Polens Staatspräsident Andrzej Duda fordert von den Veranstaltern des 5. »Welt-Holocaust-Forums« in Jerusalem ein Rederecht bei der Gedenkfeier zur Befreiung des NS-Todeslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Er wolle »über die Wahrheit« sprechen; andernfalls werde er die Veranstaltung am 23. Januar boykottieren, sagte Duda im polnischen Staatsfernsehen.

Er verhandele derzeit mit den Veranstaltern, als »Repräsentant des Landes mit der größten Zahl an in Auschwitz ermordeten Bürgern« bei der Zeremonie sprechen zu dürfen. Duda nannte es demnach angemessen, neben den Reden des russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier über das Leiden der Polen im Zweiten Weltkrieg zu sprechen.

Polen und Israel streiten seit Längerem um die Geschichtsdeutung des Holocaust und die Rolle Polens bei der Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten.

Zu der Veranstaltung in der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem haben sich bislang rund 30 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt angekündigt. Ziel des Forums ist nach Worten von Israels Präsident Reuven Rivlin unter anderem eine Diskussion über Wege zur Bekämpfung von Antisemitismus. Ferner wolle man gemeinsam über Maßnahmen beraten, um die Sicherheit von Juden weltweit zu gewährleisten.

Besonders in Europa sei ein Anstieg »hasserfüllter und gewaltsamer Ausdrücke von Antisemitismus« zu verzeichnen, so die Veranstalter. Diese »alarmierende Situation« erfordere Anstrengungen, über die Gefahren von Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aufzuklären sowie Holocaust-Gedenken und -Forschung zu fördern. Die klare Botschaft müsse lauten, dass »Antisemitismus keinen Platz in unserer weltweiten Gesellschaft« habe.

Polen und Israel streiten seit Längerem um die Geschichtsdeutung des Holocaust und die Rolle Polens bei der Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten. Für scharfe Kritik sorgte Anfang 2018 ein später entschärftes polnisches Gesetz gegen falsche Darstellung von Kriegsverbrechen.

Kritiker befürchteten, die Vorschrift könne Schoa-Überlebende und Forscher hindern, an die Beteiligung von Polen am deutschen Völkermord an den Juden zu erinnern.

Es sah in seiner ursprünglichen Fassung drei Jahre Gefängnis für Personen vor, die »öffentlich und faktenwidrig dem polnischen Volk oder dem polnischen Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für die vom deutschen Dritten Reich begangenen nationalsozialistischen Verbrechen« zuschreiben.

Unter Strafe stellt es auch grobe Verharmlosungen der Verantwortung der tatsächlichen Täter. Kritiker befürchteten, die Vorschrift könne Holocaust-Überlebende und Forscher hindern, an die Beteiligung von Polen am deutschen Völkermord an den Juden zu erinnern.  kna