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Angesichts des sichtbarer werdenden Antisemitismus nach dem brutalen Terrorangriff der Hamas auf Israel hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf die Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums für die politische Bildung verwiesen. Der Aspekt der Antisemitismus-Bekämpfung werde in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen, sagte Lindner am Freitag bei einem Besuch der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main.

Im August war bekannt geworden, dass Bundesfinanz- und -innenministerium die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung im kommenden Jahr um knapp ein Fünftel oder 20 Millionen Euro kürzen wollen. Auch die Bildungsstätte Anne Frank, die mit rund 1,5 Millionen Euro jährlich etwa die Hälfte ihres Etats aus Bundesmitteln bekommt, rechne mit einer Kürzung, sagte Eva Berendsen von der Bildungsstätte.

Falschinformationen und Judenhass auf TikTok

Bildungsstätten-Direktorin Deborah Schnabel sagte, derzeit gebe es »ein ganz großes Problem im digitalen Raum«. Auf Plattformen wie TikTok verbreite sich eine Welle an Falschinformationen und Judenhass, die dadurch auch in die Klassenzimmer kämen. Sie mahnte Programme gegen Antisemitismus im Internet an.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sagte beim Besuch der Bildungsstätte, außerschulische Lernorte wie etwa die Bildungsstätte seien immens wichtig. »Antisemitismus ist weiter verbreitet, als viele sich das vorgestellt haben«, sagte sie. Judenfeindschaft sei zu bekämpfen, man müsse ihr aber auch vorbeugen. epd