Schloss Bellevue

Neujahrsempfang beim Bundespräsidenten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue Repräsentanten des öffentlichen Lebens und engagierte Bürgerinnen und Bürger begrüßt.

Zu dem Empfang waren Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und viele Mitglieder des Kabinetts ebenso wie Spitzenvertreter der Parteien erschienen. Auch Zentralratspräsident Josef Schuster und der ZWST-Vorsitzende Abraham Lehrer nahmen teil.

In seiner Rede betonte der Bundespräsident, dass die Demokratie stabil sei, auch in politisch schwierigen Zeiten. »Sie ist stark, weil es unzählige Menschen gibt, die sich auf vielfältige Weise für das Gemeinwesen engagieren, auch jenseits der Hauptstadt und abseits des Scheinwerferlichts.«

Toleranz Die liberale Demokratie sei stark und wehrhaft, so der Bundespräsiden weiter, weil es Menschen gebe, die Menschenwürde, Weltoffenheit und Toleranz gegen Anfechtungen verteidigten, »etwa dann, wenn Politiker und demokratische Verfahren verächtlich gemacht werden, wenn Menschen beleidigt, bedroht oder ausgegrenzt werden, wenn aggressiver Nationalismus und religiöser Fanatismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ihr böses Gesicht zeigen«.

Der Bundespräsident dankte 70 Bürgerinnen und Bürgern aus allen Bundesländern, die sich um das Gemeinwohl in besonderer Weise verdient gemacht haben, für ihr Engagement. Darunter war auch Tatjana Malafy aus Rottweil, stellvertretende Vorsitzende des Oberrats der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden. Erwähnt wurde ihr Engagement für die Entwicklung des Judentums und des jüdischen Lebens in Deutschland: »Das kann man gar nicht genug würdigen, gerade in einer Zeit, in der wir erleben müssen, wie auf deutschen Plätzen israelische Fahnen verbrannt werden«, sagte Steinmeier laut Redemanuskript. ja

Berlin

Mutmaßlich antisemitische Attacke in Schöneberg

Ein Unbekannter fragte einen 60-Jährigen, ob er Jude sei – dann schlug er zu. Der Staatsschutz ermittelt

 25.10.2026

Schild des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

Sachsen

Sachsen: Jede antisemitische Diskriminierung ist verfassungswidrig

Der Schutz jüdischen Lebens ist in mehreren Landesverfassungen verankert. Der Freistaat Sachsen sieht bisher von einer expliziten Formulierung ab

 25.10.2026

Islamismus

Psychologe Ahmad Mansour: Teile der Linken verharmlosen Islamismus

Solidarität mit zweierlei Maß? Islam-Experte Mansour sieht bei Teilen der Linken eine Doppelmoral im Umgang mit Islamismus. Scharfe Kritik übt er auch am Umgang mit Israel und dem Nahostkonflikt

 25.10.2026

Feuer am Flughafen von Riad

Krieg in der Golfregion

Weiter Angriffe im Jemen und Saudi-Arabien

Riad im Norden, die jemenitische Hafenstadt Aden im Süden: An beiden Fronten greifen die Huthi-Rebellen mit Drohnen und Raketen an. Wird aus dem dauerhaften Beschuss ein Abnutzungskrieg?

 25.10.2026

Brandenburg

Neuer Staatsvertrag für jüdische Gemeinden in Brandenburg

In Brandenburg hat die Bekämpfung des Antisemitismus seit 2022 Verfassungsrang. Nun soll der Staatsvertrag mit den jüdischen Gemeinden verbessert werden

 25.10.2026

Antisemitismus

Hälfte der Länder verankert Kampf gegen Antisemitismus in Verfassung

Der Kampf gegen zunehmenden Antisemitismus ist nicht erst nach dem Hamas-Überfall auf Israel 2023 im Fokus. Schon nach dem Synagogenanschlag von Halle 2019 zogen einige Länder Konsequenzen in ihren Landesverfassungen – aber bei weitem nicht alle

 25.10.2026

Kommentar

Schließt die Botschaft Irans!

Deutschland muss verstehen, dass diese Diktatur nicht mehr zu halten ist

von Saba Farzan  25.10.2026

Iran-Krieg

Bericht: Iran nimmt US-Diplomaten in Nahost ins Visier

US-Botschaftspersonal wird im Nahen Osten reduziert. Hintergrund sollen Erkenntnisse von US-Nachrichtendiensten zu Anschlagsplänen des Irans sein

 25.10.2026

Regierungsbildung

Zwei Showdowns bei der Linken: Wie weiter mit Rot-Grün-Rot?

Der Streit um eine israelfeindliche Linke-Abgeordnete belastet die Berliner Regierungsbildung. Zugleich muss die Linke über Koalitionsverhandlungen entscheiden – wie hängen die Termine zusammen?

 25.10.2026