraler Faktor bleibt, wenn es um Entscheidungen gegenüber dem Iran geht. Zugleich deutete er an, dass Washington die Entwicklungen in Gaza genau beobachte, auch wenn er im Interview keine neuen Details zu einer möglichen US-Initiative nannte.
Erst im weiteren Verlauf des Gesprächs sprach Trump über andere internationale Themen. Dabei bestätigte er, dass er gemeinsam mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte einen Rahmen für eine mögliche Vereinbarung zu Grönland erarbeitet habe. »Wir haben ein Konzept für einen Deal«, sagte Trump. Es handele sich um eine komplexe Vereinbarung, die später genauer erläutert werde. Der Rahmen betreffe unter anderem Rohstoffrechte und das von Trump propagierte Raketenabwehrprojekt »Golden Dome«. Auf die Frage nach der Laufzeit antwortete der Präsident: »Für immer.«
Verzicht auf Strafzölle
Trump hatte kurz zuvor erklärt, er werde vorerst auf Strafzölle gegen mehrere europäische Länder verzichten. Die Märkte reagierten positiv auf die Ankündigung, US-Aktien legten deutlich zu.
Innenpolitisch äußerte sich Trump auch zur US-Notenbank. Er erklärte, er habe seine Entscheidung über den nächsten Vorsitzenden der Federal Reserve faktisch getroffen, wolle den Namen aber noch nicht nennen. Zugleich griff er Amtsinhaber Jerome Powell erneut scharf an und bezeichnete ihn im Zusammenhang mit milliardenschweren Umbaukosten der Fed-Zentrale als entweder »inkompetent« oder »korrupt«.
Darüber hinaus sprach sich Trump erneut für eine zeitlich befristete Obergrenze von zehn Prozent auf Kreditkarten-Zinsen aus. »Ich liebe diese Idee«, sagte er, räumte jedoch ein, sie klinge eher nach einem Vorschlag »des Bürgermeisters von New York«. Auch große Investoren machte er für steigende Immobilienpreise in den USA verantwortlich und forderte Maßnahmen, um privaten Käufern wieder besseren Zugang zum Wohnungsmarkt zu ermöglichen. im
