Knapp 200 Menschen protestierten am Samstag in Berlin gegen die umstrittene »13. Konferenz der Palästinenser in Europa«, die zum dritten Mal in der deutschen Hauptstadt stattfand. Der Berliner Verfassungsschutz hatte die Konferenz schon 2010 als »wichtigste Aktivität von Hamas-Anhängern in der Hauptstadt« bezeichnet. Veranstalter sind das Londoner Palestinian Return Centre (PRC) und die Berliner Palästinensische Gemeinde in Deutschland (PGD). Nach Angaben von Sicherheitsbehörden nutzt die Hamas, die auf der Terrorliste der EU steht, diese Organisationen, um verdeckt in Europa auftreten zu können.
Auf der Konferenz versicherten viele Redner den knapp 3000 Teilnehmern, dass die Palästinenser eines Tages in ihre verlorene Heimat zurückkehren würden: nach Haifa, Akko oder Jerusalem. Was das für Israel bedeutet, machte das Logo der Veranstaltung deutlich: Eine Landkarte zeigte die Umrisse Israels, gehüllt in die Farben der palästinensischen Nationalfahne.
bündnis Zur Gegendemonstration, die in Sichtweite des Konferenzortes, der »Arena« im Bezirk Treptow, stattfand, hatte das Bündnis »Berlin gegen Hamas« aufgerufen. Es geht auf eine Initiative der Amadeu Antonio Stiftung, des American Jewish Committee (AJC) Berlin und des Grünen-Politikers Volker Beck zurück. Fabian Weißbarth (AJC) sagte dort: »Diese Unterstützung hatten wir während der antisemitischen Protestwelle im letzten Sommer nicht immer.«
Politiker aller im Parlament vertretenen Parteien kritisierten die Nähe der Konferenz zur Hamas. »Wir setzen heute ein Zeichen, dass man in Berlin nicht Hass gegen Israel propagieren kann, ohne dass wir als Stadtgesellschaft dagegen auf die Straße gehen«, sagte Volker Beck, der auch Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag ist.
politik Auch der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, und die Berliner Lokalpolitiker Hakan Tas (Die Linke) sowie Oliver Höfinghoff (ehemaliges Mitglied der Piratenpartei) waren gekommen, um sich gegen die Dämonisierung Israels einzusetzen.
Linke-Politiker, die als »Israelkritiker« firmieren, etwa Wolfgang Gehrcke oder Inge Höger, waren der Veranstaltung ferngeblieben. Gleichwohl war die Linke – als einzige Partei – in der »Arena« mit einem Infostand vertreten.
