Tel Aviv

Mehr als 100.000 Israelis demonstrieren gegen Umbau der Justiz 

In Tel Aviv versammelten sich die Demonstrantinnen und Demonstranten am Abend im Zentrum der Stadt und schwenkten israelische Flaggen. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Mehr als 100.000 Menschen sind nach Angaben der Veranstalter den siebten Samstag in Folge gegen die umstrittene Justizreform in Israel auf die Straßen gegangen. In Tel Aviv versammelten sich die Demonstrantinnen und Demonstranten am Abend im Zentrum der Stadt und schwenkten israelische Flaggen.

Auf Schildern war unter anderem zu lesen: »Israel darf keine Diktatur werden« oder Appelle an die internationale Gemeinschaft wie »Biden, Macron - helft uns«. Mehrere Straßen waren zuvor wegen der Kundgebung gesperrt worden.

Die Proteste, die auch in Städten wie Jerusalem, Haifa und Beerscheva stattfanden, richten sich gegen Pläne der rechts-religiösen Regierung, das Justizsystem im Land gezielt zu schwächen.

Unter anderem soll dem Parlament ermöglicht werden, mit einer einfachen Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben. Politiker sollen außerdem bei der Ernennung von Richtern mehr Einfluss erhalten. Am kommenden Montag ist die erste Lesung der umstrittenen Reform im Parlament geplant. Insgesamt sind für eine Gesetzesänderung drei Lesungen notwendig.

Kritiker sehen die Pläne als Gefahr für die demokratische Gewaltenteilung. Die rechts-religiöse Regierung argumentiert, das Gericht übe derzeit zu viel politischen Einfluss aus. Für Montag sind wie in der vergangenen Woche Streiks und eine Großdemonstration in Jerusalem geplant.

Israels Polizeichef, Kobi Schabtai, warnte unterdessen angesichts einer aufgeheizten Stimmung vor politischer Gewalt. Menschen würden Dinge schreiben, ohne die Auswirkungen zu bedenken, sagte Schabtai dem Sender Channel 12 und rief zu Dialog auf. Die aktuelle Situation sei sehr besorgniserregend.

81. Internationalen Holocaust-Gedenktag

Holocaust-Gedenktag: European Jewish Congress warnt vor Straflosigkeit bei Antisemitismus

Botschafter Avi Nir-Feldklein, zeichnet in seiner Rede ein düsteres Bild der Gegenwart

 27.01.2026

Interview

»Den Worten müssen Taten folgen«

Ron Prosor über das Holocaust-Gedenken am 27. Januar, die Bedrohung jüdischen Lebens, den Zustand des deutsch-israelischen Verhältnisses und seine Position als Botschafter in Berlin

von Detlef David Kauschke  27.01.2026 Aktualisiert

Schoa-Gedenken

Weimer: Erinnerung ist Herzschlag unserer demokratischen Identität

Am 27. Januar erinnern Menschen weltweit an die Opfer der NS-Verbrechen. Im Fokus steht die Schoah, der Mord an rund sechs Millionen Jüdinnen und Juden in Europa. Der Kulturstaatsminister zur Bedeutung von Erinnerung

von Leticia Witte  27.01.2026

Meinung

Israel hat seine Zukunft zurück

Ran Gvili, die letzte Geisel in Gaza, wurde geborgen und nach Israel überführt.

von Sabine Brandes  26.01.2026

Serie

»Holocaust«-Serie: Wendepunkt der deutschen Erinnerungskultur

Vor 47 Jahren wurde im öffentlich-rechtlichen Fernsehen die US-Serie »Holocaust - Die Geschichte der Familie Weiss« ausgestrahlt. Der damals verantwortliche Leiter der Hauptabteilung Fernsehspiel erinnert sich an Widerstände und weinende Anrufer

von Jonas Grimm  26.01.2026

Schleswig-Holstein

Vandalismus an Synagogen-Mahnmal in Kiel sorgt für Entsetzen

Zertretene Blumen und Kerzen: Politiker verurteilen die Verwüstungen des Synagogen-Mahnmals in Kiel - und sprechen von einem feigen Akt

 26.01.2026

Berlin

Geschichte jüdischer Politiker: Bundestag zeigt neue Ausstellung

Tagebücher, Videos und Briefe: Eine neue Ausstellung im Bundestag zeigt die Biografien jüdischer Politiker. Ein besonderes Augenmerk liegt auf einer Überlebenden des Holocaust

von Nikolas Ender  26.01.2026

Mahnung

Überlebende Friedman über AfD: Ich möchte sie konfrontieren

Die Holocaust-Überlebende Tova Friedman wird am Mittwoch im Bundestag sprechen. Bewusst teilt sie ihre Erinnerungen öffentlich - um aufzuklären und deutlich zu machen, dass sich Juden nie wieder verstecken dürften

 26.01.2026

Berlin

Mehr Störungen an NS-Gedenkstätten

In Gästebüchern wird immer öfter eine Tonlage »im Grenzbereich zwischen antisemitischen und israelfeindlichen Inhalten« registriert

 26.01.2026