Die israelische Botschaft in Berlin hat sich mit einer E-Mail an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewandt. »Es ist an der Zeit, das Konzept der Sicherheit Israels als Teil der deutschen Staatsräson in die Tat umzusetzen«, steht in dem Schreiben, das der Jüdischen Allgemeinen vorliegt. Deutschland müsse alle notwendigen Mittel zur Verfügung stellen, »damit Israel sich selbst schützen kann«.
Die Mail der Botschaft fällt in eine Zeit, in der ein iranischer Angriff auf Israel jederzeit erwartet wird. Der Hamas-Chef Ismail Haniyeh war vergangene Woche in Teheran getötet worden. Das iranische Regime vermutet Israel hinter der Tat und hat angekündigt, Vergeltung zu üben.
Dazu steht in dem Schreiben der israelischen Botschaft: »Israel hat das Recht, seine eigene Sicherheit und die seiner Bürger vor dem iranischen Terrorismus zu schützen. Der Iran destabilisiert nicht nur den Nahen Osten, sondern schadet auch der weltweiten Sicherheit. Er liefert Waffen für den Krieg gegen die Ukraine. Gleichzeitig treibt der Iran sein gefährliches militärisches Atomprogramm voran.«
Große Bedeutung
Um die Aktivitäten des iranischen Regimes einzudämmen, hofft die Botschaft auch auf die internationale Gemeinschaft. Diese müsse »effektiven Druck ausüben, um die Eskalation zu stoppen, die der Iran vorantreibt«, steht in der Mail. »Der Iran muss für seine Angriffe und deren Folgen allein verantwortlich gemacht werden.« Die Unterstützung Deutschlands sei »von größter Bedeutung«, heißt es weiter.
Welche Hilfe genau sich die Botschaft von Deutschland erhofft, wird nicht ausgeführt. Derzeit wird kontrovers darüber diskutiert, ob Deutschland Israel im Kriegsfall auch militärisch unterstützen könnte.
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte im »Spiegel« die Bundesregierung aufgefordert, sich an einer von den USA angeführten Schutzkoalition für Israel zu beteiligen. Auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat sich für diese Idee ausgesprochen. ja
