Blamage, Debakel, Ohrfeige: Die Reaktionen auf den gescheiterten Einzug Deutschlands in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen fielen erwartungsgemäß heftig aus. Es war schließlich das erste Mal, dass so etwas passierte.
Von den in der Vollversammlung auf die drei westeuropäischen Bewerber abgegebenen Stimmen – nur zwei konnten gewählt werden, die Wahl war geheim – entfielen auf Portugal 134, auf Österreich 131 und auf Deutschland nur 104. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit lag bei 127. Gleich im ersten Wahlgang war alles entschieden. Deutschland fehlten 23 Stimmen. Es gab nichts zu deuteln, aber viel zu deuten.
Sogleich schlug die Stunde der Erklärer. Nicht nur Diplomaten, sondern auch Journalisten, Politiker und NGO-Aktivisten meldeten sich zu Wort und ordneten das Votum ein. Obwohl eigentlich niemand groß was wusste. Denn - wie schon gesagt- die Abstimmung war geheim und auch der Wahlkampf hatte hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Eine Exit Poll, eine Befragung der 190 Diplomaten, die ihre Stimmzettel in die Urnen geworfen hatten, war eh keine Zeit. Die hätten wohl sowieso nichts verraten.
Dennoch: Auch faktenbefreit lässt es sich kommentieren. Einige Experten argumentierten mit einer angeblich viel zu laschen Bewerbung der Bundesregierung. Man habe, anders als die Österreicher, nicht gut genug politisches Gewicht für Deutschland in die Waagschaale geworfen, hieß es.
Andere, wie der ehemalige deutsche Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger, gaben Annalena Baerbock eine Mitschuld. Die frühere Außenministerin, die gestern mit säuerlicher Miene das für Deutschland schmähliche Ergebnis in der Vollversammlung verkündete, habe mit ihrem Zugriff auf das Präsidentenamt der UN-Gremiums für nachhaltige Verstimmung in diplomatischen Kreisen gesorgt, sagte er. Auch das habe womöglich eine Rolle gespielt.
Wolfgang Kubicki, der neue Chef von Deutschlands Außenministerpartei FDP, formulierte noch einen Zacken schärfer: »Das ist die Folge der anmaßenden Baerbock’schen Außenpolitik, anderen Staaten mit hoher moralischer Attitüde Belehrungen zu erteilen, die Außenminister Wadephul bedauerlicherweise fortsetzt. Die Bedeutung Deutschlands in der Welt ist damit einmal mehr auf ihre tatsächliche politische Größe zurechtgestutzt worden. Das kann und muss man ändern.« Deutete Kubicki damit schon Ambitionen auf das Auswärtige Amt an, kaum dass seine Partei in den Umfragen wieder über die Fünfprozenthürde geklettert war?
Andere Experten munkelten hingegen, der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres habe in New York die Strippen für sein Heimatland gezogen. Und die Nachrichtenagentur »Reuters« machte Russland Stimmungsmache gegen Deutschland als wahlentscheidend aus– wegen der Haltung Berlins zum Ukraine-Krieg. War also in Wahrheit Wladimir Putin der Schuldige und doch nicht Annalena Baerbock...?
Natürlich nicht. Denn seien wir mal ehrlich: At the end of the day, am Ende des Tages, wie man in Fachkreisen gerne sagt, sind das alles irrelevante Einzelmeinungen. Die große Mehrheit der Kommentatoren hatte den wahren Grund schon ausgemacht: Deutschlands Haltung zu Israel, sie war es, die am Ende des Tages den Ausschlag gab!
Die Bundesregierung hatte die Quittung für ihre Politik der »Staatsräson«, für eine Israel und den Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber viel zu nachgiebige Haltung bekommen. Das und das allein erklärte das deutsche Scheitern, mutmaßte die Schwarmintelligenz. Demnach trägt Friedrich Merz die Hauptverantwortung. Nicht nur sei der Kanzler zu faul gewesen, 2025 nach New York zu reisen, um die Werbetrommel zu rühren. Merz und seine Regierung hätten es auch versäumt, die Militäraktionen gegen den Iran und gegen Venezuela als eindeutig völkerrechtswidrig zu verurteilen, so das einhellige Urteil.
Auf der Linken war denn auch nicht der Hauch von Enttäuschung über die deutsche Niederlage spürbar, sondern viel Schadenfreude. Des einen Scheitern ist bekanntlich in der Politik des anderen Triumph. Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Nicole Gohlke schrieb auf X: »Wer Waffen an eine Regierung liefert, die einen Genozid begeht, verspielt internationales Vertrauen«. Und der grüne Altvordere Jürgen Trittin stieß ins selbe Horn: »Wer vor Trumps Imperialismus buckelt, zu Netanjahus Kriegsverbrechen schweigt und Geld für internationale Zusammenarbeit kürzt, darf sich darüber nicht wundern.«
Ganz einleuchtend klang das zwar nicht. Schließlich ist Deutschland zusammen mit den USA der mit Abstand größte Beitragszahler der Vereinten Nationen. Und dass die Abstrafung nun zu noch höheren Zahlungen Berlins an die UN und ihre Unterorganisationen führen wird, ist auch eher zweifelhaft.
Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori, die sich in Baden-Württemberg gerade für den Landesvorsitz ihrer zuletzt arg gebeutelten Partei bewirbt, hatte den wahren Grund ausgemacht. »Viele von uns haben gewarnt«, schrieb sie auf X mit einem Hauch von Besserwisserei. Das »historische Scheitern Deutschlands« schon im ersten Wahlgang bestätige das »eindrucksvoll«. Weiter schrieb die sozialdemokratische Obfrau im Bundestagsunterausschuss für Internationale Ordnung, Vereinte Nationen und internationale Organisationen: »Deutschlands internationale Glaubwürdigkeit hat unter der ‚Drecksarbeit‘-Außenpolitik massiv gelitten«.
Damit auch jeder wusste, wen und was sie damit meinte, schob Cademartori noch einen gutgemeinten Ratschlag hinterher: »Statt beleidigt mit der Einstellung der finanziellen Beiträge an die UN zu drohen oder sich stärker an die fatale und amoralische Politik von Netanjahu und Trump zu binden, sollte die deutsche Außenpolitik wieder zu einem glaubwürdigen Einsatz für das Völkerrecht zurückfinden.« Belege dafür lieferte Cademartori keine.
Christoph Heusgen, ehemaliger deutscher UN-Botschafter in New York und zuvor außenpolitischer Chefberater Angela Merkels, warf der von seiner eigenen Partei geführten Bundesregierung sogar eine »Relativierung des Völkerrechts« mit Blick auf das Handeln der israelischen Regierung vor. Dem »Spiegel« sagte Heusgen, vielerorts bestehe der Eindruck, Deutschland messe mit zwei verschiedenen Maßstäben.
Für seine These hielt Heusgen immerhin anekdotische Evidenz bereit. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine habe der kenianische UN-Botschafter Martin Kimani im Sicherheitsrat diesen scharf verurteilt und für sein Engagement für das Völkerrecht in Deutschland eine Auszeichnung bekommen. »Derselbe Martin Kimani sagte mir, er sei unheimlich enttäuscht von der Reaktion Deutschlands auf den Gazakrieg.«
Dabei wusste auch Heusgen nicht, ob Kenia zu den 86 Ländern gehörte, die Deutschland die Stimme verweigerten - schließlich war die Wahl ja geheim. Vielleicht hatten die Kenianer ja wichtigere Beweggründe als die Deutschlands Haltung im Nahostkonflikt? Nichts Genaues weiß man nicht. Spekulieren ist trotzdem erlaubt.
Was Christoph Heusgen neben der Tatsache, dass er den Antrag 2019 in New York einbrachte, zu erwähnen vergaß: Viele europäische Staaten, allen voran Israel und die Ukraine, hätten Grund, angesichts der ambivalenten Haltung anderer UN-Staaten zu Russlands Kriegsverbrechen enttäuscht zu sein. Die Ablehnungsfront gegen Moskaus Angriffskrieg ist bei den Vereinten Nationen längst nicht so eindeutig, wie manchmal getan wird.
Doch egal, die Spekulation in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf, das ist nicht nur an der Börse so, sondern auch in den Medien. Und einige wollten wohl auch auf Biegen und Brechen das eigene Narrativ durchsetzen, wonach Deutschland international vor allem wegen seiner solidarischen Haltung gegenüber Israel weitgehend isoliert ist.
Und wenn dann einige Argumente nicht passten, wurden sie passend gemacht. Dass Deutschland ausgerechnet gegen das ebenfalls sehr israelsolidarische Österreich den Kürzeren zog, wurde damit erklärt, dass Wien im Gegensatz zu Berlin schließlich keine Waffen an Israel liefere.
Immerhin, einige Politiker auch auf der linken Seite des politischen Spektrums verweigerten sich der Kaffeesatzleserei und zeigten sich stattdessen nachdenklich. Der grüne Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky warnte davor, die Niederlage zu dramatisieren. Das sei kein »Weltuntergang«, schrieb er und fügte an: »Wer die UN kennt, weiß: Dort gibt es seit Jahrzehnten eine fast automatische Anti-Israel-Mehrheit. Lange vor Gaza und vor der rechtsradikalen Regierung in Jerusalem.«
Angesichts des Wahlausgangs warnte der Europapolitiker zurecht vor einer »Selbstgeißelung«. »Deutschlands Außenpolitik dient nicht dazu, anderen zu gefallen. Sie dient deutschen Interessen und unseren Überzeugungen«, schrieb er. Man könnte noch hinzufügen: Wichtiger für das Ansehen Deutschlands in der Welt als die Mitgliedschaft im Sicherheitsrat wäre ein gutes Abschneiden unserer Nationalmannschaft bei der Fußball-WM in Nordamerika, die kommende Woche beginnt.
Und sollte es wider Erwarten nichts werden mit dem Erreichen des Endspiels, werden aus den 80 Millionen UN-Experten sicher schnell Bundestrainer werden. Immerhin kann man dann mit einiger Gewissheit sagen, woran es gelegen hat. Denn die Spiele werden im Fernsehen gezeigt.
Das ist der entscheidende Unterschied zur Abstimmung in New York. Die war nämlich, ich wiederhole mich gerne, geheim. Wir wissen nicht, warum Deutschland verloren hat. Nur eines ist sicher: Israel war schuld daran.
