Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) muss aus Sicht des Grünen-Außenpolitikers Max Lucks geschlossen werden.
»Das Islamische Zentrum in Hamburg ist ein verlängerter Arm des Mullah-Regimes aus dem Iran, und es muss jetzt alles dafür getan werden, dass dieser (...) geschlossen wird«, sagte das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss an die Adresse von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Lucks äußerte sich am Sonntag im »Bericht aus Berlin« des ARD-Hauptstadtstudios.
Nach dem Angriff des Irans auf Israel war das IZH wieder verstärkt in den Blick genommen worden. Politiker und auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hatten die Schließung gefordert.
Der IZH-Verein wird vom Verfassungsschutz als islamistisch sowie als verlängerter Arm des iranischen Regimes eingestuft. Vor etwa eineinhalb Jahren hatte der Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot des Vereins zu prüfen.
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums hatte kürzlich gesagt, dass die Auswertung von beschlagnahmten Beweismitteln nach Durchsuchungsmaßnahmen laufe. Es handele sich um ein rechtsstaatliches Verfahren, das sehr intensiv geführt werde. kna
