Bundestag

Herzog will engere Partnerschaft

Israels Präsident Isaac Herzog bei seiner Rede im Bundestag Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Israels Präsident Izchak Herzog hat in einer bewegenden Rede im Bundestag dazu aufgerufen, die Partnerschaft zwischen Deutschland und Israel zu vertiefen. Gleichzeitig müsse die Erinnerung an die deutschen Verbrechen unter der Nazi-Herrschaft bewahrt werden, betonte er am Dienstag in Berlin. »Die jüdische Nation ist eine Nation des Erinnerns«, sagte der Präsident. Dies sei Teil ihrer Identität. Die Abgeordneten des Bundestags und geladene Gäste erhoben sich auf seine Bitte hin, um gemeinsam im Gebet der Seelen der sechs Millionen ermordeten Juden zu gedenken.

JUGENDWERK Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sagte: »Antisemitismus ist nicht nur ein Problem der Vergangenheit. Nicht nur ein Problem der anderen, der Extremisten. Antisemitismus ist mitten unter uns, in der Mitte unserer Gesellschaft.« Hier dürfe es kein Wegsehen und keine falsch verstandene Toleranz geben. Bas versprach erneut, sich dafür einzusetzen, die Pläne zur Einrichtung eines deutsch-israelischen Jugendwerks voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss hatte der Bundestag bereits 2018 gefasst. Seither ist jedoch nicht viel passiert.

Finstere, hasserfüllte, vom Iran angeführte Kräfte bedrohten aktuell den Staat Israel und die gesamte Weltordnung, warnte Herzog. Daher sei es notwendig, »entschieden und hart« gegen den Iran und seine Pläne zur Entwicklung von Atomwaffen vorzugehen. Der israelische Präsident wies auf die Leistungen von Forschern seines Landes bei der Entwicklung von Technologien zur Begrenzung des Klimawandels hin.

Wohl auch mit Blick auf den Nahost-Konflikt und die Rechte der Palästinenser führte er aus: »Nie haben wir Kritik gefürchtet, nie haben wir Kritik unterbunden.« Israel strecke seine Hand zum Frieden aus. Die Palästinenser müssten zuerst den Terror bekämpfen.

KZ-GEDENKSTÄTTE Zum Abschluss seines Staatsbesuchs besuchte Herzog am Nachmittag gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen. In seiner Rede im Bundestag erinnerte Herzog an das Jahr 1987. Damals hatte sein Vater, Chaim Herzog, als erster israelischer Präsident Deutschland besucht. Die Schilderungen seines Vaters, der das KZ Bergen-Belsen kurz nach der Befreiung von der Nazi-Herrschaft betreten und die Gedenkstätte 1987 als Staatsgast besucht hatte, werde er nie vergessen, sagte Herzog. Sein Vater habe ihm von den Leichenbergen und der »Hölle auf Erden« erzählt.

Im Bundestag wurde am Dienstag die Ausstellung »70 Jahre Luxemburger Abkommen« eröffnet. In dem 1952 von der Bundesrepublik Deutschland, dem Staat Israel und der Jewish Claims Conference geschlossenen Übereinkommen verpflichtet sich die Bundesrepublik, den jüdischen Opfern des Nationalsozialismus Wiedergutmachung zu leisten. Unterzeichnet wurde es in Luxemburg von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und dem israelischen Außenminister Mosche Scharett. dpa

Berlin

Josef Schuster für Bestrafung der Leugnung von Israels Existenzrecht

Der Zentralratspräsident stellt sich hinter das Vorhaben aus Hessen. Derweil sind einige Strafrechtler skeptisch

 18.05.2026

Interview

»Sonntagsreden reichen nicht«

Hessens Justizminister Christian Heinz will, dass Aufrufe zur Vernichtung Israels künftig unter Strafe stehen. Wie lässt sich ein solcher Eingriff in die Meinungsfreiheit begründen? Ein Gespräch über Staatsräson, den Schutz jüdischen Lebens und Mehrheiten im Bundesrat

von Joshua Schultheis  18.05.2026

Mailand

Provokantes »Hitler mit Kufiya«-Mural bei israelfeindlicher Demonstration aufgetaucht

Nach Angaben des Künstlers versteht sich die Aktion als Warnung vor wachsender gesellschaftlicher Radikalisierung und der zunehmenden Normalisierung antisemitischer Sprache

 18.05.2026

Washington D.C.

Mutmaßlicher Drahtzieher von Angriffen auf jüdische Einrichtungen vor Gericht

Auch für einen Brandanschlag auf ein jüdisches Restaurant in München soll Mohammad Baqer Saad Dawood Al-Saadi verantwortlich sein

 18.05.2026

Initiative

Offener Brief jüdischer Organisationen an Berliner Senatorin

Nachdem eine Klage des jüdischen Studenten Lahav Shapira gegen die Freie Universität Berlin für unzulässig erklärt worden ist, fordern jüdische Organisationen eine Gesetzesänderung

 18.05.2026 Aktualisiert

Potsdam

Forscher: Offenheit für AfD wächst trotz mehr Radikalität

Der Extremismusforscher Botsch erklärt, warum die Bereitschaft wächst, die zumindest in Teilen rechtsextremistische Partei zu wählen - ungeachtet ihrer Entwicklung

von Marc-Oliver von Riegen  18.05.2026

Ramallah

Abbas will blockierte Gelder als Terror-Renten verwenden

In Zusammenhang mit Israels Entscheidung, Teile der Steuereinnahmen für die PSA einzubehalten, spricht der Palästinenserpräsident von einem Rechtsbruch, will aber weiterhin illegale Terror-Renten bezahlen

 18.05.2026

Pilsen

Wie es mit Marla Svenja Liebich weitergehen könnte

Nach monatelanger Fahndung wurde die Rechtsextremistin gefasst. Seit einigen Wochen sitzt sie in Tschechien in Haft. Ein Gericht dort will nun über eine Auslieferung entscheiden

 18.05.2026

Washington D.C.

Trump zu Iran: »Die Uhr tickt«

Die Angriffe gegen das iranische Regime, dessen Revolutionsgarden und Atomanlangen könnten diese Woche wiederaufgenommen werden

 18.05.2026