München

Herzog kommt zur Sicherheitskonferenz

Auch der israelische Präsident Isaac Herzog hat sich zu dem Attentat in Washington D.C. geäußert. Foto: copyright (c) Flash90 2023

Israels Präsident Izchak Herzog wird in der kommenden Woche an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) teilnehmen. Das bestätigte Konferenzleiter Christoph Heusgen der Deutschen Presse-Agentur. Ob auch Mitglieder der israelischen Regierung von Benjamin Netanjahu teilnehmen, wollte er noch nicht sagen. Der Ministerpräsident selbst wird jedenfalls nicht nach München kommen.

»Netanjahu war bereits auf der MSC und hat dort 2018 auch einen bemerkenswerten Auftritt hingelegt. Nun freuen wir uns auf den Präsidenten«, sagte Heusgen. Netanjahu hatte 2018 bei seiner Rede in München ein Wrackteil einer iranischen Drohne hochgehalten, die über Israel abgeschossen wurde. Er wollte damit seinen Vorwurf der iranischen Aggression gegen Israel untermauern.

Regierungsvertreter aus dem Jemen

Die Eskalation des Nahost-Konflikts durch den Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wird eins der Hauptthemen auf der Münchner Sicherheitskonferenz sein, die vom 16. bis 18. Februar stattfindet. Aus der Region werden auch die Regierungschefs aus dem Libanon, Katar, dem Irak und Kuwait sowie die Außenminister aus Saudi-Arabien und dem Oman in München erwartet. »Auch die Regierung des Jemen ist prominent vertreten«, sagte Heusgen.

Insgesamt werden etwa 50 Staats-Regierungschefs nach München kommen, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Es wird erwartet, dass auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an der Sicherheitskonferenz teilnimmt. Eine Bestätigung dafür gibt es aber noch nicht. dpa

Debatte um Erklärung

Hickhack bei Rot-Grün-Rot: Das steht in den Antisemitismus-Papieren

Die Berliner Regierungsbildung stockt, nachdem die Linke im Abgeordnetenhaus ein eigenes Papier zum Kampf gegen Antisemitismus gebilligt hat. Wo sich die zwei Erklärungen unterscheiden

 14.10.2026

Umfrage

66 Prozent der Unionswähler für Prüfung von AfD-Verbot

Eine Campact-Umfrage zeigt, dass die Wähler der Unionsparteien mehrheitlich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens sind. Auch eine Koalition mit der AfD wird von Anhängern der Mitte-Parteien deutlich abgelehnt

 14.10.2026

Sachsen-Anhalt

Eine Woche voller Eklats

Nach der Wahl des Landtagspräsidiums bröckelt die »Brandmauer« in der CDU weiter. Das Gedenken in Halle bot einen Vorgeschmack auf ein Land unter AfD-Regierung

von André Anchuelo  14.10.2026

Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)

Landtag von Sachsen-Anhalt

Ministerpräsidenten-Wahl: CDU will im dritten Wahlgang im Plenarsaal sein

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt will die CDU den Plenarsaal zunächst verlassen. Für einen möglichen dritten Wahlgang kündigt Fraktionschef Sven Schulze ein anderes Vorgehen an. AfD und BSW beschließen derweil einen Antrag zur Ukraine

 14.10.2026

Berlin

»Eine gute Wahl«: Bundesregierung ernennt von Schnurbein zur Beauftragten für jüdisches Leben

Die 52-jährige EU-Beamtin ist am Mittwoch offiziell zur Nachfolgerin von Felix Klein bestellt worden. Aus den jüdischen Verbänden und Gemeinden kamen unisono positive Reaktionen

von Michael Thaidigsmann  14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Banaszak: Emdes Fraktions-Aus war Grundlage für Sondierungen

Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr betont hingegen, dass ihre Partei weiter »am Tisch sitzt« und auf eine Erklärung der Linken wartet

 14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Schwerdtner bedauert Gesprächspause in Berlin

Die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin liegen auf Eis. Linken-Bundeschefin Ines Schwerdtner hält die Erklärung ihrer Fraktion zu Antisemitismus dennoch für ausreichend

 14.10.2026

Berlin

Julia Klöckner: AfD-Verbotsverfahren nicht »aus dem Bauch heraus starten«

Die CDU-Bundestagspräsidentin warnt davor, die Rechtsaußen-Partei zum »Märtyrer« zu machen

 14.10.2026

Unterbrochene Sondierungen

Berliner CDU an Grüne und SPD: »Hand ist ausgestreckt«

Die Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin stockt. Nach der überraschenden Unterbrechung der Sondierungen meldet sich ein Wahlverlierer zu Wort

 14.10.2026