München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Foto: picture alliance / SZ Photo

München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Der Iraker hatte am 7. Oktober Judenhass verbreitet

 30.11.2023 16:53 Uhr

Ein Mann, der am Tag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel in München antisemitische Beschimpfungen gebrüllt hat, ist unter anderem wegen Volksverhetzung zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil in dem beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht München vom Donnerstag ist rechtskräftig. Der Prozess dürfte bundesweit einer der ersten in diesem Komplex gewesen sein.

Am 7. Oktober dieses Jahres hatte der gebürtige Iraker vom Balkon seiner Münchner Wohnung aus antisemitische Beschimpfungen gerufen, bis die Polizei eintraf. Der Mann wehrte sich gegen die Verhaftung und versuchte, zu fliehen. Als er gefasst wurde, spuckte er und beschimpfte die Beamten.

Seit dem Terroranschlag auf Israel am 7. Oktober finden auch auf deutschen Straßen Pro-Terror-Demonstrationen Demonstrationen statt, bei denen bisweilen die palästinensische Terrorgruppe Hamas bejubelt wird. dpa/ja

Jackson

Brandanschlag auf Synagoge in Mississippi

Überwachungsvideos zeigen laut Shemper einen Mann mit Kapuze und Maske, der eine Flüssigkeit aus einem Kanister im Inneren des Gotteshauses verteilt

 12.01.2026

Bayern

Kommunen müssen Antisemitismus-Verdacht alleine prüfen

Wenn der Verdacht des Judenhasses aufkommt, können Bayerns Kommunen jetzt Veranstaltungen in ihren Räumen untersagen. Um Gerichtsverfahren zu vermeiden, hatten sie um Hilfe gebeten - vergeblich, wie sich nun zeigt

 12.01.2026

Argentinien

Antisemitische Verschwörungstheorien nach Waldbränden

Der ehemalige General César Milani beschuldigt »Israelis«, für die Brände verantwortlich zu sein. Präsident Javier Milei spricht in Zusammenhang mit den Verschwörungsmythen von der »dunklen Seite Argentiniens«

 12.01.2026

Washington D.C.

Trump an Antisemiten: »Ich denke, wir mögen sie nicht«

In einem Interview sagt der amerikanische Regierungschef auch: »Ich war der beste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten für Israel.«

 12.01.2026

Berlin/Jerusalem

Dobrindt: Mehr Kooperation mit Israel für Sicherheit Deutschlands

Der Brandanschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten zeigt Schwachstellen in Deutschlands Sicherheit. Um besser aufgestellt zu sein, will die Bundesrepublik enger mit Israel zusammenarbeiten

 11.01.2026

Meinung

Wo bleibt Deutschlands Unterstützung für die protestierenden Iraner?

Bisher äußerte sich der Bundeskanzler schmallippig zu den Protesten gegen die Mullahs. Es wird Zeit, dass er aus Europa Druck auf die Mullahs macht

von Saba Farzan  11.01.2026

Kommentar

Ärzte mit Grenzen

Die Waffen schweigen weitgehend in Gaza, der Informationskrieg tobt weiter. Ein besonders niederträchtiges Beispiel liefert »Ärzte ohne Grenzen«

von Wolf J. Reuter  10.01.2026 Aktualisiert

Kommentar

Die Proteste im Iran und die blamable Berichterstattung von ARD und ZDF

Die Mullahs sollen weg, der Schah soll kommen: Dafür hat die Linke gerade keine Erklärung parat - und mit ihr auch nicht die links geprägten Redaktionen des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks

von Christoph Lemmer  10.01.2026

Berlin

»Das Mullah-Regime muss jetzt fallen«

Zentralrat der Juden: Es braucht ein Ende der Zurückhaltung gegenüber Teheran - und ein klares politisches Signal aus Deutschland

 09.01.2026