Meinung

Olmert-Gewitter über Israel

Sabine Brandes Foto: Marco Limberg

Es war ein heftiges Gewitter, das auf Ehud Olmert niederging. Ein Tel Aviver Richter schickt den ehemaligen Premierminister Israels hinter Gitter. Sechs lange Jahre soll Ex-Regierungschef Olmert im Gefängnis verbringen. Ein hartes Urteil, vielleicht sogar zu hart für die Bestechlichkeit, die Olmert vorgeworfen wird.

Während seiner Zeit als Jerusalemer Bürgermeister soll er Gelder angenommen und dafür den Bauherren des Holyland-Komplexes einen Gefallen getan haben. Es gibt sicher schlimmere Fälle von Korruption. Doch ein Urteil muss nicht nur bestrafen, es soll auch abschrecken. Und das war in der Tat überfällig. Denn wie Richter David Rozen richtig sagte, zerstört die Korruption von Amtsträgern das Vertrauen der Bevölkerung.

Akten In Israel wurde in den vergangenen Jahren gegen Dutzende von Top-Politikern wegen des Verdachts der Korruption ermittelt, darunter Ehud Barak und Benjamin Netanjahu, ehemaliger und amtierender Premierminister. Außenminister Avigdor Lieberman war volle zehn Jahre im Visier der Behörden, die belastenden Akten füllen ganze Schränke.

Doch sämtliche Verfahren wurden eingestellt, bevor sie jemals vor Gericht gelangten oder, wie im Fall Lieberman, von den Richtern selbst ad acta gelegt wurden. Vier ehemalige Minister sitzen oder saßen bereits in Haft, weil sie im Amt Gelder für Gefälligkeiten angenommen hatten, darunter die Schas-Politiker Schlomo Benizri und Arie Deri sowie der Ex-Finanzminister Avraham Hirschsohn, der gestand, jahrelang Umschläge voller Bargeld an seiner Haustür in Empfang genommen zu haben.

signal Nun hat einer besonders laut und deutlich gesagt: Schluss damit! Denn Olmert saß nicht allein im Gerichtssaal. Mit ihm wurden ein anderer Jerusalemer Bürgermeister, einer seiner Stellvertreter, ein einstiger Bankchef und weitere Topmanager angeklagt, und ohne Ausnahme wurden alle von Rozen zu Haftstrafen verurteilt. Und auch über jene, die am Dienstag nicht im Gerichtssaal saßen, sprach der Richter das Urteil: Aktuelle oder potenzielle Politiker, Beamte oder Manager, die bestechlich sind oder in Versuchung geraten, es zu werden, wissen nun, was ihnen droht.

Ja, das Urteil gegen Ehud Olmert ist hart. Doch manchmal braucht es ein heftiges Gewitter, damit die Luft wieder rein wird.

Yad Vashem

Merz: »Wir werden die Erinnerung lebendig halten«

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche für Kanzler Merz. Der zweite Tag in Israel beginnt für ihn mit dem Besuch eines besonderen Ortes

 07.12.2025

Umfrage

KAS-Studie: Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Studie zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft vorgelegt. Dabei wurden auch Einstellungen zu Juden abgefragt

 07.12.2025

Simi Valley

»Vorbildliche Verbündete«: Hegseth nennt Israel und Deutschland

Die Signale, die jüngst aus den USA in Richtung Europa drangen, waren alles andere als positiv. Der US-Verteidigungsminister findet nun allerdings nicht nur Lob für den jüdischen Staat, sondern auch für einige EU-Staaten

 07.12.2025

Soziale Medien

Musk nach Millionenstrafe gegen X: EU abschaffen

Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission - und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Schoa-Gedenkstätte Yad Vashem und trifft Premierminister Benjamin Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert

Diplomatie

»Dem Terror der Hamas endgültig die Grundlage entziehen«

Es ist eine seiner bisher wichtigsten Auslandsreisen, aber auch eine der schwierigsten. Kanzler Merz ist für zwei Tage im Nahen Osten unterwegs

 06.12.2025

Jerusalem

Merz trifft Netanjahu und besucht Holocaust-Gedenkstätte

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche von Kanzler Merz - aber auch einer der schwierigsten. In den Beziehungen zu Israel gab es in den letzten Monaten einige Turbulenzen

von Michael Fischer  06.12.2025

Akaba/Jerusalem

Merz zu Nahost-Reise aufgebrochen: Antrittsbesuch in Israel 

Das Renten-Drama ist überstanden, jetzt geht es für den Kanzler erstmal ins Ausland. Heute und morgen steht ein besonderer Antrittsbesuch auf seinem Programm

 06.12.2025

Wien

EBU: Boykott hat keine Folgen für Finanzierung des ESC 2026

Der Gesangswettbewerb steht unter Druck. Die Boykott-Welle hat laut der Europäischen Rundfunkunion aber keine Auswirkungen auf dessen Finanzierung. Es werden aktuell rund 35 Staaten erwartet

 05.12.2025