Trotz des schwierigen Starts und Kritik der USA und der drei europäischen Partnerstaaten glaubt der Iran weiterhin an einem Erfolg der Atomgespräche in Wien. »Das war nur das erste Treffen und keiner konnte ernsthaft ein konkretes Ergebnis erwarten«, sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Montag. Der Iran wolle angeblich eine Einigung im Atomstreit und werde daher Ende der Woche auch wieder »entschlossen, aber flexibel« an den Verhandlungen in Wien teilnehmen, betonte der Sprecher auf einer Pressekonferenz in Teheran.
ENTTÄUSCHUNG Die USA hatten das Verhalten Irans in den neu begonnenen Atomverhandlungen kritisiert. Teheran sei nicht wirklich an einer Einigung interessiert ist und stelle unrealistische Forderungen. Auch die drei europäischen Vertragspartner – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – waren von dem Start der Verhandlungen enttäuscht. Selbst China und Russland, die den Iran im Atomstreit bislang unterstützt hatten, waren unzufrieden mit den Forderungen des neuen iranischen Atomteams.
»Wir haben zwei Vorschläge vorgelegt und warten nun auf die Antworten«, sagte Chatibsadeh. Die beiden Vorschläge befänden sich im Einklang mit dem Wiener Atomabkommen von 2015, sie beträfen die Aufhebung der US-Sanktionen sowie Irans Rückkehr zu seinen technischen Auflagen. »Das sind nun mal die beiden Schlüsselpunkte, ohne die eine Fortsetzung der Verhandlungen nicht machbar wären«, so der Sprecher. Anstatt Kritik zu üben sollten sowohl sich die USA als auch die drei europäischen Vertragspartner »ganz einfach« an den Wiener Deal halten und ihn vertragsgerecht umsetzen, sagte der Außenamtssprecher.
FORTSETZUNG Bei den Wiener Verhandlungen, die Ende der Woche fortgesetzt werden, vermitteln Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit Russland und China zwischen dem Iran und den USA.
Es geht hauptsächlich darum, das iranische Atomprogramm wieder einzuschränken und US-Sanktionen gegen Teheran aufzuheben. Damit soll das Wiener Abkommen gerettet werden, das die Entwicklung von Nuklearwaffen im Iran verhindern soll. Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen 2018 einseitig aufgekündigt und neue Sanktionen verhängt. Ein Jahr später hat dann auch der Iran seine technischen Auflagen in dem Deal nicht mehr eingehalten.
RÜCKBLICK Israels Ministerpräsident Naftali Bennett hatte zuvor am Wochenende die internationalen Unterhändler bei den Wiener Atomverhandlungen aufgefordert, eine entschlossene Haltung gegenüber Teheran beizubehalten. Sie müssten »dem Iran klarmachen, dass man nicht gleichzeitig Uran anreichern und verhandeln kann«, sagte Bennett am Sonntag nach Angaben seines Büros bei der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem.
Es sei ein Beispiel für erpresserisches Verhalten der Iraner, dass während der Gespräche in Wien 20-prozentige Urananreicherung in der unterirdischen Atomanlage in Fordow begonnen habe. »Dies ist ein sehr schwerwiegender Schritt«, sagte Bennett. Man sage dem US-Bündnispartner bei Gesprächen: »Dies ist genau der richtige Zeitpunkt, um angesichts der rasanten Urananreicherung des Irans andere Instrumente einzusetzen.«
Israels Generalstabschef Aviv Kochavi hatte im vergangenen Monat nach Medienberichten gesagt, die israelische Armee bereite sich auf die Notwendigkeit vor, mit militärischen Mitteln gegen eine nukleare Aufrüstung des Erzfeinds Iran vorzugehen. dpa/ja
