München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Foto: picture alliance / SZ Photo

München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Der Iraker hatte am 7. Oktober Judenhass verbreitet

 30.11.2023 16:53 Uhr

Ein Mann, der am Tag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel in München antisemitische Beschimpfungen gebrüllt hat, ist unter anderem wegen Volksverhetzung zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil in dem beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht München vom Donnerstag ist rechtskräftig. Der Prozess dürfte bundesweit einer der ersten in diesem Komplex gewesen sein.

Am 7. Oktober dieses Jahres hatte der gebürtige Iraker vom Balkon seiner Münchner Wohnung aus antisemitische Beschimpfungen gerufen, bis die Polizei eintraf. Der Mann wehrte sich gegen die Verhaftung und versuchte, zu fliehen. Als er gefasst wurde, spuckte er und beschimpfte die Beamten.

Seit dem Terroranschlag auf Israel am 7. Oktober finden auch auf deutschen Straßen Pro-Terror-Demonstrationen Demonstrationen statt, bei denen bisweilen die palästinensische Terrorgruppe Hamas bejubelt wird. dpa/ja

Medien

Kristin Helberg, der Hass auf Israel und der urdeutsche Wunsch nach Entlastung

Ein Kommentar von Jan Fleischhauer

von Jan Fleischhauer  10.05.2026

Kommentar

Wenn »schwarz auf weiß« nicht mehr genügt

Eine funktionierende Demokratie braucht freie Medien – aber vor allem glaubwürdige

von Roman Haller  10.05.2026

Teheran

Iran droht USA im Falle von weiteren Angriffen mit Vergeltung

Das Mullah-Regime warnt die USA vor weiteren Attacken auf Handelsschiffe. Ob mittlerweile die von US-Präsident Trump erwartete Antwort aus Teheran auf den Friedensvorschlag eingegangen ist, ist nicht bekannt

 10.05.2026

Moskua

Russland will Uran aus dem Iran einlagern

Kremlchef Putin erklärt, dass Russland bereit sei, angereichertes Uran aus dem Iran einzulagern. Ob die USA dem Vorschlag zustimmen werden, ist offen

 10.05.2026

Washington

Rubio: Erwarten heute eine Antwort aus dem Iran

Während sich die Spannungen zwischen dem Iran und den USA zuletzt zugespitzt haben, setzen die USA weiter auf eine Verhandlungslösung mit Teheran. Nun äußert sich der US-Außenminister dazu

 08.05.2026

Meinung

»Boykottlisten« gegen »Zionisten«? Die 30er-Jahre lassen grüßen

Streit um eine Palästina-Halskette: Was wirklich im Berliner Café »The Barn« passierte, was das Café »Acid« damit zu tun hat und welche Rolle die Lokalpresse spielt

von Ayala Goldmann  08.05.2026

Andenken

Vier Schulen und mehrere Plätze nach Margot Friedländer benannt

Vor einem Jahr - am 9. Mai - starb die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer mit 103 Jahren. Für viele war sie ein Vorbild. Inzwischen tragen immer mehr Schulen, Straßen und Plätze ihren Namen. Eine Übersicht

von Karin Wollschläger  08.05.2026

Essay

Wenn meine Töchter mich fragen

Am 8. Mai 1945 wurde der NS-Staat besiegt, aber nicht das Denken, das ihn ermöglicht hat. Der Hass wächst heute wieder. Werde ich meinen Kindern einmal sagen können, dass ich nicht geschwiegen, sondern widersprochen habe?

von Andreas Albrecht  08.05.2026

Initiative

Antisemitismusbeauftragter Klein begrüßt Gesetzentwürfe im Bundesrat

Im Bundesrat geht es an diesem Freitag um den Handel mit Nazi-Opfer-Gegenständen und um das Leugnen des Existenzrechts Israels. Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein begrüßt die Vorstöße

von Anita Hirschbeck  08.05.2026