Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Montagnachmittag ihren israelischen Amtskollegen Amir Ohana im Reichstagsgebäude in Berlin empfangen. Nach einem mehr als einstündigen Gespräch traten beide für kurze Statements vor die Presse.
Dabei sagte Bas, dass die Beziehung beider Länder durch ein einzigartiges, freundschaftliches Verhältnis und durch das gemeinsame Gedenken an die Schoa geprägt sei. »Diese besondere Beziehung ist wichtig, auch um Israel in diesen schwierigen Zeiten die Gewissheit zu geben: Israel kann sich auf Deutschland als Partner verlassen.«
Bas war Ende November nach Israel gereist und hatte mit Knesset-Präsident Ohana den Kibbuz Kfar Aza im Süden Israels. Die Erlebnisse im Kibbuz hätten sie zutiefst erschüttert, sagte sie jetzt. In Bezug auf die von der Hamas festgehaltenen Geiseln forderte sie, dass dieser entsetzliche Zustand endlich enden müsse. »Die Hamas muss sofort die Waffen niederlegen und alle Geiseln freilassen«, so Bas. Sie hoffe, dass wieder Bewegung in die Verhandlungen komme. Zugleich betonte sie die große Sorge beim Blick auf die humanitäre Situation der Menschen in Gaza.
Ohana erinnerte an die Schrecken des 7. Oktober als »dem furchtbarsten Tag für das jüdische Volk seit der Schoa«. Bei seinem Besuch in Berlin spüre er persönlich die Solidarität und Wärme, die der Bundestag und das deutsche Volk dem israelischen Volk vom ersten Tag an ausgedrückt hätten.
Kampf zwischen der Demokratie und dem radikalen Terror, zwischen Gut und Böse
Ohana machte deutlich: »Wir müssen die Hamas vernichten, um jede einzelne Geisel zu ihren Familien zurückzubringen.« Es gebe nichts weniger als den Sieg, sonst gehe das Töten von Jüdinnen und Juden weiter, wie es ein führender Hamassprecher bereits angekündigt habe. Es handele sich um einen Kampf zwischen der Demokratie und dem radikalen Terror, zwischen Gut und Böse. Israel stehe für die Werte der freien Welt, die Hamas und der Iran für das Gegenteil. »Es handelt sich dabei nicht nur um Feinde Israels, es handelt sich um Feinde des Friedens.«
Zuvor hatte Ohana den Bundesrat besucht und war dabei mit Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig zusammengetroffen. Danach erklärte Schwesig: »Deutschland und Israel verbindet eine enge Freundschaft. Der brutale und menschenverachtende Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 hat uns alle sehr erschüttert. Ich habe dem Präsidenten berichtet, dass sich der Bundesrat in einem von allen Ländern gemeinsam eingebrachten Antrag an die Seite Israels gestellt hat. Niemand darf das Existenzrecht Israels in Frage stellen.«
Auf dem Programm standen auch ein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. Ohana hält sich zwei Tage in Berlin auf, er wird unter anderem begleitet von den Parlamentsmitgliedern Hanoch Milwidsky und Sharon Nir. ddk
