Das iranische Regime kennt weder Skrupel noch Grenzen. Die Zahl der Hinrichtungen hat jüngst wieder einen Höchststand erreicht. Um gehängt oder gesteinigt zu werden, genügen im Iran »Gotteslästerung« oder Homosexualität. So gewalttätig dieses Regime nach innen gegenüber seinem eigenen Volk ist, so aggressiv tritt es auch nach außen auf. Israel droht es seit Langem offen mit Vernichtung, und es versorgt die Feinde des jüdischen Staates seit vielen Jahren mit Waffen und Geld für einen Terrorkrieg.
Die Liste derer, die sich gegenüber der iranischen Führung den Mund fusslig geredet und auf Verbesserungen in Menschenrechtsfragen gedrängt haben, ist ellenlang. Gleiches gilt für das Atomprogramm. Bei UN-Konferenzen und auf internationalem Parkett hat der Iran mittlerweile eine Meisterschaft darin entwickelt, Zeit zu schinden. Dass am Ende nichts dabei herauskommt, ist vom Regime gewollt.
Frieden Seit Jahren beißen sich hochkarätige Diplomaten die Zähne am Ayatollah-Regime aus. Als etwa im Jahr 2009 der Friedensnobelpreisträger Mohammed el-Baradei die UN-Atomenergiebehörde verließ, hatte der Iran sein Atomprogramm nicht etwa gestoppt, sondern massiv ausgebaut – auch el-Baradei war gescheitert. Das Regime muss die Folgen seines Handelns zu spüren bekommen, damit die Einsicht greift. Das Einzige, was in Teheran verstanden wird, ist die gemeinsame Demonstration der Stärke all jener, die den Frieden in der Welt schützen wollen.
Nun sind drei Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD und FDP in Teheran unterwegs, am heutigen Donnerstag wollen sie zurückkehren. Sie wollten mit den Iranern über Kultur, das Goethe-Institut und das Deutsche Archäologische Institut reden. Als ob sonst nichts wäre! Wie naiv kann man sein? Was soll man dazu überhaupt noch sagen? Was soll diese Reise bewirken, außer dass das iranische Regime den Besuch auch noch propagandistisch ausschlachtet?
Drei weiße Tauben auf großer Friedensmission? Drei deutsche Parlamentarier besichtigen historische Ausgrabungsstätten, während zeitgleich nicht weit davon entfernt Regimegegner verscharrt werden? Ich kann den Abgeordneten nur eines wünschen: Gesunde Wiederkehr!
Der Autor ist Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses.
