München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Foto: picture alliance / SZ Photo

München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Der Iraker hatte am 7. Oktober Judenhass verbreitet

 30.11.2023 16:53 Uhr

Ein Mann, der am Tag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel in München antisemitische Beschimpfungen gebrüllt hat, ist unter anderem wegen Volksverhetzung zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil in dem beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht München vom Donnerstag ist rechtskräftig. Der Prozess dürfte bundesweit einer der ersten in diesem Komplex gewesen sein.

Am 7. Oktober dieses Jahres hatte der gebürtige Iraker vom Balkon seiner Münchner Wohnung aus antisemitische Beschimpfungen gerufen, bis die Polizei eintraf. Der Mann wehrte sich gegen die Verhaftung und versuchte, zu fliehen. Als er gefasst wurde, spuckte er und beschimpfte die Beamten.

Seit dem Terroranschlag auf Israel am 7. Oktober finden auch auf deutschen Straßen Pro-Terror-Demonstrationen Demonstrationen statt, bei denen bisweilen die palästinensische Terrorgruppe Hamas bejubelt wird. dpa/ja

Nürnberg

Volker Beck bleibt DIG-Präsident, Martin Hikel ist Vize

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat bei ihrer Hauptversammlung ihren bisherigen Präsidenten im Amt bestätigt. Zudem verabschiedete die Organisation eine »Nürnberger Erklärung«

 15.11.2026 Aktualisiert

Kommentar

Der Fan-Boy der Autokraten

Mit seinen verharmlosenden wie auch wirren Thesen zum Antisemitismus der Mullahs sorgt der »Berliner Zeitung«-Autor Florian Warweg für Irritationen. Dahinter steckt aber eine klare Agenda

von Ralf Balke  15.11.2026

Extremismus

Nach muslimischer Kritik: Bremen beendet Kampagne gegen Islamismus

Innensenatorin Eva Högl (SPD) bedauert die jüngste Initiative des Bremer Verfassungsschutzes gegen islamistische Umtriebe: Die Warnung auf einem Plakat habe viele Muslime im Land tief getroffen Die Veröffentlichung des Motivs werde beendet

 15.11.2026

Berlin

Angela Merkel verteidigt Unvereinbarkeitsbeschluss mit Linken

Mit der Linken an einen Tisch? Für die Altkanzlerin keine gute Idee. Ihre Begründung führt nach Israel

 15.11.2026

Dublin

Irische Polizei setzt bei Drohnenabwehr auf israelische Technik

Die Anschaffung steht im Widerspruch zu einer Erklärung des heutigen Premierministers Micheál Martin

 15.11.2026

Kommentar

Wolf im Schafspelz?

Was der Sieg des US-Politikers Abdul El-Sayed über den Zustand des Westens sagt

von Dorothea Schupelius  15.11.2026 Aktualisiert

Nahost

Iran greift Ziele in Bahrain mit Drohnen an

Das Teheraner Mullah-Regime sagt, ein US-Militärstützpunkt sei getroffen worden. Stimmt dies?

 15.11.2026

Nürnberg

Herrmann würdigt Deutsch-Israelische Gesellschaft zum Jubiläum

»Antisemitismus bleibt Antisemitismus - ob in Springerstiefeln, im Gewand scheinbarer Israelkritik oder als Verschwörungsmythos im Netz«, sagt der bayerische Innenminister

 15.11.2026

Deutschland

Klöckner empört über »wenig Empörung« nach Fahnenaktion

In ihrem Wahlkreis in Rheinland-Pfalz kommt die Landes-CDU zu einem Parteitag zusammen. An den Aktivisten, der am Bundestag eine Palästinaflagge hisste, richtet die Bundestagspräsidentin dabei deutliche Worte

 14.11.2026