Der antisemitische Anschlag vom 9. Oktober in Halle wird auch Thema der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Sachsen-Anhalt habe viel Anteilnahme aus allen Bundesländern erfahren, erklärte Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) am Dienstag in Magdeburg.
Diskutiert werden soll bei der Konferenz der Schutz der Synagogen und anderer jüdischer Einrichtungen in Deutschland. Zudem soll es um strafrechtliche Maßnahmen im Bereich des Rechtsextremismus gehen.
BAYERN Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt am Donnerstag und Freitag auf Schloss Elmau. Weitere Themen sind der Klimaschutz und die Energiewende, der flächendeckende Ausbau des Mobilfunks, der Rundfunk sowie gleichwertige Lebensverhältnisse. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nimmt nach Angaben der Staatskanzlei an der Jahreskonferenz teil.
Bei dem Anschlag von Halle am 9. Oktober hatte ein schwer bewaffneter Mann zwei Menschen erschossen und auf der Flucht zwei weitere schwer verletzt. Der Täter hatte zuvor versucht, in die Synagoge einzudringen, was misslang. Der 27-Jährige handelte aus antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven. epd
