Extremismus

Lehrer wegen Volksverhetzung verurteilt

Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin Foto: picture alliance / Andreas Gora

Wegen Gleichsetzung der Corona-Maßnahmen mit dem Holocaust ist ein 62-jähriger Berliner Lehrer zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt worden. Rüdiger B. wurde am Donnerstag vom Amtsgericht Tiergarten wegen Volksverhetzung in zwei Fällen verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) sagte. Historisches Unrecht mit den Corona-Maßnahmen gleichzusetzen, stelle eine Verharmlosung dar, hieß es.

Der ehemals beim Land Berlin angestellte Berufsschullehrer hatte im Juli 2021 auf YouTube ein Video mit dem Tor eines Konzentrationslagers und der veränderten Inschrift »Impfung macht frei« verbreitet. Eigentlich steht auf dem KZ-Tor »Arbeit macht frei«.

In einem anderen Video habe er die Corona-Maßnahmen mit dem Holocaust verglichen, sagte die Gerichtssprecherin. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Mit dem Prozess wehrte sich der Lehrer gegen einen Strafbefehl über 90 Tagessätze zu jeweils 90 Euro, insgesamt also 8100 Euro.

Im Juni vergangenen Jahres hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Kündigung des Lehrers wegen Verharmlosung des Holocaust zunächst für unwirksam erklärt. Zugleich wurde das Arbeitsverhältnis im Zuge eines Vergleichs gegen Zahlung einer Abfindung von 72.000 Euro durch das Land Berlin beendet.

In einem im Juli 2022 veröffentlichten Video soll der Lehrer unter Hinweis auf seine Beschäftigung unter anderem erklärt haben, die totalitären Systeme Hitlers, Stalins und Maos hätten zusammen nicht so viel Leid und Tod verursacht wie die »Corona-Spritz-Nötiger«. epd

Geburtstag

Zwischen Erinnerung und Zukunft - Rabbiner Nachama wird 75

Historiker, Rabbiner und Kämpfer für den interreligiösen Dialog: der Berliner Andreas Nachama wird 75

von Lukas Philippi  19.11.2026

Buchtour

Francesca Albanese kommt wieder nach Deutschland

Die UN-Sonderberichterstatterin tritt Mitte Dezember bei drei Veranstaltungen auf, zu denen auch Gliederungen von SPD und Linkspartei aufrufen

 19.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  19.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  19.11.2026

Holocaust -Mahnmal in Berlin

Berlin

Prozess gegen Mittäter nach Anschlag an Holocaust-Mahnmal

Nach dem Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal wurde ein mutmaßlicher Gehilfe ermittelt. Rund neun Monate nach der Verurteilung des Haupttäters kommt der Mann vor Gericht

 19.11.2026

Washington D.C.

Wegen Iran: Trump stellt Vance als Nachfolger infrage

Jemand anderes rückt für die Präsidentschaftswahl 2028 zunehmend in den Blick des US-Präsidenten

 19.11.2026

Berlin

Jüdische Studenten kritisieren TU: Neuer Antisemitismusbeauftragter ohne Rücksprache ernannt

Die Studentengruppe Tacheles TU sieht hier ein weiteres Zeichen dafür, dass die Anliegen jüdischer Hochschulangehöriger nicht ausreichend berücksichtigt werden

 19.11.2026

San Francisco

Anthropic mit Rekord-Börsengang: 107,3 Milliarden Dollar

Die Nachfrage beim Börsengang war so groß, dass die von einem jüdischen Geschwisterpaar gegründete KI-Firma sogar mehr Aktien zum Verkauf anbot. Es ist der bisher größte Börsengang geworden

 19.11.2026

Nahost

Trump erwägt offenbar neue Großoffensive gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht offenbar, den amerikanischen Präsidenten für eine weitere gemeinsame Offensive gegen das Mullah-Regime und dessen Atomprogramm zu gewinnen

 19.11.2026