Die antisemitische Internet-Seite »Judas Watch« ist wieder erreichbar. Mitte Januar war sie infolge ihrer Indizierung durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien abgeschaltet worden.
Hinter der englischsprachigen Hetzseite, auf der jüdische und nichtjüdische Persönlichkeiten weltweit aufgelistet sind (erstere mit einem Davidstern vor dem Namen), soll ein Wiener Informatiker stecken.
VOLKSVERHETZUNG Laut einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« ermittelt die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München im Fall von »Judas Watch« wegen Volksverhetzung. Staatsanwaltschaft und bayerisches Landeskriminalamt betrieben zudem die Sperrung der Seite, was sich aber als schwierig gestalte.
Insgesamt 1806 Einträge von Personen und Organisationen gibt es auf »Judas Watch«, ein gutes Drittel davon sind amerikanisch. Deutschland steht an zweiter Stelle; 385 Namen werden auf der Seite an den Pranger gestellt, darunter auch Politiker, Schauspieler und jüdische Persönlichkeiten wie der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster.
ZENTRALRAT Der Jüdischen Allgemeinen sagte Schuster: »Auf dieser Homepage wird nicht nur das antisemitische Stereotyp einer jüdischen Weltverschwörung geschürt, sondern es werden einzelne Personen an den Pranger gestellt. Auch wenn die Seite keine direkten Aufrufe zur Gewalt enthält, müssen alle aufgeführten Personen damit rechnen, zur Zielscheibe von Hass zu werden.«
»Auch wenn die Seite keine direkten Aufrufe zur Gewalt enthält, müssen alle aufgeführten Personen damit rechnen, zur Zielscheibe von Hass zu werden.« Josef Schuster
Die zuständigen Behörden müssten jetzt mit aller Dringlichkeit prüfen, wie diese Seite dauerhaft gesperrt werden könne, so der Zentralratspräsident.
Auch die Europäische Union jüdischer Studierender (EUJS) zeigte sich empört, dass »Judas Watch« wieder online ist. »Es sind nicht nur Personen und Organisationen aus Deutschland und Österreich gelistet, sondern aus ganz Europa. Viele davon leben ohne Personenschutz. Wir müssen mit allen rechtlichen Mitteln dagegen vorgehen«, erklärte der Präsident der Organisation, der Österreicher Bini Guttmann. Er steht selbst – wie andere führende Vertreter jüdischer Verbände - auf der Liste von »Judas Watch«.
Der deutsche EUJS-Vizepräsident Ruben Gerczikow ergänzte: »Judas Watch erleichtert die Suche nach sogenannten Soft-Targets. Personen und Organisationen werden digital zum Abschuss frei gegeben. Rechtsextreme Täter können sich ihre Ziele schnell aussuchen.«
SPERRUNG Die jüdische WerteInitiative forderte, »Judas Watch« mittels einer Sperranordnung auf der Grundlage des Jugendschutzgesetzes endgültig offline zu nehmen. Die Indizierung durch die Bundesprüfstelle habe leider nicht den gewünschten Effekt gehabt. Der Vorsitzende des Vereins, Elio Adler, sagte: »Die rechtlichen Möglichkeiten, um Judas Watch offline zu nehmen, sind bereits vorhanden. Sie müssen so schnell wie möglich umgesetzt werden.«
Der Pressesprecher der Münchner Staatsanwaltschaft, Klaus Ruhland, sagte der »Süddeutschen Zeitung«, zwar bestehe grundsätzlich die Möglichkeit der Beschlagnahme der Domain. Das setze aber ein aufwendiges Rechtshilfeersuchen voraus.
