Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen möchte Synagogen und andere jüdische Einrichtungen im Land besser schützen. Der Jüdischen Landesgemeinde solle jährlich Geld zur Verfügung gestellt werden, um bauliche, technische und auch personelle Maßnahmen zum Objektschutz ergreifen zu können, teilte die Staatskanzlei mit.
Zuvor stimmte das Kabinett einem entsprechendem Verwaltungsabkommen zu. Für dieses Jahr seien dafür 80.000 Euro vorgesehen, hieß es. Die Jüdische Landesgemeinde habe dem Abkommen ebenfalls zugestimmt, hieß es. Nun muss der Landtag noch darüber unterrichtet werden.
Das neue Abkommen war bereits im vergangenen Jahr in Aussicht gestellt worden, als der Staatsvertrag zwischen Thüringen und der Jüdischen Landesgemeinde aktualisiert worden war.
Sprunghafter Anstieg
»Unser grundsätzliches Ziel muss es als Gesellschaft sein, die Bedingungen dafür zu schaffen, dass alle Jüdinnen und Juden in unserem Freistaat sicher leben und ihre Religion ausüben können«, betonte der Beauftragte der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus, Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Solange dies nicht überall gewährleistet sei, bekenne sich der Freistaat zu seiner Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens.
Angaben der Thüringer Rias Dokumentationsstelle für antisemitische Vorfälle von Ende vergangenen Jahres zufolge ist ein sprunghafter Anstieg antisemitischer Vorfälle in Thüringen seit dem 7. Oktober 2023 erkennbar. Die islamistische Terrororganisation Hamas hatte an dem Tag einen brutalen Überfall auf Israel verübt und rund 1200 Menschen ermordet. Das Massaker war Auslöser des Gaza-Kriegs.
Nach Angaben der Rias-Sprecherin gab es innerhalb einer Woche vom 7. bis 15. Oktober 29 Vorfälle in Thüringen, die einen Bezug zum terroristischen Angriff der Hamas hatten. Oft sei es bei diesen Vorfällen um israelbezogenen Antisemitismus gegangen. Dagegen hatte Rias im gesamten Jahr 2021 nur drei Vorfälle von israelbezogenem Antisemitismus verzeichnet. dpa
