Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) hat sich im Parlamentsplenum noch einmal ausdrücklich für ihren umstrittenen Social-Media-Post zum Gaza-Krieg entschuldigt. »Es war falsch, diesen Beitrag zu teilen, und ich bitte um Verzeihung«, sagte sie in einer persönlichen Erklärung.
Wie Özoğuz selber bestätigte, hatte sie vor drei Wochen in ihrer Instagram-Story einen Beitrag der israelfeindlichen Organisation »Jewish Voice for Peace« geteilt. Auf einem Foto waren dort brennende Gegenstände zu sehen, die das Krankenhaus von Gaza zeigen sollten; darüber stand: »This is Zionism« (»Das ist Zionismus«).
Die Folge waren massive Kritik und Rücktrittsforderungen an die Adresse der SPD-Politikerin, die sich daraufhin öffentlich entschuldigte.
»Falsche Seite«
Bei ihrer Erklärung im Plenarsaal verurteilte sie den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 und bekannte sich zu Israels Selbstverteidigungsrecht. »Gleichzeitig sehe ich eine immer weiter eskalierende Gewaltspirale mit vielen Zehntausenden Opfern - darunter auch viele Frauen und Kinder«, sagte Özoğuz. »Mir ist es wichtig, auf das Leid aller aufmerksam zu machen.«
Trotz dieser Erklärung erneuerte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Alexander Hoffmann, die Forderung nach einem Rücktritt der Sozialdemokratin. Nach seinen Worten leistet sich Özoğuz immer wieder derartige »Fehltritte« und steht wiederholt »auf der falschen Seite«.
Im Gazastreifen geht Israel gegen den palästinensischen Terror vor, um seine Bevölkerung zu schützen und 97 Geiseln zu befreien, die sich weiterhin in der Gewalt der Hamas befinden. Mit dem von ihr begonnenen Krieg hat die Hamas, die Gaza bisher regierte, auch ihre eigene Bevölkerung in eine höchst dramatische Situation gebracht. Zusätzlich gefährden die Terroristen die Menschen, indem sie sie als lebende Schutzschilde missbrauchen. dpa/ja
