München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Foto: picture alliance / SZ Photo

München

Mann wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Der Iraker hatte am 7. Oktober Judenhass verbreitet

 30.11.2023 16:53 Uhr

Ein Mann, der am Tag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel in München antisemitische Beschimpfungen gebrüllt hat, ist unter anderem wegen Volksverhetzung zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil in dem beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht München vom Donnerstag ist rechtskräftig. Der Prozess dürfte bundesweit einer der ersten in diesem Komplex gewesen sein.

Am 7. Oktober dieses Jahres hatte der gebürtige Iraker vom Balkon seiner Münchner Wohnung aus antisemitische Beschimpfungen gerufen, bis die Polizei eintraf. Der Mann wehrte sich gegen die Verhaftung und versuchte, zu fliehen. Als er gefasst wurde, spuckte er und beschimpfte die Beamten.

Seit dem Terroranschlag auf Israel am 7. Oktober finden auch auf deutschen Straßen Pro-Terror-Demonstrationen Demonstrationen statt, bei denen bisweilen die palästinensische Terrorgruppe Hamas bejubelt wird. dpa/ja

Berlin/Hannover

Reichinnek auf Distanz zu antisemitischem Linken-Beschluss

Eine Entscheidung der niedersächsischen Linken gegen den »real existierenden Zionismus« sorgt für Aufregung. Auch die Bundestagsfraktionschefin findet: Das hätte anders formuliert werden müssen

 19.03.2026

Berlin

Prien empört über »Ignoranz« der Linken in Niedersachsen

Ein Landesparteitag der Linken hat sich gegen den »real existierenden Zionismus« gewandt. Die Bildungsministerin reagiert fassungslos

 19.03.2026

Washington D.C.

Trump droht Iran mit massivem Angriff auf zentrales Gasfeld

Eine solche Attacke des US-Militärs werde es geben, falls Iran weiter Katars Gasindustrie angreife, schrieb der US-Präsident auf Truth Social

 19.03.2026

Hannover

Antisemitische Parolen an Holocaust-Mahnmal

»Wir stehen weiterhin solidarisch an der Seite der jüdischen Menschen in unserer Stadt«, sagt Oberbürgermeister Belit Onay

 19.03.2026

Belgien

Streit über Militäreinsatz zum Schutz jüdischer Einrichtungen

Nach einem Anschlag auf eine Synagoge sollen sich Soldaten um die Bewachung kümmern. Zwei Minister vergessen, ihre Kollgin aus dem Justizressort in die Entscheidung einzubeziehen

 19.03.2026

Washington D.C.

Neue Phase im Krieg gegen Iran? USA prüfen Truppenaufstockung

Die Vereinigten Staaten erwägen die Entsendung Tausender weiterer Soldaten in den Nahen Osten und denken über Bodentruppeneinsätze nach. Derweil will das Pentagon 200 Milliarden Dollar für den Krieg

 19.03.2026

Debatte

Niedersachsens Linke weist Antisemitismus-Vorwurf zurück

Nach scharfer Kritik verteidigt Niedersachsens Linke ihren Beschluss zum Nahostkonflikt. Wie die Landeschefs das umstrittene Papier begründen

 19.03.2026

Krieg am Golf

Katar: Israels Angriff auf Gasanlagen »unverantwortlich«

Im Persischen Golf befindet sich das größte Gasfeld der Welt. Ein Angriff auf damit verbundene iranische Anlagen sorgen auch in Katar für Empörung

 19.03.2026

Ehrung

Preis von Union progressiver Juden für Bundesministerin Prien

Sie ist die erste Bundesministerin mit jüdischen Wurzeln. Nun wird Karin Prien für ihre Verdienste für das Judentum in Deutschland geehrt. Sie empfinde die Würdigung vor allem als Auftrag, sagt sie

von Nikolas Ender  18.03.2026