München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Foto: picture alliance / SZ Photo

München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Der Iraker hatte am 7. Oktober Judenhass verbreitet

 30.11.2023 16:53 Uhr

Ein Mann, der am Tag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel in München antisemitische Beschimpfungen gebrüllt hat, ist unter anderem wegen Volksverhetzung zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil in dem beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht München vom Donnerstag ist rechtskräftig. Der Prozess dürfte bundesweit einer der ersten in diesem Komplex gewesen sein.

Am 7. Oktober dieses Jahres hatte der gebürtige Iraker vom Balkon seiner Münchner Wohnung aus antisemitische Beschimpfungen gerufen, bis die Polizei eintraf. Der Mann wehrte sich gegen die Verhaftung und versuchte, zu fliehen. Als er gefasst wurde, spuckte er und beschimpfte die Beamten.

Seit dem Terroranschlag auf Israel am 7. Oktober finden auch auf deutschen Straßen Pro-Terror-Demonstrationen Demonstrationen statt, bei denen bisweilen die palästinensische Terrorgruppe Hamas bejubelt wird. dpa/ja

Wahlen

Schuster warnt vor AfD: »Keine Annäherung an Rechtsextreme«

Bis zur Wahl in Sachsen-Anhalt sind es nur noch wenige Tage - die AfD liegt in Umfragen weit vorn. Der Zentralrat der Juden warnt mit deutlichen Worten vor der Partei

 28.08.2026

Berlin

Zentralrat: Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen

Der Bundesrat hat eine Initiative zur Verschärfung der Rechtslage gestartet – doch die Bundesregierung ist skeptisch. Der Zentralrat der Juden will das Thema nicht im Sande verlaufen lassen.

 28.08.2026

Prag

Tschechisches Außenministerium bestellt nach Drohungen iranischen Botschafter ein

Irans Militär nennt persischsprachige Exilmedien als mögliche Angriffsziele. Wie der EU- und Nato-Mitgliedstaat Tschechien auf die neue Bedrohungslage reagiert

 27.08.2026

Sachsen-Anhalt

Mehrere Siegmund-Vertraute haben Nazi-Vergangenheit und damit kein Problem

Nach Berichten von »Welt« und »Spiegel« waren mehrere enge Vertraute von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund in der 2009 verbotenen Neonazi-Organisation »Heimattreuer Deutsche Jugend« (HDJ) aktiv. Nach der Wahl könnten sie Minister werden

 27.08.2026

»Artgemeinschaft«

Durchsuchungen bei Unterstützern von rechtsextremem Verein

Bei den Razzien in fünf Bundesländern wurden auch Wohnungen von zwei AfD-Kandidaten zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt durchsucht

 27.08.2026

Schweiz

Gewalt-Demo gegen Israel in Basel verboten

Die Polizei hält die geplante Anti-Israel-Demo, bei der die Organisatoren »Tod dem Zionismus« wünschen, für nicht bewilligungsfähig

von Nicole Dreyfus  27.08.2026

Magdeburg

AfD legt weiter zu

In einer neuen Wahlumfrage von Infratest dimap steht die Rechtsaußenpartei in Sachsen-Anhalt bei 42 Prozent

 27.08.2026

Kommentar

Die verlorene Mitte

Beim Betrachten des Wahlkampfs zu den Landtagswahlen im Herbst muss man feststellen: Judenhass ist in Deutschland längst kein Ausschlusskriterium mehr für die Parteien der sogenannten politischen Mitte

von Benjamin Graumann  27.08.2026

Nahost

Sechs Monate Iran-Krieg: Eskalation oder Frieden?

Bombardierungen, Sanktionen, Verhandlungen: Ein halbes Jahr nach Kriegsbeginn zeichnet sich zwischen den USA und dem Iran kein Frieden ab. Wo der Konflikt heute steht - und wie es weitergehen könnte

von Arne Bänsch, Jan Christoph Freybott  27.08.2026