Regierungschefs befassen sich mit Anschlag von Halle

Konferenz

Regierungschefs befassen sich mit Anschlag von Halle

Diskutiert werden soll bei der Tagung auf Schloss Elmau auch der Schutz von Synagogen

23.10.2019 18:28 Uhr

Der antisemitische Anschlag vom 9. Oktober in Halle wird auch Thema der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Sachsen-Anhalt habe viel Anteilnahme aus allen Bundesländern erfahren, erklärte Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) am Dienstag in Magdeburg.

Diskutiert werden soll bei der Konferenz der Schutz der Synagogen und anderer jüdischer Einrichtungen in Deutschland. Zudem soll es um strafrechtliche Maßnahmen im Bereich des Rechtsextremismus gehen.

BAYERN Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt am Donnerstag und Freitag auf Schloss Elmau. Weitere Themen sind der Klimaschutz und die Energiewende, der flächendeckende Ausbau des Mobilfunks, der Rundfunk sowie gleichwertige Lebensverhältnisse. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nimmt nach Angaben der Staatskanzlei an der Jahreskonferenz teil.

Bei dem Anschlag von Halle am 9. Oktober hatte ein schwer bewaffneter Mann zwei Menschen erschossen und auf der Flucht zwei weitere schwer verletzt. Der Täter hatte zuvor versucht, in die Synagoge einzudringen, was misslang. Der 27-Jährige handelte aus antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven. epd

Militär

Bundeswehr und IDF wollen enger zusammenarbeiten

Bei einem Besuch in Israel vereinbaren Vertreter der Bundeswehr eine engere Kooperation mit Israels Armee. Deutschland will dabei auch etwas über die Integration von Frauen ins Militär lernen

20.02.2026

Stuttgart

Merz schließt AfD als Option kategorisch aus

In Teilen der CDU liebäugeln manche damit, ob nicht doch auch die AfD ein Partner werden könnte. Der Parteichef zieht eine deutliche rote Linie

20.02.2026

Berlin

Auswärtiges Amt: Deutsche sollen Iran verlassen

Die Bundesregierung warnt Deutsche im Iran erneut vor einer möglichen Eskalation. Noch gebe es Ausreisemöglichkeiten zu Lande und mit Flugzeugen

20.02.2026

Düsseldorf

Jetzt auch Wirbel um Jobs bei AfD-Abgeordneten in NRW

Minijobs für eine 85-Jährige und die Frau eines Lokalpolitikers: Jetzt geraten auch AfD-Abgeordnete in NRW in die Vetternwirtschafts-Debatte

20.02.2026

»Mit eigener Stimme«

Braunschweig zeigt Ausstellung zum 75. Jubiläum des Zentralrates der Juden

1950 in Frankfurt gegründet, steht die jüdische Dachorganisation seit mehr als 75 Jahren für jüdisches Leben in Deutschland. Das Städtische Museum widmet ihm nun eine bundesweit einzigartige Schau

20.02.2026

London

Starmer verweigert US-Zugriff auf britische Stützpunkte für möglichen Iran-Angriff

Die Nutzung des strategisch wichtigen Stützpunkts Diego Garcia ist Teil der US-Pläne für einen möglichen Angriff. Dieser darf jedoch nur mit Zustimmung der britischen Regierung genutzt werden

20.02.2026

Kampala

50 Jahre nach Operation in Entebbe: Uganda baut Statue für Joni Netanjahu

Der ungandische Verteidungsminister Muhoozi Kainerugaba kündigt das Vorhaben an. Der Bruder des heutigen Ministerpräsidenten Netanjahu fiel bei der »Operation Thunderbolt« 1976 in Entebbe

von Imanuel Marcus 20.02.2026

Andrews-Luftwaffenbasis

Zehn Tage bis zwei Wochen: Trump setzt Iran Frist

»Sie müssen ein Abkommen schließen. Wenn das nicht passiert, werden schlimme Dinge geschehen«, sagt der amerikanische Präsident

20.02.2026

Washington D.C./Gaza

Trotz Milliardenzusage: Zweifel an Trumps Gaza-Friedensplan

Der US-Präsident hat Milliardenhilfen seines umstrittenen Friedensrats für Gaza angekündigt. Doch die Frage der Entwaffnung der Hamas bleibt ungelöst. Und die Terroristen haben eigene Forderungen

20.02.2026