Paris

Gemeinsame Interessen

Carsten Ovens, Executive Director von ELNET in Deutschland Foto: Tobias Koch

In Paris ist am Montag die ELNET International Policy Conference (EIPC) 2023 eröffnet worden. Bis Mittwoch kommen mehr als 70 namhafte Referenten und 500 Gäste aus Europa, Israel und den Vereinigten Staaten zusammen, um über gemeinsame Interessen sowie die Zusammenarbeit zwischen Europa und Israel im Kontext der sogenannten Zeitenwende zu diskutieren.

»Der Ukrainekrieg, die sich wandelnde Weltordnung mit nach überregionaler Macht strebenden Staaten wie dem Iran und weiteren globalen Herausforderungen machen deutlich, dass Europa strategische Partner und politische Verbündete braucht«, erklärte Carsten Ovens, Executive Director von ELNET in Deutschland.

DENKFABRIK Das European Leadership Network (ELNET) engagiert sich als Denkfabrik und Netzwerk im Kontext der europäisch-israelischen Beziehungen. ELNET wurde 2007 gegründet, arbeitet unabhängig und parteiübergreifend, und betreibt heute Büros in Berlin, Brüssel, London, Paris, Tel Aviv und Warschau.

Im Rahmen der Pariser Konferenz hat ELNET die Ergebnisse einer Umfrage unter Mitgliedern von 17 europäischen Parlamenten zu den Beziehungen mit Israel veröffentlicht. Demnach wünschen sich 77 Prozent der befragten Parlamentarier eine engere Kooperation mit Israel. Und etwa Zweidrittel der Abgeordneten plädieren für eine intensivere Zusammenarbeit der NATO mit Israel sowie für ein stärkeres Engagement Europas im Nahen Osten im Rahmen der Abraham-Abkommen.

»Jetzt liegt es an der EU und den europäischen Staaten, neue Chancen der Zusammenarbeit zu identifizieren und diese auszubauen«, so ELNET-Deutschland-Chef Ovens. ja

Berlin

Israelis selbst schuld an Empathielosigkeit? SPD-Politiker in der Kritik

Der Sozialdemokrat Lars Castellucci machte am Samstag mit einem X-Post zum versuchten Anschlag auf ein Flugzeug mit israelischen Passagieren von sich reden. Viele sehen darin eine Täter-Opfer-Umkehrung

 05.10.2026

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

 05.10.2026

7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

 05.10.2026

Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

 05.10.2026

Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

 05.10.2026

Berlin

Parteien in der Hauptstadt bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Nach der Abgeordnetenhauswahl setzen Linke, Grüne und SPD auf ein drittes Vorgespräch. Details bleiben geheim – und keiner weiß, wo das Ganze hinführt

 05.10.2026