Die Nato hat Medienberichten zufolge den israelischen Wehrtechnik-Konzern Elbit Systems wegen laufender Korruptionsermittlungen vorübergehend von der Teilnahme an Vergabeverfahren für Rüstungsaufträge ausgeschlossen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Bündniskreisen. Zunächst hatten die Medien »Follow the Money«, »La Lettre« (Frankreich), »Knack« und »Le Soir« (Belgien) gemeinsame Rechercheergebnisse dazu veröffentlicht.
Demnach gebe es Hinweise, dass Elbit im Zusammenhang mit Vergabeverfahren in strafbare Praktiken verwickelt sein könnte. Das Unternehmen gilt als das größte Rüstungsunternehmen Israels. Die bereits im Sommer getroffene Entscheidung gegen Elbit steht nach Informationen der »Deutschen Presse-Agentur« (dpa) in Zusammenhang mit im Mai bekanntgewordenen Korruptionsermittlungen und Festnahmen.
Wie die belgische Staatsanwaltschaft damals mitteilte, geht es bei ihnen um den Verdacht, dass Mitarbeiter der Nato-Beschaffungsagentur NSPA in Luxemburg vertrauliche Informationen an Rüstungsunternehmen weitergegeben haben. Zudem gibt es demnach Hinweise darauf, dass Geld aus diesen illegalen Praktiken unter anderem durch die Gründung von Beratungsfirmen gewaschen wurde. Als Beispiele für möglicherweise betroffene Verträge wurden solche für Drohnen und Munition genannt.
Nato-Agentur wickelt milliardenschwere Rüstungsgeschäfte ab
Über die Nato-Beschaffungsagentur NSPA werden regelmäßig Waffensysteme und Munition im Milliardenwert eingekauft. Zuletzt gab sie etwa 2024 den Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Artilleriemunition im Wert von etwa 1,1 Milliarden Euro bekannt.
Die Nato wollte sich zu ihrem Umgang mit dem Unternehmen Elbit Systems am Montag zunächst nicht äußern und verwies auf die noch laufenden Ermittlungen. Allgemein sagte ein Sprecher, das Bündnis toleriere keinerlei Betrug oder Korruption. Die NSPA habe selbst die Zusammenarbeit mit nationalen Strafverfolgungsbehörden aufgenommen und unterstütze weiterhin umfassend deren Ermittlungen zu mutmaßlichen Straftaten mehrerer aktueller und ehemaliger Mitarbeiter der Agentur.
Vor Kurzem sei eine gemeinsame Ermittlungsarbeitsgruppe zwischen dem Nato-Hauptquartier und der NSPA eingerichtet, um die Untersuchungskapazitäten zu erhöhen und mögliche Fälle von Betrug oder Korruption vollständig aufzuklären. Zum möglichen Schaden und zur Höhe möglicher Bestechungszahlungen gibt es bislang keine Angaben. Als mögliche Straftaten in dem Fall werden die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, aktive und passive Korruption sowie Geldwäsche genannt.
Nach der Veröffentlichung des Artikels von »Follow the Money« reagierte Elbit Systems am Montag mit einer Stellungnahme, in der es die Berichte in Zweifel zog. »Wir wurden aus keinem NATO-Programm ausgeschlossen oder suspendiert, und kein NSPA-Projekt wurde eingestellt«, heißt es darin. Es sei auch bei keinem Projekt mit der NSPA zu Unregelmäßigkeiten gekommen, so Elbit weiter. dpa/ja
