Der Berliner Grünen-Politiker Daniel Eliasson ist nach eigenen Angaben während eines Wahlkampfauftritts in Steglitz antisemitisch beleidigt und körperlich angegriffen worden. Der Vorfall ereignete sich vor einem Supermarkt, wo Eliasson für die Abgeordnetenhauswahl am 20. September als Direktkandidat in Steglitz-Zehlendorf unterwegs war.
Ein Mann soll den Politiker zunächst wegen allgemeiner politischer Themen angesprochen und sich über die Zustände in der Politik beschwert haben. Im weiteren Verlauf habe der Mann begonnen, antisemitische Äußerungen zu machen.
Eliasson, der selbst Jude ist, habe den Mann aufgefordert, seine Äußerungen zu unterlassen. Daraufhin soll dieser versucht haben, ihm ins Gesicht zu schlagen. Der Schlag habe den Politiker jedoch knapp verfehlt. Nach Eliassons Darstellung beschimpfte ihn der Angreifer unter anderem als »scheiß Juden« und »Dreckspenner«.
»Bedrohliche Situation«
»Es war eine krass bedrohliche Situation«, sagt Eliasson in einem auf X veröffentlichten Video. Besonders bemerkenswert sei gewesen, dass der Mann ihm anschließend sogar seinen Ausweis gezeigt und sinngemäß erklärt habe, Eliasson könne ihn ruhig anzeigen.
Bei der Berliner Polizei wurde laut einem »Tagesspiegel«-Bericht eine Anzeige erstattet. Die Ermittler prüfen den Fall demnach wegen Beleidigung, Volksverhetzung und versuchter Körperverletzung.
Eliasson sieht den Vorfall als Beleg dafür, dass Antisemitismus in Berlin keineswegs auf einzelne Gegenden beschränkt sei. Juden seien mit Anfeindungen und Angriffen an unterschiedlichen Orten der Stadt konfrontiert.
»Geschlossen und solidarisch«
Unterstützung erhielt der Grünen-Politiker von den beiden Berliner Landesvorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai. Sie erklärten, die Partei stehe »geschlossen und solidarisch« hinter Eliasson. Antisemitismus sei eine konkrete Gefahr für Juden und für das friedliche Zusammenleben in Berlin. Hass müsse unabhängig davon bekämpft werden, aus welcher politischen oder gesellschaftlichen Richtung er komme.
Auch der Kreisverband der Grünen in Steglitz-Zehlendorf zeigte sich erschüttert und sprach Eliasson dem »Tagesspiegel« zufolge seine Solidarität aus. Laut Polizei Berlin ermittelt nun der Staatsschutz des Landeskriminalamtes.
Für zusätzlichen politischen Streit sorgte ein weiterer Vorfall, der sich noch am selben Tag ereignet haben soll. Wenige Stunden nach dem Angriff nahm Eliasson an einer Demonstration auf dem Hermann-Ehlers-Platz vor dem Rathaus Steglitz teil. Bei der Veranstaltung ging es um mehr Vielfalt im Programm der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek. Hintergrund war die Entscheidung der CDU-Bildungsstadträtin Malgorzata Sijbrandij, sich gegen Drag-Lesungen in der öffentlichen Bibliothek auszusprechen.
Mikrofon abgeschaltet
Eliasson berichtete bei der Kundgebung auch über den Angriff und rief dazu auf, Antisemitismus in jeder Form entgegenzutreten. Dabei verwies er nach Angaben des Grünen-Kreisverbands auch auf umstrittene Vorgänge im Umfeld der Neuköllner Linken. Er bezeichnete demnach auch »Yalla-yalla-Intifada-Rufe« als antisemitisch.
Daraufhin soll das Mikrofon des Grünen-Politikers abgeschaltet worden sein. Verantwortlich dafür seien Veranstalter aus dem Umfeld der Linksjugend gewesen, erklärte der Kreisvorstand. Der »Tagesspiegel« berichtete ebenfalls über diesen Vorfall und zitierte den Kreisverband mit der Einschätzung, wer einem Betroffenen antisemitischer Gewalt das Wort entziehe, sobald dieser Antisemitismus im eigenen politischen Umfeld anspreche, mache sich im Kampf gegen Hass und Hetze unglaubwürdig.
Der Grünen-Kreisverband verlangt nun eine vollständige Aufklärung des Angriffs sowie eine Entschuldigung der Organisatoren der Demonstration. im
