Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind bundesweite Phänomene, »die auch bundesweit bekämpft werden müssen«, sagte Josef Schuster am Dienstag der Online-Ausgabe des Berliner Tagesspiegels.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland hält die ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Tröglitz (Sachsen-Anhalt), bei denen eine Asylunterkunft angezündet wurde, nicht für einmalige Vorfälle. Vielmehr zeigen sie, so Schuster, »exemplarisch, dass Politik und Gesellschaft im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht nachlassen dürfen«. Das zeige auch eine aktuelle Studie der Universität Leipzig, nach der in Sachsen-Anhalt die höchste Quote an Ausländerfeindlichkeit zu verzeichnen ist.
Konkret fordert Schuster »eine langfristige und stetige finanzielle Unterstützung von Initiativen gegen Rechtsextremismus«. In Orten, in denen Flüchtlingsunterkünfte eingerichtet werden sollen, müssen die Bürger durch gute Bildungsarbeit aufgeklärt werden. Das sei versäumt worden.
npd-verbot Als »wichtiges Mittel«, um gegen Rassismus und Antisemitismus vorzugehen, nannte Schuster ein Verbot der NPD. »Die NPD bietet – nicht nur in Tröglitz – sehr häufig organisatorische Unterstützung für ausländerfeindliche Aktionen – und das mit Steuergeldern.« Ein NPD-Verbot reiche zwar nicht aus, sei aber ein wichtiger Schritt. »Der Zentralrat der Juden geht davon aus, dass die Länder die notwendigen Nachweise erbringen können, die das Bundesverfassungsgericht eingefordert hat, sodass endlich das Verbot zustande kommt.«
Auch die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, fordert ein baldiges Verbot der NPD. »Die Partei ist der staatlich subventionierte Nährboden der nationalsozialistischen Ideologie«, teilte die frühere Präsidentin des Zentralrats mit. Das Verbot der rechtsextremen Partei müsse auch eine Konsequenz aus dem Anschlag in Tröglitz sein.
buchenwald Wie aktuell die Forderung ist, wurde am Samstag deutlich: Im Jonastal in Thüringen wurde wenige Stunden nach einer Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung des Außenlagers Ohrdruf des KZs Buchenwald ein Mahnmal, das an die dort getöteten Menschen erinnert, geschändet. Unbekannte beschädigten eine Gedenktafel und zertrampelten die gerade erst niedergelegten Kränze.
Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, erklärte, angesichts der Schändungen sowie der »Sügida- und Thüga-Umtriebe, der Hetze gegen Moslems, Sinti, Roma und Juden, der Vergehen gegen Flüchtlinge und der Akzeptanz der NPD empfinde ich die weitgehende Gleichgültigkeit in der Mitte unserer Gesellschaft als die größte Gefahr«.
Unterdessen bestätigte die Polizei, dass sie eine konkrete Spur verfolgt, um die Täter, die das Mahnmal geschändet haben, zu überführen. ja
