Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Ziel einer politischen Lösung für den Nahostkonflikt bekräftigt. Diese müsse dazu führen, dass sowohl das israelische als auch das palästinensische Volk in Frieden und Sicherheit leben könnten, sagte Merkel am Rande eines Gesprächs mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Donnerstag in Berlin. Möglich sei dies nur durch eine zwischen den Konfliktparteien vereinbarte Zweistaatenlösung, »auch wenn sich dieses Ziel als immer schwieriger zu erreichen herausstellt«.
Die Palästinenser hätten ein Recht auf ein wirtschaftlich und sozial gutes Leben, betonte Merkel. Dazu seien Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung nötig. Deutschland sei im vergangenen Jahr mit 110 Millionen Euro der größte bilaterale Geber in den palästinensischen Gebieten gewesen. Die Bundesregierung werde weiterhin auf eine Zweistaatenlösung hinarbeiten, »auch wenn wir wissen, dass es ein langer, ein steiniger Prozess ist«.
grenzen Abbas sagte, man sei bereit, sich für eine Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 an den Verhandlungstisch zu setzen. Die Palästinenser würdigten die Bemühungen Merkels um eine multilaterale Kooperation abseits einseitiger Lösungen, um Stabilität und Frieden in der Welt zu schaffen.
Abbas bedauerte, dass die US-Regierung nicht hilfreich sei, Frieden und Sicherheit in der Region herzustellen, indem Themen wie der Status Jerusalems, Flüchtlinge, Grenzen und der Siedlungsbau von Verhandlungen ausgeschlossen werden sollten.
»Deswegen fordern wir, dass es zu Verhandlungen unter internationaler Begleitung kommt«, sagte Abbas – in einem Nahostquartett mit europäischen und arabischen Staaten, die die Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israel begleiteten. dpa
