Berlin

Staatsanwaltschaft und Polizei aktualisieren Antisemitismus-Leitfaden

Schoa-Verharmlosung bei einer Corona-Demo Foto: imago images/aal.photo

Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in Berlin haben ihren Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten überarbeitet und ergänzt. Er enthält nun insbesondere auch eine umfangreiche Übersicht von antisemitischen Chiffrierungen, Bildern und Symbolen, wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Erklärt werden beispielsweise Schlüsselbegriffe aus der antisemitischen und verschwörungsgläubigen Szene wie »Globalisten«, »Zinsknechtschaft«, »Großer Austausch«, »Kindermörder Israel« oder »Sechs-Millionen-Lüge«.

Antisemitismus zeige sich nicht nur offen durch Beschimpfungen oder Angriffe auf Jüdinnen und Juden oder Einrichtungen jüdischen Lebens und jüdischer Kultur, so die Staatsanwaltschaft. Verbreiteter und in ihrer Subtilität besonders gesellschaftszersetzend seien Bilder, Symbole und Codes, die antisemitisches Gedankengut enthalten.

»Für viele sind diese nicht ohne Weiteres erkennbar - auch nicht immer für Polizistinnen und Polizisten oder Staatsanwältinnen und Staatsanwälte«, so die Strafverfolgungsbehörde.

Der aktualisierte Leitfaden biete klare Definitionen und Beispiele für antisemitische Straftaten sowie Informationen, wie man solche Vorfälle erkennen und melden kann. Darüber hinaus enthalte er Hinweise zu Ressourcen für Betroffene und Unterstützungsangebote, die helfen, mit den Folgen von Antisemitismus umzugehen.

Erarbeitet wurde er den Angaben zufolge mit Unterstützung aus der Zivilgesellschaft. Er richte sich in erster Linie an die Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden, sei aber auch für alle im Internet abrufbar. epd

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