Justiz

Josef Schuster: Urteile bei antisemitischen Straftaten zu oft zu mild

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, wünscht sich von der Justiz »klare Urteile« bei antisemitischen Straftaten. »Gerichtsurteile werden mir zu häufig mit Verweis auf eine schwierige Kindheit oder problematische Gesamtumstände in der Strafe gemildert und die Taten damit relativiert«, sagte Schuster der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (Dienstag).

Bewährungsstrafen hätten nach seiner Erfahrung oft keine abschreckende Wirkung. »Es muss klar sein: Antisemitismus ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein gesetzeswidriges Verhalten, das auch entsprechend geahndet werden muss.«

bundesländer Schuster begrüßte, dass es in einigen Bundesländern mittlerweile Antisemitismusbeauftragte in der Justiz gibt. Insgesamt werde Antisemitismus in weiten Teilen der Gesellschaft als Problem gesehen, vor allem, was den gewaltbereiten rechtsextremen Antisemitismus betreffe.

Er sehe es in erster Linie als Aufgabe der nicht-jüdischen Gesamtgesellschaft, gegen Antisemitismus anzugehen. Allerdings werde der Zentralrat »immer wieder den Finger in die Wunde legen müssen und damit andere anregen, sich entsprechend zu engagieren und zu positionieren«.

Schuster war am Sonntag für eine dritte Amtszeit als Präsident des Zentralrats wiedergewählt worden. Der 68-jährige Mediziner steht seit 2014 an der Spitze des Verbandes. In dem Zeitungsinterview kündigte er an, sich für eine zufriedenstellende Lösung zur Bekämpfung der Altersarmut jüdischer Zuwanderer einzusetzen. Nach seiner Wahl am Sonntag hatte Schuster zudem erklärt, er wolle in seiner dritten Amtszeit die positiven Elemente des Judentums in Deutschland stärker in den Vordergrund stellen. dpa

Bundestag

Merz über Iran-Krieg: »Wir hätten abgeraten«

Allen Aufforderungen des US-Präsidenten an die Europäer zum Trotz bleibt Kanzler Merz in Sachen Iran-Krieg hart. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel setzt er auf mehr europäisches Selbstbewusstsein

 18.03.2026

Suchmaschine

USA ermöglichen Recherche zu Nazis in der eigenen Familie

War der eigene Opa ein Nazi? Diese Frage kann nun über das US-Nationalarchiv beantwortet werden. Erstmals wurden die überlieferten Mitgliedskarteien der NSDAP vollständig ins Netz gestellt

von Sabina Crisan, Marc Fleischmann  18.03.2026

Interview

»Teil der iranischen Militärstrategie«

Die jüdische Gemeinschaft wird von einer weltweiten Serie von Terroranschlägen erschüttert. Der Experte Hans-Jakob Schindler erklärt, was das mit der hybriden Kriegsführung des iranischen Mullah-Regimes zu tun hat

von Ninve Ermagan  18.03.2026

Meinung

Was im Iran-Krieg bisher erreicht wurde

Israelis und Amerikaner können durchaus schon militärische Erfolge gegen den Iran vorweisen. Das Mullah-Regime wird definitiv schwächer aus diesem Konflikt herauskommen, als es hineingegangen ist

von Sima Shine  18.03.2026

Literatur

Als die Donau durch Kakanien floss

Zur Leipziger Buchmesse: Eine (jüdische) Vision für ein Europa der Regionen, Religionen und der Vielfalt

von Awi Blumenfeld  18.03.2026

Judenhass

Erneute Antisemitismus-Skandale bei der Deutschen Welle

Medienberichten zufolge haben zwei arabische Mitarbeiter des deutschen Auslandssenders in den sozialen Netzwerken Hassposts über Israel verbreitet

 18.03.2026

Meinung

Die Hertie School ist eine seltene Ausnahme

An der privaten Hochschule wurde die Studierendenvertretung für eine Pro-BDS-Resolution abgestraft. Das ist ein wichtiges Signal. Doch das Problem des Antisemitismus an deutschen Universitäten reicht viel weiter

von Ron Dekel  18.03.2026

Teheran

Irans Geheimdienst geht gegen Opposition vor

Der iranische Geheimdienst berichtet von Festnahmen. Auch Schusswaffen und Satelliten-Internetgeräte sollen sichergestellt worden sein

 18.03.2026

Krieg gegen das Mullah-Regime

Irans Außenminister: System besteht trotz gezielter Tötungen weiter

Wird der Iran durch die Tötung des obersten Führers oder von Spitzenfunktionären geschwächt? Außenminister Araghtschi bestreitet das und meint, etwas anderes sei wichtiger

 18.03.2026