Meinung

Rote Karte für Victor Orbán

Der zunehmende staatliche Antisemitismus und die Missachtung von Menschenrechten in Ungarn sind nicht länger hinnehmbar. Nachdem sich mehr und mehr Juden – insbesondere religiöse und akademisch gebildete – in Ungarn von den staatlichen Organen und von rechtsextremen Gruppen bedroht fühlen und das Land verlassen, brauchen wir jetzt deutliche und harte Maßnahmen vonseiten der Europäischen Union und der einzelnen EU-Mitgliedern gegen das Regime von Victor Orbán.

Um nicht länger den Anfeindungen in ihrem Heimatland ausgesetzt zu sein, reisen Juden bereits nach Deutschland und Österreich aus. Aber nicht nur sie fühlen sich inzwischen nicht mehr sicher in Ungarn. Sinti und Roma, Obdachlose und Oppositionelle gehören ebenso zu den Gruppen, die mehr und mehr den Schikanen und Unterdrückungsmaßnahmen der Regierung und deren Helfershelfer ausgeliefert sind.

verfall Dieser langsame, aber stete Verfall eines Rechtsstaates ist an sich schon eine Katastrophe. Wenn man aber bedenkt, dass es sich im Fall von Ungarn um ein Mitglied der Europäischen Union handelt, müssten alle übrigen EU-Mitglieder eigentlich alarmiert sein. Stattdessen gibt es immer wieder nur diplomatisch abgewogene vorsichtige Statements, die Herrn Orbán offensichtlich in gar keiner Weise beeindrucken.

Das, was bis heute in Ungarn an Verstößen gegen die Menschenrechte zu beobachten ist, reicht aus, Ungarn wegen Rechtsbeugung, Antisemitismus und Verstößen gegen die Grundrechte-Charta der Europäischen Union anzuklagen.

Jetzt ist das Europäische Parlament gefordert, wir brauchen ein deutliches Zeichen des Parlamentspräsidenten Martin Schulz. Das Problem des Orbán-Regimes ist nicht mehr mit vornehmer Zurückhaltung zu lösen. Gerade Juden in Israel und überall in der Welt blicken jetzt mit größter Aufmerksamkeit, mit Sorge und vielen Erwartungshaltungen auf die Europäische Union. Die europäischen Regierungen haben schon viel zu lange geschwiegen zu diesem Debakel. Und Deutschland ist wegen seiner Negativ-Erfahrungen in der Nazidiktatur in ganz besonderer Weise gefordert.

Der Autor ist Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Sport

Kartenset soll Tipps im Umgang mit Judenhass im Fußball geben

Was tun bei Antisemitismus im Fußballverein, im Stadion oder beim Jugendtraining? Ein neues Kartenset gibt ab sofort 30 Empfehlungen für Spieler, Fans und Vereine. Ums Gewinnen geht es bei dem Kartenset nicht

von Daniel Zander  16.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 16.11.2026

Kommentar

Frankreichs Juden in der Zwickmühle

Über zwei Drittel der französischen Juden erwägen auszuwandern, sollte der israelfeindliche Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon Präsident werden

von Simone Rodan  16.11.2026

Rechtsextremismus

Beratungsstellen: 60 Prozent weniger Fördergelder

Der Bundesverband Mobile Beratung muss im kommenden Jahr mit deutlich weniger Fördermitteln auskommen. Dadurch könnten bundesweite Analysen und Informationsangebote zur extremen Rechten wegfallen

 16.11.2026

Erfurt

Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Thüringens Verfassungsschutz hebt in seinem am Montag vorgestellten Jahresbericht insbesondere die Gefahren durch Angriffe fremder staatlicher Akteure und Rechtsextremisten hervor

von Matthias Thüsing  16.11.2026

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Volkstrauertag

Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende sagte in einer Rede, es handele sich um einen »deutschen«, keinen »jüdischen« Gedenktag

 16.11.2026

Berlin

Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wird jünger und weiblicher

Auch die parteipolitische Zusammensetzung des DIG-Präsidiums ändert sich

 16.11.2026