Meinung

Heil Helvetia!

Es muss nicht immer »Grüezi« sein. Wem das Wort zu schwer über die Lippen kommt, der darf seine Mitmenschen auf der Zürcher Bahnhofsstraße und überall sonst zwischen Bodensee und Genf auch weiterhin mit »Heil Hitler« grüßen. So beschloss es der Bundesrat, die Schweizer Regierung, vor einigen Tagen in Bern. Zur Begründung heißt es: Das Verbot von Hitlergruß und Hakenkreuz sei »schwer durchsetzbar«. Oh weh, was für eine Ohnmachtserklärung! »Schwer durchsetzbar« wäre es vielleicht, wenn die sächsische Landesregierung versuchen würde, den Menschen zwischen Leipzig und Dresden ihr markantes Idiom zu verbieten. Aber »Heil Hitler« in der Schweiz im Jahr 2010 – muss man so etwas durchgehen lassen? Ist der »Deutsche Gruß« unter Eidgenossen derart üblich geworden, dass ein Verbot tatsächlich »schwer durchsetzbar« wäre? Einem Land, das Minarette untersagt und ein Burka-Verbot erwägt, dem sollte es doch ein Leichtes sein, einem Neonazi 100 Franken abzuknöpfen, weil er seinen Arm nicht einknicken kann. Oder will sich die Schweiz international bei Rechten beliebt machen? Bringen die überhaupt Geld ins Land? Viel eher doch schlechte Manieren und grobe Umgangsformen. Helvetier, wehret den Anfängen! Rettet das Ellbogengelenk! Und das »Grüezi«.

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025

Debatte

Wie umgehen mit Xavier Naidoo?

Der Sänger kehrt auf die großen Bühnen zurück. Ausverkaufte Hallen treffen auf Antisemitismus-Vorfälle, anhängige Verfahren und eine umstrittene Entschuldigung - und auf die Frage, wie man heute dazu steht

von Stefanie Järkel, Jonas-Erik Schmidt  10.12.2025

Initiative

Bayerns Landtag will Yad-Vashem-Bildungszentrum in Freistaat holen

Die Idee hatte die Ampel-Koalition von Olaf Scholz: Eine Außenstelle der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Deutschland. Der Bayerische Landtag hat sich nun für einen Standort im Freistaat ausgesprochen

von Barbara Just  10.12.2025

Paris/Brüssel

EU-Gaza-Hilfe: Französischer Politiker hat »große Bedenken«

Benjamin Haddad, Frankreichs Staatssekretär für Europafragen, hat die Europäische Kommission aufgefordert, ihre Zahlungen an NGOs, die im Gazastreifen operieren, besser zu überwachen

 10.12.2025

Aufarbeitung

Französische Entnazifizierungs-Dokumente erstmals online abrufbar

Neue Hinweise zu Leni Riefenstahl und Martin Heidegger in der NS-Zeit: Künftig können Forscher online auf französische Akten zugreifen. Experten erwarten neue Erkenntnisse

von Volker Hasenauer  10.12.2025