Berlin

Maas: »Null Toleranz« für Angriffe auf Synagogen

Außenminister Heiko Maas (SPD) bei seinem Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem (2018) Foto: Flash 90

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat zu einem besseren Schutz von Synagogen aufgerufen. Für Angriffe auf Synagogen dürfe es in Deutschland null Toleranz geben, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). »Und so traurig es ist, dass das überhaupt notwendig ist: Der Staat muss ohne Wenn und Aber die Sicherheit der Synagogen gewährleisten.«

Zugleich appellierte Maas an alle Bürger, es nicht zu akzeptieren, »wenn Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland für Ereignisse im Nahen Osten verantwortlich gemacht werden – auf der Straße wie in den sozialen Medien«.

FLAGGENVERBRENNUNGEN Am Dienstagabend waren vor Synagogen in Nordrhein-Westfalen israelische Flaggen verbrannt worden. Das Bundesland erhöhte laut Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Schutzmaßnahmen für »herausragende jüdische Orte«. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hatte zuvor gefordert, den Schutz für jüdische Einrichtungen zu höhen.   

Hintergrund der antisemitischen Aktionen ist der eskalierende Konflikt zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen. . Nach drohenden Zwangsräumungen von Wohnungen in Ost-Jerusalem, in denen Palästinenser leben, war es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen protestierenden Palästinensern und israelischen Sicherheitskräfte gekommen.

Zugleich spitzt sich die militärische Auseinandersetzung zu. Aus dem Gazastreifen werden Raketen auf Israel abgefeuert, im Gegenzug fliegt die israelische Luftwaffe Angriffe. epd

Handelte es sich beim Nationalsozialismus um eine linke Ideologie?

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