Brandenburg

Streit um Beauftragten gegen Antisemitismus

Foto: picture alliance / Zoonar

In Brandenburg gibt es einen Streit über die geplante Ernennung eines Antisemitismusbeauftragten. Nach Medienangaben beauftragte der Landesverband der Jüdischen Gemeinden Land Brandenburg mit seinen sechs Gemeinden den ehemaligen Verfassungsrichter Matthias Dombert, seine Forderungen als Anwalt zu vertreten.

Der Landesverband wolle eine Mitsprache bei der Einrichtung des neuen Amtes, bestätigte Dombert am Freitag auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

In einem Gesetzentwurf zur Bestellung des Antisemitismusbeauftragten ist bislang vorgesehen, dass es eine Wahl durch den Landtag auf Vorschlag der Fraktionen gibt. Damit unterscheidet sich Brandenburg von anderen Bundesländern, in denen Antisemitismusbeauftragte von den jeweiligen Landesregierungen ernannt werden. Laut Dombert soll nach dem Willen des Landesverbands auch eine Anhörung der »jüdischen Gruppen« im Gesetz verankert werden.

Wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller der KNA sagte, sollen die Gemeinden bei der Beratung über das Gesetz auf jeden Fall einbezogen werden: »Außerdem würde ich es begrüßen, wenn sie auch bei der konkreten Personalauswahl mitangehört werden.«

Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Petra Budke, betonte ebenfalls, dass die jüdischen Gemeinden zu dem Gesetzentwurf eine Bewertung abgeben sollen. Man müsse erwägen, ob das auch mit Blick auf die Person des Antisemitismusbeauftragten erfolgen könne.

Ein Sprecher des Zentralrats der Juden in Deutschland erklärte auf KNA-Anfrage, dass es sich bei diesem Thema um eine Angelegenheit des Landesverbands handle, zu der der Zentralrat keine Stellung nehme.

Radsport

Krieg im Mittleren Osten: Zwei Radrennen fallen aus

Der Krieg der USA gegen den Iran wirkt sich auch auf den Radsport in der Region aus: Zwei Rennen fallen aus, ein Team verliert einen Sponsor

 22.11.2026

Karoline Preisler

»Wir haben ein großes Problem mit politisch motivierter Gewalt«

Die Aktivistin und FDP-Politikerin Karoline Preisler wurde am Samstag bei einer israelfeindlichen Kundgebung in Berlin angegriffen. Nun äußert sie sich zu der Attacke

von Philipp Peyman Engel, Joshua Schultheis  22.11.2026

Demokratie leben!

Prien: Keine Kürzung bei Projekten gegen Antisemitismus

Trotz knapperer Mittel sollen künftig sogar mehr Projekte gegen Antisemitismus gefördert werden. Bundesfamilienministerin Karin Prien verteidigt Einschnitte bei »Demokratie leben!« und verweist auf unabhängige Experten

 22.11.2026

Iran-Krieg

Bahrain gerät erneut unter iranischen Beschuss

Steht erneut eine Eskalation im Iran-Krieg bevor? Wieder ist die Luftabwehr im Golfstaat Bahrain im Einsatz, um iranische Angriffe abzuwehren

 22.11.2026

Abgeordnetenhaus

Experte: Emde-Abstimmung könnte Koalitionsgespräche beenden

Die Linke-Fraktion in Berlin stimmt über den Ausschluss der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde ab. Was Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Entscheidung erwartet

 22.11.2026

AfD-Landesparteitag

Höcke bleibt AfD-Chef in Thüringen und will Alleinregierung

Björn Höcke und Stefan Möller bleiben an der Spitze der Thüringer AfD. Höcke will zwar eine Alleinregierung erreichen, sieht aber auch eine »steile Lernkurve« beim BSW

 22.11.2026

Juden in Deutschland

Antisemitismusbeauftragte warnt vor AfD-Regierung

Eine Bundesregierung unter AfD-Beteiligung könnte für Juden in Deutschland gefährlich werden - das befürchtet die neue Beauftragte für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus

 22.11.2026

Das eingeschaltete Blaulicht ist auf dem Dach von einem Einsatzfahrzeug der Polizei am 28.02.2026 bei einem Polizeieinsatz zu sehen.

Berlin

Aktivistin Preisler bei israelfeindlicher Demo attackiert

Am Rande einer Kundgebung kommt es zu Gewalt gegen die FDP-Politikerin Karoline Preisler. Israels Regierung und der Zentralrat der Juden solidarisieren sich

 22.11.2026 Aktualisiert

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026