Justiz

Hitlergruß ohne strafrechtliche Folgen

Tuvia Tenenbom Foto: imago

Der Hitlergruß von Schriftsteller Tuvia Tenenbom im Januar in Magdeburg bleibt ohne strafrechtliche Folgen. Das Ermittlungsverfahren sei eingestellt worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Magdeburg am Dienstag. Der Verdacht einer Straftat habe sich nicht erhärten lassen. Zur Dauer und zum Umfang des Verfahrens würden keine Angaben gemacht.

Die Polizei hatte ihre Ermittlungsergebnisse zu dem Hitlergruß bereits im Februar an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. In Deutschland steht das Zeigen des sogenannten Hitlergrußes unter Strafe. Ermittelt wurde gegen den amerikanisch-israelischen Künstler wegen des Verdachts der Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen.

Dreharbeiten Tenenbom hatte eingeräumt, den Gruß gezeigt zu haben, als er mit einem Kamerateam am 12. Januar in Magdeburg bei einem Neonazi-Aufmarsch mit Rechten ins Gespräch kommen wollte. Er sprach von einer Performance. Die Ermittlungen gegen ihn nannte er absurd. Tenenbom, der unter anderem das Jewish Theatre in New York gegründet hat, war mit einem TV-Team zu Dreharbeiten im Zusammenhang mit seinem Buch Allein unter Deutschen unterwegs. epd

Mailand

Provokantes »Hitler mit Kufiya«-Mural bei israelfeindlicher Demonstration aufgetaucht

Nach Angaben des Künstlers versteht sich die Aktion als Warnung vor wachsender gesellschaftlicher Radikalisierung und der zunehmenden Normalisierung antisemitischer Sprache

 18.05.2026

Washington D.C.

Mutmaßlicher Drahtzieher von Angriffen auf jüdische Einrichtungen vor Gericht

Auch für einen Brandanschlag auf ein jüdisches Restaurant in München soll Mohammad Baqer Saad Dawood Al-Saadi verantwortlich sein

 18.05.2026

Initiative

Offener Brief jüdischer Organisationen an Berliner Senatorin

Nachdem eine Klage des jüdischen Studenten Lahav Shapira gegen die Freie Universität Berlin für unzulässig erklärt worden ist, fordern jüdische Organisationen eine Gesetzesänderung

 18.05.2026 Aktualisiert

Potsdam

Forscher: Offenheit für AfD wächst trotz mehr Radikalität

Der Extremismusforscher Botsch erklärt, warum die Bereitschaft wächst, die zumindest in Teilen rechtsextremistische Partei zu wählen - ungeachtet ihrer Entwicklung

von Marc-Oliver von Riegen  18.05.2026

Berlin

Josef Schuster für Bestrafung der Leugnung von Israels Existenzrecht

Der Zentralratspräsident stellt sich hinter das Vorhaben aus Hessen. Derweil sind einige Strafrechtler skeptisch

 18.05.2026

Ramallah

Abbas will blockierte Gelder als Terror-Renten verwenden

In Zusammenhang mit Israels Entscheidung, Teile der Steuereinnahmen für die PSA einzubehalten, spricht der Palästinenserpräsident von einem Rechtsbruch, will aber weiterhin illegale Terror-Renten bezahlen

 18.05.2026

Pilsen

Wie es mit Marla Svenja Liebich weitergehen könnte

Nach monatelanger Fahndung wurde die Rechtsextremistin gefasst. Seit einigen Wochen sitzt sie in Tschechien in Haft. Ein Gericht dort will nun über eine Auslieferung entscheiden

 18.05.2026

Washington D.C.

Trump zu Iran: »Die Uhr tickt«

Die Angriffe gegen das iranische Regime, dessen Revolutionsgarden und Atomanlangen könnten diese Woche wiederaufgenommen werden

 18.05.2026

Interview

»Sonntagsreden reichen nicht«

Hessens Justizminister Christian Heinz will, dass Aufrufe zur Vernichtung Israels künftig unter Strafe stehen. Wie lässt sich ein solcher Eingriff in die Meinungsfreiheit begründen? Ein Gespräch über Staatsräson, den Schutz jüdischen Lebens und Mehrheiten im Bundesrat

von Joshua Schultheis  17.05.2026