Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei den Beratungen über eine Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus nach einem Ende der Kampfhandlungen am Freitag in Paris ein konkretes Angebot für eine deutsche Beteiligung machen. So soll die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Aufklärungsflugzeuge bereitstellen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr.
Die Europäer wollen auf einer von Frankreich und Großbritannien initiierten Konferenz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus auch darüber diskutieren, ob eine Beteiligung der USA sinnvoll ist. Kanzler Friedrich Merz (CDU) sagte bei einem Treffen mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin in Berlin auf eine entsprechende Reporterfrage: »Da gibt es gute Argumente dafür. Aber darüber werden wir morgen in Paris sprechen.«
Es gelte auch hier: Vor einem Beschluss »brauchen wir einen Waffenstillstand und eine entsprechende Entscheidung auch der Bundesregierung innerhalb eines Systems kollektiver Sicherheit«, fügte der Kanzler hinzu. »Das werden wir gemeinsam auch diskutieren und gegebenenfalls auch zu entscheiden haben.«
Auf die Frage, was er als konkretes deutsches Angebot zur Beteiligung an einer internationalen Sicherungsmission nach Paris mitbringen werde, sagte Merz noch: »Ich kann und will dem Ergebnis nicht vorgreifen.« Er habe innerhalb der Bundesregierung die Position abgestimmt, dass man grundsätzlich bereit sei, sich an einer Absicherung der Durchfahrtswege zu beteiligen.
Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung
Das setze ein Ende der Kampfhandlungen und einen jedenfalls vorläufigen Waffenstillstand sowie ein Mandat aus einem System kollektiver Sicherheit heraus, vorzugsweise der Vereinten Nationen, betonte der Kanzler. Eine deutsche Beteiligung setze zudem einen Beschluss der Bundesregierung und eine Zustimmung des Bundestages voraus. »Davon sind wir insgesamt noch weit entfernt«, ergänzte der Bundeskanzler.
Zu der Konferenz zur Straße von Hormus wird neben dem Gastgeber, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer sowie Merz auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in der französischen Hauptstadt erwartet. Andere Teilnehmer sollen zugeschaltet werden. Die kriegführenden Länder USA, Israel und der Iran sind nicht eingeladen. dpa
