Berlin

Staatsanwaltschaft und Polizei aktualisieren Antisemitismus-Leitfaden

Schoa-Verharmlosung bei einer Corona-Demo Foto: imago images/aal.photo

Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in Berlin haben ihren Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten überarbeitet und ergänzt. Er enthält nun insbesondere auch eine umfangreiche Übersicht von antisemitischen Chiffrierungen, Bildern und Symbolen, wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Erklärt werden beispielsweise Schlüsselbegriffe aus der antisemitischen und verschwörungsgläubigen Szene wie »Globalisten«, »Zinsknechtschaft«, »Großer Austausch«, »Kindermörder Israel« oder »Sechs-Millionen-Lüge«.

Antisemitismus zeige sich nicht nur offen durch Beschimpfungen oder Angriffe auf Jüdinnen und Juden oder Einrichtungen jüdischen Lebens und jüdischer Kultur, so die Staatsanwaltschaft. Verbreiteter und in ihrer Subtilität besonders gesellschaftszersetzend seien Bilder, Symbole und Codes, die antisemitisches Gedankengut enthalten.

»Für viele sind diese nicht ohne Weiteres erkennbar - auch nicht immer für Polizistinnen und Polizisten oder Staatsanwältinnen und Staatsanwälte«, so die Strafverfolgungsbehörde.

Der aktualisierte Leitfaden biete klare Definitionen und Beispiele für antisemitische Straftaten sowie Informationen, wie man solche Vorfälle erkennen und melden kann. Darüber hinaus enthalte er Hinweise zu Ressourcen für Betroffene und Unterstützungsangebote, die helfen, mit den Folgen von Antisemitismus umzugehen.

Erarbeitet wurde er den Angaben zufolge mit Unterstützung aus der Zivilgesellschaft. Er richte sich in erster Linie an die Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden, sei aber auch für alle im Internet abrufbar. epd

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von 
janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025

Debatte

Wie umgehen mit Xavier Naidoo?

Der Sänger kehrt auf die großen Bühnen zurück. Ausverkaufte Hallen treffen auf Antisemitismus-Vorfälle, anhängige Verfahren und eine umstrittene Entschuldigung - und auf die Frage, wie man heute dazu steht

von Stefanie Järkel, Jonas-Erik Schmidt  10.12.2025

Initiative

Bayerns Landtag will Yad-Vashem-Bildungszentrum in Freistaat holen

Die Idee hatte die Ampel-Koalition von Olaf Scholz: Eine Außenstelle der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Deutschland. Der Bayerische Landtag hat sich nun für einen Standort im Freistaat ausgesprochen

von Barbara Just  10.12.2025

Paris/Brüssel

EU-Gaza-Hilfe: Französischer Politiker hat »große Bedenken«

Benjamin Haddad, Frankreichs Staatssekretär für Europafragen, hat die Europäische Kommission aufgefordert, ihre Zahlungen an NGOs, die im Gazastreifen operieren, besser zu überwachen

 10.12.2025

Aufarbeitung

Französische Entnazifizierungs-Dokumente erstmals online abrufbar

Neue Hinweise zu Leni Riefenstahl und Martin Heidegger in der NS-Zeit: Künftig können Forscher online auf französische Akten zugreifen. Experten erwarten neue Erkenntnisse

von Volker Hasenauer  10.12.2025

Deutschland

Wegen Antisemitismus und AfD: Schauspiellegende Armin Mueller-Stahl (95) denkt ans auswandern

Armin Mueller-Stahl spricht offen über seine Gelassenheit gegenüber dem Tod – und warum aktuelle Entwicklungen ihn dazu bringen, übers Auswandern nachzudenken

 10.12.2025

Justiz

Mutmaßlicher Entführer: Chef eines israelischen Sicherheitsunternehmens packt aus

Die Hintergründe

 10.12.2025

Fußball

Sorge vor Maccabi-Spiel in Stuttgart

Tausende Polizisten, Metalldetektoren beim Einlass, Sorge vor Gewalt: Warum der Besuch von Maccabi Tel Aviv in der Europa League beim VfB aufgrund der politischen Lage kein sportlicher Alltag ist.

 10.12.2025