Bundestag

Herzog will engere Partnerschaft

Israels Präsident Isaac Herzog bei seiner Rede im Bundestag Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Israels Präsident Izchak Herzog hat in einer bewegenden Rede im Bundestag dazu aufgerufen, die Partnerschaft zwischen Deutschland und Israel zu vertiefen. Gleichzeitig müsse die Erinnerung an die deutschen Verbrechen unter der Nazi-Herrschaft bewahrt werden, betonte er am Dienstag in Berlin. »Die jüdische Nation ist eine Nation des Erinnerns«, sagte der Präsident. Dies sei Teil ihrer Identität. Die Abgeordneten des Bundestags und geladene Gäste erhoben sich auf seine Bitte hin, um gemeinsam im Gebet der Seelen der sechs Millionen ermordeten Juden zu gedenken.

JUGENDWERK Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sagte: »Antisemitismus ist nicht nur ein Problem der Vergangenheit. Nicht nur ein Problem der anderen, der Extremisten. Antisemitismus ist mitten unter uns, in der Mitte unserer Gesellschaft.« Hier dürfe es kein Wegsehen und keine falsch verstandene Toleranz geben. Bas versprach erneut, sich dafür einzusetzen, die Pläne zur Einrichtung eines deutsch-israelischen Jugendwerks voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss hatte der Bundestag bereits 2018 gefasst. Seither ist jedoch nicht viel passiert.

Finstere, hasserfüllte, vom Iran angeführte Kräfte bedrohten aktuell den Staat Israel und die gesamte Weltordnung, warnte Herzog. Daher sei es notwendig, »entschieden und hart« gegen den Iran und seine Pläne zur Entwicklung von Atomwaffen vorzugehen. Der israelische Präsident wies auf die Leistungen von Forschern seines Landes bei der Entwicklung von Technologien zur Begrenzung des Klimawandels hin.

Wohl auch mit Blick auf den Nahost-Konflikt und die Rechte der Palästinenser führte er aus: »Nie haben wir Kritik gefürchtet, nie haben wir Kritik unterbunden.« Israel strecke seine Hand zum Frieden aus. Die Palästinenser müssten zuerst den Terror bekämpfen.

KZ-GEDENKSTÄTTE Zum Abschluss seines Staatsbesuchs besuchte Herzog am Nachmittag gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen. In seiner Rede im Bundestag erinnerte Herzog an das Jahr 1987. Damals hatte sein Vater, Chaim Herzog, als erster israelischer Präsident Deutschland besucht. Die Schilderungen seines Vaters, der das KZ Bergen-Belsen kurz nach der Befreiung von der Nazi-Herrschaft betreten und die Gedenkstätte 1987 als Staatsgast besucht hatte, werde er nie vergessen, sagte Herzog. Sein Vater habe ihm von den Leichenbergen und der »Hölle auf Erden« erzählt.

Im Bundestag wurde am Dienstag die Ausstellung »70 Jahre Luxemburger Abkommen« eröffnet. In dem 1952 von der Bundesrepublik Deutschland, dem Staat Israel und der Jewish Claims Conference geschlossenen Übereinkommen verpflichtet sich die Bundesrepublik, den jüdischen Opfern des Nationalsozialismus Wiedergutmachung zu leisten. Unterzeichnet wurde es in Luxemburg von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und dem israelischen Außenminister Mosche Scharett. dpa

Handelte es sich beim Nationalsozialismus um eine linke Ideologie?

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