Bundestag

Herzog will engere Partnerschaft

Israels Präsident Isaac Herzog bei seiner Rede im Bundestag Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Israels Präsident Izchak Herzog hat in einer bewegenden Rede im Bundestag dazu aufgerufen, die Partnerschaft zwischen Deutschland und Israel zu vertiefen. Gleichzeitig müsse die Erinnerung an die deutschen Verbrechen unter der Nazi-Herrschaft bewahrt werden, betonte er am Dienstag in Berlin. »Die jüdische Nation ist eine Nation des Erinnerns«, sagte der Präsident. Dies sei Teil ihrer Identität. Die Abgeordneten des Bundestags und geladene Gäste erhoben sich auf seine Bitte hin, um gemeinsam im Gebet der Seelen der sechs Millionen ermordeten Juden zu gedenken.

JUGENDWERK Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sagte: »Antisemitismus ist nicht nur ein Problem der Vergangenheit. Nicht nur ein Problem der anderen, der Extremisten. Antisemitismus ist mitten unter uns, in der Mitte unserer Gesellschaft.« Hier dürfe es kein Wegsehen und keine falsch verstandene Toleranz geben. Bas versprach erneut, sich dafür einzusetzen, die Pläne zur Einrichtung eines deutsch-israelischen Jugendwerks voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss hatte der Bundestag bereits 2018 gefasst. Seither ist jedoch nicht viel passiert.

Finstere, hasserfüllte, vom Iran angeführte Kräfte bedrohten aktuell den Staat Israel und die gesamte Weltordnung, warnte Herzog. Daher sei es notwendig, »entschieden und hart« gegen den Iran und seine Pläne zur Entwicklung von Atomwaffen vorzugehen. Der israelische Präsident wies auf die Leistungen von Forschern seines Landes bei der Entwicklung von Technologien zur Begrenzung des Klimawandels hin.

Wohl auch mit Blick auf den Nahost-Konflikt und die Rechte der Palästinenser führte er aus: »Nie haben wir Kritik gefürchtet, nie haben wir Kritik unterbunden.« Israel strecke seine Hand zum Frieden aus. Die Palästinenser müssten zuerst den Terror bekämpfen.

KZ-GEDENKSTÄTTE Zum Abschluss seines Staatsbesuchs besuchte Herzog am Nachmittag gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen. In seiner Rede im Bundestag erinnerte Herzog an das Jahr 1987. Damals hatte sein Vater, Chaim Herzog, als erster israelischer Präsident Deutschland besucht. Die Schilderungen seines Vaters, der das KZ Bergen-Belsen kurz nach der Befreiung von der Nazi-Herrschaft betreten und die Gedenkstätte 1987 als Staatsgast besucht hatte, werde er nie vergessen, sagte Herzog. Sein Vater habe ihm von den Leichenbergen und der »Hölle auf Erden« erzählt.

Im Bundestag wurde am Dienstag die Ausstellung »70 Jahre Luxemburger Abkommen« eröffnet. In dem 1952 von der Bundesrepublik Deutschland, dem Staat Israel und der Jewish Claims Conference geschlossenen Übereinkommen verpflichtet sich die Bundesrepublik, den jüdischen Opfern des Nationalsozialismus Wiedergutmachung zu leisten. Unterzeichnet wurde es in Luxemburg von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und dem israelischen Außenminister Mosche Scharett. dpa

Jerusalem

Netanjahu: »Stellen Sie sich vor, jemand würde Deutschland vernichten wollen«

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz lobte der Premierminister Bundeskanzler Merz als verständigen Gesprächspartner und rechtfertigte Israels hartes Vorgehen gegen die Hamas

 07.12.2025 Aktualisiert

Israel

Berichte: Netanjahu traf Blair heimlich zu Gaza-Zukunft

Bei einem Treffen zwischen Netanjahu und Blair soll es um Pläne für die Zukunft des Gazastreifens gegangen sein. Für Blair ist eine Rolle in Trumps »Friedensrat« vorgesehen

 07.12.2025

Justiz

Gericht bestätigt Verbot der Parole »From the river to the sea«

Ein von der Stadt Bremen erlassenes Verbot sei rechtmäßig, entschied nun das Verwaltungsgericht Bremen

 07.12.2025

Yad Vashem

Merz: »Wir werden die Erinnerung lebendig halten«

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche für Kanzler Merz. Der zweite Tag in Israel beginnt für ihn mit dem Besuch eines besonderen Ortes

 07.12.2025

Umfrage

KAS-Studie: Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Studie zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft vorgelegt. Dabei wurden auch Einstellungen zu Juden abgefragt

 07.12.2025

Simi Valley

»Vorbildliche Verbündete«: Hegseth nennt Israel und Deutschland

Die Signale, die jüngst aus den USA in Richtung Europa drangen, waren alles andere als positiv. Der US-Verteidigungsminister findet nun allerdings nicht nur Lob für den jüdischen Staat, sondern auch für einige EU-Staaten

 07.12.2025

Soziale Medien

Musk nach Millionenstrafe gegen X: EU abschaffen

Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission - und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Yad Vashem und trifft Premierminister Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert

Diplomatie

»Dem Terror der Hamas endgültig die Grundlage entziehen«

Es ist eine seiner bisher wichtigsten Auslandsreisen, aber auch eine der schwierigsten. Kanzler Merz ist für zwei Tage im Nahen Osten unterwegs

 06.12.2025