Meinung

Holländer, hört die Signale!

Sie wollen auf offener Straße beleidigt werden? Bedroht, bespuckt oder angegriffen? Dass es dazu in so manch niederländischer Stadt kein schnelleres Mittel gibt, als eine Kippa zu tragen, ist seit Jahren bekannt. Insofern war es eine seltsame Empörung, die Frits Bolkestein letzte Woche entgegenschlug. »Bewusste« Juden hätten keine Zukunft im Land, sagte er. Im Fernsehen schränkte der frühere EU-Kommissar später ein, er habe nur warnen wollen. Der Aufschrei quer durchs politische Spektrum deutet darauf hin, dass ihm das gelungen ist. Ob die Dezibelstärke der Reaktion auch eine inhaltliche Entsprechung hat, muss sich zeigen. Zum Beispiel an der Frage, ob Synagogen, die ständig unter Polizeischutz stehen, ein rein jüdisches Problem sind. Ob für ihre Sicherung folglich allein die Gemeinden zuständig sind. Und was diese Befunde über den Zustand einer Gesellschaft sagen. Gehört haben Bolkestein alle. Niemand kann behaupten, er sei nicht gewarnt worden.

Der Autor ist freier Journalist und lebt in Amsterdam.

Berlin

Merz und Wegner nennen Lübcke-Statue geschmacklos

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) äußerte Unmut: Das Schicksal eines von einem Rechtsradikalen ermordeten Politiker zu instrumentalisieren, sei an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten

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Bayern

Landtag wirbt für Yad Vashem-Außenstelle in München

Ein fraktionsübergreifenden Antrag – ohne Beteiligung der AfD - für eine Außenstelle der israelischen Gedenkstätte im Freistaat liegt vor

 04.12.2025

Ehrung

»Ahmad Mansour kämpft nicht gegen Symptome, sondern gegen Ursachen«

Der Islamismusexperte Ahmad Mansour wurde mit dem Hanns-Martin-Schleyer-Preis ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Wir dokumentieren die Rede

von Josef Schuster  04.12.2025

Kulturbetrieb

»Wie lange will das politische Deutschland noch zusehen?«

Der Bundestagskulturausschuss hörte Experten zum Thema Antisemitismus an. Uneins war man sich vor allem bei der Frage, wie weit die Kunstfreiheit geht

von Michael Thaidigsmann  04.12.2025

Graz

Verharmlosung von NS-Verbrechen: Haft für Deutschen in Österreich

Lange Haftstrafe für einen Publizisten: Was steckt hinter dem Urteil, und wie stufen Extremismusforscher seine bereits eingestellte Zeitschrift ein?

 04.12.2025

Analyse

Der Kanzler in Israel: Antritt mit Spannung

Friedrich Merz besucht am Samstag Israel. Die Beziehungen beider Länder sind so strapaziert wie selten zuvor. Entsprechend hoch sind die Erwartungen an die Reise des Bundeskanzlers

von Joshua Schultheis  04.12.2025

Preisvergabe

Charlotte Knobloch kritisiert Berichterstattung von Sophie von der Tann

Dass problematische Berichterstattung auch noch mit einem Preis ausgezeichnet werde, verschlage ihr die Sprache, sagt die Präsidentin der IKG München

 04.12.2025

USA

Netanjahu will trotz Mamdanis Warnung nach New York kommen

Der designierte Bürgermeister will Wege prüfen, den Haftbefehl des IStGH zu vollstrecken. Der israelische Regierungschef lässt sich davon nicht abschrecken

 04.12.2025

Verteidigung

Bundeswehr nimmt Raketenwehrsystem Arrow 3 in Betrieb

Deutschland baut als Reaktion auf die Bedrohung durch Russland die Luftverteidigung aus und hat ein System in Israel beschafft. Es soll feindliche Flugkörper schon in größter Höhe zerstören können

von Carsten Hoffmann  03.12.2025