Nahost

Steinmeier schätzt deutsche Vermittlerrolle skeptisch ein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: imago images/Metodi Popow

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schätzt die Möglichkeit einer deutschen Vermittlerrolle beim Konflikt zwischen Israel und palästinensischen Terroristen skeptisch ein.

»Deutschland muss seine Beziehungen in die Region hinein nutzen«, sagte der langjährige Außenminister am Mittwoch in Berlin.

ZWEIFEL Man sei aber über die Akteure, die sich schon auf der Bühne befänden, wie das Nahost-Quartett, bereits vertreten. »Ob daneben noch eigene Vermittlungsbemühungen einzelner Nationalstaaten stattfinden sollten, da habe ich meine Zweifel.«

Die internationalen Bemühungen müssten gut koordiniert bleiben, sagte Steinmeier. »Wichtig ist, dass wir, wenn es um Vermittlung geht, nicht in eine gegenseitige Konkurrenz eintreten, wer kann möglicherweise am ehesten und am besten vermitteln. Bevor Vermittlungsbemühungen überhaupt Erfolg haben können, muss es ein Ende der Gewalt geben.«

Er hoffe, dass sich die ersten, wenn auch wieder dementierten Nachrichten über einen Waffenstillstand doch bewahrheiteten.

STRAFTATEN Mit Blick auf die Lage in Deutschland betonte der Bundespräsident: »Nichts, aber auch gar nichts, was im Nahen Osten gegenwärtig stattfindet, rechtfertigt Angriffe auf Juden hier in Deutschland.« Es handele sich nicht um Überschreitungen.

»Das sind Straftatbestände, die auch entsprechend verfolgt werden müssen.« Neben der staatlichen Seite gebe es aber auch die gesellschaftliche. »Wir im Alltag sind dazu aufgerufen, Antisemitismus, wo immer und in welcher Gestalt auch immer er sich zeigt, entgegenzutreten.«

Man dürfe dies nicht nur als die »große Bildungsaufgabe der Zukunft« an die Schulen abschieben, betonte Steinmeier. »Antisemitismus findet jetzt statt und er verlangt jetzt Widerspruch.« dpa

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 16.11.2026

Kommentar

Frankreichs Juden in der Zwickmühle

Über zwei Drittel der französischen Juden erwägen auszuwandern, sollte der israelfeindliche Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon Präsident werden

von Simone Rodan  16.11.2026

Rechtsextremismus

Beratungsstellen: 60 Prozent weniger Fördergelder

Der Bundesverband Mobile Beratung muss im kommenden Jahr mit deutlich weniger Fördermitteln auskommen. Dadurch könnten bundesweite Analysen und Informationsangebote zur extremen Rechten wegfallen

 16.11.2026

Erfurt

Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Thüringens Verfassungsschutz hebt in seinem am Montag vorgestellten Jahresbericht insbesondere die Gefahren durch Angriffe fremder staatlicher Akteure und Rechtsextremisten hervor

von Matthias Thüsing  16.11.2026

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Volkstrauertag

Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende sagte in einer Rede, es handele sich um einen »deutschen«, keinen »jüdischen« Gedenktag

 16.11.2026

Berlin

Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wird jünger und weiblicher

Auch die parteipolitische Zusammensetzung des DIG-Präsidiums ändert sich

 16.11.2026

Dresden

Jüdischer Landesverband Sachsen bekommt »Wander-Tora«

Sachsen feiert 2026 das »Jahr der jüdischen Kultur«. Zahlreiche Veranstaltungen stehen auf dem Programm. In Dresden fand nun eine besondere Zeremonie in der Staatskanzlei statt

 16.11.2026